Montag, 16. August 1999 Tagesausgabe | Monatsarchiv | Suchen in Tagesausgabe | Suchen im Monatsarchiv   PDF-Version | Postscript-Version | RTF-Version NZZ Tagesausgabe Neue Zürcher Zeitung AUSLAND Montag, 16.08.1999 Nr. 188  5 Kaum Trauer um Baré Maïnassara in Niger Ein Präsidentenmord will nicht ins gängige Schema passen     Die Ermordung der nigrischen Präsidenten Baré Maïnassara im April hat nach Ansicht des heimischen Publikums sowohl die Atmosphäre gereinigt als auch den Weg zurück zu demokratischen Zuständen geebnet. Ganz im Gegenteil dazu wurde der Präsidentenmord von fast allen Nachbarn und dem übrigen Ausland grundsätzlich verdammt. Nur langsam bemerkt man, dass er nicht ins gängige Schema der afrikanischen Militärputsche passt. win. Niamey, im Juli          «Die Gesellschaft war sich einig darüber, dass das Regime Baré Maïnassara ein Ende haben müsse. Man macht sich keine grossen Sorgen über seinen Tod.» Maman Abou, Direktor der nigrischen Tageszeitung «Le Républicain», drückt am klarsten aus, was in der Hauptstadt Niamey an jeder Ecke spürbar ist: Erleichterung, und vielleicht, von Fall zu Fall, etwas Verlegenheit, dass der Tyrann ermordet werden musste. Nachtrauern tun dem Mann, der 1996 putschte, um die Demokratie wiederherzustellen, dann aber sich selber durch Wahlbetrug auf den Präsidentensessel hievte, nur wenige. Es sind zumeist Anhänger jener Partei, die sich Baré Maïnassara als politisches Machtinstrument nach seinen Massen und Anforderungen geschneidert hatte. Seit dem Tod des Chefs ist das Rassemblement pour la démocratie et le progrès (RDP) vom erbitterten Machtgerangel um Positionen praktisch gelähmt. Wegen des Betrugs auch bei den Lokalwahlen vom Februar, der letztlich direkt zum Putsch vom April führte, ist das RDP zutiefst diskreditiert und spielt gegenwärtig kaum mehr eine Rolle auf der politischen Bühne Nigers. Hier haben heute jene Parteien die Initiative, welche sich zu Lebzeiten Baré Maïnassaras im Oppositionsbündnis Front pour la restauration et défense de la démocratie gruppierten. Die Stärke dieser Front war indessen der gemeinsame Gegner; die Auflösungstendenzen sind angesichts von Wahlen im Herbst unübersehbar. Sonderfall oder Anachronismus?     Im Bild eines überall auf dem Kontinent sichtbaren Versuchs der afrikanischen Völker, demokratische Spielregeln auszuprobieren, stellt Niger einen Anachronismus dar, der fast alle Nachbarn und die weitere Staatenwelt in ein unangenehmes Dilemma stürzte. Die Machtübernahme von Militärs wird nicht mehr einfach hingenommen, auch und gerade von jenen Staatschefs nicht mehr, die selber mit dem Gewehr in der Hand ins Amt drängten, bevor sie sich mehr oder weniger leidlich in Wahlen legitimieren liessen. Das Gipfeltreffen der Organization of African Unity in Algier, das gleichsam ein Verbot für militärische Machtübernahmen aussprach, zeigte das ebenso wie die Reaktion der Geldgeber Nigers. Die meisten suspendierten jene Hilfe, die über oder an staatliche Institutionen geleistet wurde, oder sie schlossen wenigstens neue Initiativen vorerst aus. Paris, der traditionelle Partner Nigers, suspendierte die zivile und die militärische Zusammenarbeit ganz, weil, wie man in Niamey in völliger Übereinstimmung zu hören bekommt, Baré Maïnassara «der Mann Frankreichs» war. Und nun, gut drei Monate nach dem Putsch, konstatieren sämtliche in- und ausländischen Beobachter in Niamey nicht nur, dass die Militärjunta sich bisher peinlich genau an ihre Versprechen über eine rasche Rückkehr zu einer gewählten Regierung hielt, sondern auch, dass in Niger die persönlichen Grundrechte wieder in einem Mass gelten, das im afrikanischen Kontext ziemlich aussergewöhnlich ist.     Die Junta, der Conseil pour la réconciliation nationale, hat eine Regierung von mehrheitlich zivilen Technokraten und ausgewiesenen Demokraten ins Amt gesetzt, welche die wenig beneidenswerte Aufgabe hat, einerseits Wirtschaftsreformen weiterzuführen, anderseits aber vor allem auch dafür zu sorgen, dass die Regierung, die Anfang des nächsten Jahres gewählt werden soll, überhaupt noch Entscheide treffen kann. In einem Staat, der seine Investitionsausgaben zu 95 Prozent und die Laufende Rechnung zu 50 bis 60 Prozent von aussen finanzieren lassen musste, haben die Suspendierung oder das Einfrieren von Hilfe katastrophale Folgen. Die Staatsangestellten müssen mit Lohnrückständen von sechs bis acht Monaten leben, was nur zum Teil auf das Konto des ermordeten Staatschefs geht. Gleichzeitig bildet Niger, zusammen mit seinen Nachbarn Mali und Burkina Faso sowie dem kriegsversehrten Sierra Leone, das Schlusslicht so ziemlich aller weltweiten Ranglisten des Wohlstands, der Entwicklung und der Lebensqualität, was sich unter anderem in einer Analphabetenrate von 83 Prozent und einem Bevölkerungswachstum von gegen 3,3 Prozent ausdrückt.     «Wir könnten heute alle ausstehenden Löhne der Staatsangestellten zahlen», sagt Mahamane Sidikou, unter Baré Maïnassara Aussenminister und heute Berater des Juntachefs Mallam Wanké, «doch damit würden wir sämtliche Anstrengungen im Rahmen des Strukturanpassungsprogramms zunichte machen, und die neue, gewählte Regierung wäre bei ihrem Amtsantritt bankrott.» Sidikou sieht die Härten der Strukturanpassung sehr wohl, ist jedoch davon überzeugt, dass Niger keine andere Option hat. «Wir müssen auch mit Frankreich reden, denn Paris ist unser wichtigster Partner, ob uns das nun passt oder nicht.» Abhängigkeit von äusserer Hilfe     Der Berater des Juntachefs, der seine Karriere beim Internationalen Kinderhilfsfonds der Vereinten Nationen für den Dienst am Heimatland unterbrach, streitet keineswegs ab, dass Niger noch auf geraume Zeit hinaus von der auswärtigen Unterstützung abhängig sein wird. Neben den afrikanischen Integrationsbemühungen, beispielsweise im Rahmen der Union économique et monétaire de l'Afrique de l'Ouest, sieht Sidikou vor allem ein besseres Haushalten als Chance, aus dieser Situation herauszufinden. «Niger hat mehr Ressourcen als seine Nachbarn Mali und Burkina Faso; es geht nur darum, diese richtig einzusetzen.»     Auch der Präsident der Handelskammer Nigers, Iddi Ango Ibrahim, glaubt, dass das Land das Potential habe, um irgendwann mit seinen eigenen Ressourcen überleben zu können. Naturgemäss spricht er sich für eine grössere Rolle des Privatsektors aus. Doch die Staatsbetriebe seien für viele immer noch ein Magnet, nicht nur wegen des direkten Zugriffs auf Geld, sondern auch wegen des Prestiges, das mit einer guten Anstellung in einem solchen Unternehmen einhergehe. «Nur sehr langsam», sagt Ibrahim, «setzt sich das Bewusstsein durch, dass auch im Privatsektor Status und Prestige zu holen sind, zumal der Staat immer deutlicher nicht mehr fähig ist, die grundlegenden Dienstleistungen zu erbringen.» Wie in vielen anderen afrikanischen Ländern sähen auch in Niger viele Leute die Politik und die Anstellung in Staatsinstitutionen als einzige Möglichkeit, zu Macht und Geld zu gelangen. Die politische Klasse sei deshalb von Netzwerken geprägt, die eigentliche Maschinen zur Verteilung von Posten und Kandidaturen seien. Die Parteien nähmen in erster Linie die Funktion dieser Netzwerke wahr, über inhaltliche Visionen würden dagegen wenig Gedanken verloren. Wiederholung der alten Sünden?     Zum Putsch von 1996 hatte wesentlich der Umstand beigetragen, dass ein Machtkampf zwischen dem Präsidenten und der Regierung beziehungsweise dem Parlament jede politische Dynamik zum Erliegen brachte. «Baré Maïnassaras Machtübernahme», sagt Sidikou, «wurde akzeptiert, weil jemand den gordischen Knoten durchschlagen musste.» Später habe der Präsident aber immer wieder seine Versprechen gebrochen. Vor den Lokalwahlen im Februar dieses Jahres einigte er sich mit der Opposition über Modalitäten, die einen fairen Urnengang ermöglichten. Gleichzeitig sagte er in geheimen Klauseln des Abkommens zu, die Nationalversammlung aufzulösen und eine Regierung der nationalen Einheit als Übergangskabinett bis zu neuen Parlamentswahlen einzusetzen. Als der Präsident und sein Zirkel von engsten Vertrauten merkten, dass die Opposition die Lokalwahlen gewinnen würde, schickten sie Angehörige der Sicherheitskräfte und der Verwaltung in die Wahllokale, um den Urnengang zu sabotieren.     Ali Sékou, Direktor der Wochenzeitung «La Voix du Citoyen», berichtet, vielerorts hätten die Wähler und Wahlbeobachter die Urnen mit Händen und Füssen gegen die obrigkeitlichen Störtrupps verteidigt. «Da wurde uns klar», sagt Sékou, «dass der Präsident, der seiner Clique von Vertrauten immer stärker ausgeliefert war, auch die anderen Zusagen nicht würde halten können.» Noch am Vorabend der Ermordung Baré Maïnassaras versuchte eine Delegation hoher Offiziere, den Präsidenten zum Rücktritt zu bewegen, nachdem eine Delegation der Oppositionsfront mit einem gleichen Versuch gescheitert war. «Die Chance, dass es zu einem Blutvergiessen, zu Kämpfen zwischen Truppenteilen kommen würde, wenn man den Staatschef verhaftet hätte, war zu gross», erklärt ein Regierungsmitglied, das allerdings für diese Aussage auf Anonymität pocht. «Deshalb beschloss ein kleiner Kreis um den Chef der Präsidentengarde, den heutigen Juntachef Wanké, am folgenden Tag gewaltsam einzugreifen.» Zweifel an der Reife der Politiker     Nachdem die Stimmberechtigten Mitte Juli in einem Referendum die neue Verfassung Nigers absegneten, ist der Weg nun frei für Parlaments- und Präsidentenwahlen im Oktober und November. Trotz Spannungen im Offizierskorps, die im Juli für mehrere Rochaden sorgten, sind die Politiker in Niamey zum überwiegenden Teil davon überzeugt, dass sich die Militärs auf Ende Jahr wieder in die Kasernen zurückziehen werden. Sie befürchten aber, die politische Klasse könnte nicht von den Sünden der Vergangenheit gelernt haben und auch dieses Mal das Wohl des Landes und seiner Bevölkerung nicht über die eigenen Ambitionen stellen. «Die Politiker machen manchmal den Eindruck, als hätten sie es sehr eilig, ins Geschäft zurückzukommen, weil es um viel Geld geht», meint Mahamane Sidikou, «sie sprechen von Allianzen und den kommenden Wahlen, aber nicht von den wirklichen Problemen und den drängenden Themen dieses Landes.» Iddi Ango Ibrahim, der Präsident der nigrischen Handelskammer, teilt die Befürchtungen Sidikous. «Die politische Klasse», sagt er, «macht mir nicht den Eindruck, als sei sie gegen das frühere Verhalten inzwischen geimpft.» Tagesausgabe | Monatsarchiv | Suchen in Tagesausgabe | Suchen im Monatsarchiv   Impressum Webmaster Werbung © AG für die Neue Zürcher Zeitung NZZ 1999