Neue Zürcher Zeitung AUSLAND Dienstag, 19.10.1999 Nr. 243  9

Tunesien erwacht allmählich aus seiner Lethargie

Trotz Spitzelsystem und verinnerlichter Furcht regt sich Widerstand gegen das Regime

Von Taoufik Ben Brik

     Das tunesische Regime versucht, alle Regungen eines kritischen Journalismus im Keim zu ersticken. Journalisten, welche sich die Phrasendrescherei der Diktatur nicht zu eigen machen wollen, haben den Beruf zu wechseln. Eine grosse Ausnahmeerscheinung ist Taoufik Ben Brik, der Korrespondent der Westschweizer Agentur InfoSud und der Pariser Zeitung «La Croix». Weder behördliche Schikanen noch polizeiliche Übergriffe haben Ben Brik bisher davon abgebracht, über den Mangel an bürgerlichen Grundfreiheiten in seinem Land zu berichten.

     Für Präsident Ben Ali, der am 24. Oktober eine dritte Amtsperiode anstrebt, dürften die letzten Monate keine geruhsame Zeit gewesen sein. Tunesien, das man gern mit einem Zoo vergleicht, in dem die Käfiginsassen von ihren Wärtern mehr oder weniger gut ernährt und untergebracht werden, wird langsam wach. Seit er 1987 an die Macht kam, hat es Präsident Ben Ali geschafft, als gewiefter Feuerwerker die beiden Zeitbomben zu neutralisieren, die seine ungeteilte Herrschaft hätten bedrohen können. 1989 ging er, mit einer falschen Nase ausstaffiert, auf die Union générale des travailleurs tunisiens (UGTT) los und verpasste ihr eine «Gegen»-Direktion. Danach bemühte er sich mit Brio, das kritische Potential der Intelligenzia auf seine Seite zu ziehen. Wenn man weiss, dass ein tunesischer Intellektueller mehr ist als bloss ein Intellektueller, versteht man den Eifer Ben Alis, diese schöne Welt des Protestes in seiner Regierung zu haben. Er zählte auf die Präsenz der Elite, um dem von ihm eingeführten Polizeisystem moralische Legitimität zu verleihen.

Keiner kümmert sich mehr

    Seit 1991 schreitet Ben Ali, dank seiner Beschlagnahme dieser beiden traditionellen Gegenkräfte, mit offenem Visier voran und setzt seine Politik durch. Er bläht das Budget der Dakhilia, der allmächtigen Polizeiverwaltung, auf und vervierfacht ihren Bestand. Das neue Regime greift zuerst die islamistische Partei Nahda an; zu Tausenden werden deren militante Mitglieder verhaftet und wegen «Verschwörung zum Sturz der Regierung» verurteilt. Ermutigt durch das stillschweigende Einverständnis des Westens, entschliesst sich das Regime Ben Ali daraufhin, die gleiche repressive Methode gegenüber den Sympathisanten der nicht anerkannten Opposition anzuwenden, angefangen bei den Gruppen der radikalen Linken.

    Ben Ali ist der Sieger an allen Fronten in einem Land, das er nach seinem Bild formen kann. Sein Ehrgeiz: die Bevölkerung vollständig zu entpolitisieren und in Klientel- und Überwachungsnetze einzubinden, in denen die einzigen Verbindungen der Bürger untereinander solche der Interessen und des gegenseitigen Misstrauens sind. Die Vereins- und Verbandsbewegung wird niedergewalzt. Die Tunesische Menschenrechtsliga, unterwandert und manipuliert, erhält 1994 eine unterwürfige, ohnmächtige Direktion vorgesetzt. Der Tunesische Journalistenverband ist seit 1990 in der Hand des Rassemblement constitutionnel démocratique, der Regierungspartei. In der Universität, dem einstigen Feld aller politischen Kämpfe, wurde jede gewerkschaftliche Vertretung ausgeschaltet. Die Vereinigung Demokratischer Frauen hält sich jedesmal, wenn sie die Stimme erheben müsste, still zurück. Der Verband Junger Rechtsanwälte, eine historische Protestgruppe, ist zu einer Art Innung geworden. Die Oppositionsparteien haben keine Rechte, ausser, wenn sie sich nach der offiziellen Linie ausrichten. Die Justiz, Richter und Anwälte, steht zu Diensten.

    Kritik, von welcher Seite auch immer, gilt als Delikt. Abdelmajid Saharaoui, ein Mitglied der UGTT, wurde 1996 ausgeschlossen, weil er den Generalsekretär, Ismail Sahabani, kritisiert hatte. Dabei hatte er es sorgfältig vermieden, die sozialen Fragen und die fehlende Freiheit im Lande zur Sprache zu bringen. Trotz aller Mässigung musste Saharaoui lernen, dass es sehr kostspielig sein kann, einen Vertrauten des Präsidenten herauszufordern. Drei Jahre lang wurde er verfolgt und immer wieder von der Geheimpolizei vorgeladen. Die Repressalien erstreckten sich auch auf seine Familie und seine Freunde: Beschattungen, Durchsuchungen, Hausfriedensbrüche, Prügel.

Einschüchterung und Schikanen

    Im November 1998 erklärte der Generalsekretär von Amnesty International, Pierre Sané: «Dies ist einer der Staaten, welche die Verletzung der Menschenrechte zur Perfektion getrieben haben und dabei behaupten, ein demokratisches Land zu sein. Man hat hier ein sehr ausgeklügeltes System entwickelt, um die Verteidiger der Menschenrechte zu unterdrücken.» Die Machthaber bedienen sich aller Formen von Einschüchterung und Abschreckung: willkürliche Festnahmen und wiederholte Verhöre, Gerichtsverfahren auf Grund inszenierter Affären, Beeinträchtigung von Eigentum, körperliche Aggressionen, Pressekampagnen, Telefonstörungen und -unterbrechungen, Konfiskation des Reisepasses, ständige ostentative Beschattung, berufliche Schikanen und sogar Druck auf die Angehörigen. Das ist namentlich der Fall beim Bruder von Moncef Marzouki, dem gegenwärtigen Sprecher des Conseil national des libertés en Tunisie (CNLT); er wurde neulich zum drittenmal auf Grund erlogener Anschuldigungen zu einer Gefängnisstrafe verurteilt. «Erst wenn man das Land verlässt», bemerkt ein Lehrer, «wird einem bewusst, wie anormal das Leben in Tunesien ist. Das Anormale wird für uns normal.»

    Der Rückzug auf sich selbst, der Individualismus, die Haltung «Nach mir die Sintflut» sind überlebenswichtig für ein Volk, dessen Horizont seit Jahren auf Strassen eingeengt ist, auf denen sich Polizeiautos drängen, diese berüchtigten «baga», welche die Hauptstadt in allen Richtungen durchpflügen. Als man Schüler einmal aufforderte, ein Symbol ihres Landes darzustellen, das die Statue von Ibn Khaldoun ersetzen sollte, zeichneten sie einen dieser Kastenwagen. Misstrauen und Verdacht sind allgegenwärtig. «Wenn du nicht einer von denen bist, dann bin ich es» - mit diesem Scherzwort schneidet der Tunesier jede heikle Diskussion ab, weil er befürchtet, sein Gesprächspartner könnte ein Denunziant sein. Laut dem Soziologen Salah Hamzaoui bemüht sich das Regime mit allen Mitteln darum, dass die Tunesier die Selbstüberwachung, die Selbstkontrolle, die Angst verinnerlichen.

Wiedererwachen der Militanz

    Nach aussen gibt sich Tunesien Mühe, Investoren und Touristen anzulocken. Es präsentiert sich als offenes Land, in dem es sich gut leben lässt und in dem man braun werden kann. Doch das ein Jahrzehnt lang exportierte Image eines «Tunesien, wie es singt und tanzt» hat 1998 Risse erhalten. Am 20. November prangerte die Uno-Kommission gegen die Folter die «Folterwerkstatt», zu der das Innenministerium geworden sei, heftig an. Die geläufigsten Folterungen, schrieb die Kommission, bestünden aus immer schneller aufeinanderfolgenden Schlägen mit Gummiknüppeln und verschieden grossen, mehr oder weniger wassergetränkten Holzprügeln oder Gummischläuchen auf den ganzen Körper und die Fusssohlen. Der Gefolterte werde an einer horizontalen Eisenstange aufgehängt und festgemacht, die Hände hinter die Knie gebunden. Er werde geschlagen, bis er das Bewusstsein verliere, dann wieder auf die Füsse gestellt. Das Verfahren beginne von vorn, manchmal bereichert mit Verbrennungen durch Javelwasser oder Äther an den empfindlichen Körperstellen.

    Das vor der Aussenwelt demaskierte Regime hatte nicht erwartet, dass tunesische Persönlichkeiten zumeist aus dem gebildeten Kleinbürgertum es herausfordern und am 10. Dezember 1998 die Konstituierung des CNLT bekanntgeben würden. Und als Politiker, Journalisten und Akademiker den Nachruf auf die Studentenbewegung bereits verfasst hatten, richtete sich diese wieder auf. Studenten der tunesischen Universitäten nahmen, ebenfalls im Dezember 1998, neue Selektionsmassnahmen zum Anlass, um eine Protestbewegung auszulösen. Aus dem Gefängnis schrieb Abdelnasser Laouini, der einflussreichste Studentenführer: «Ein kleiner Studentenstreik vermag die etablierte Ordnung nicht zu erschüttern, aber er zeigt ganz Tunesien, dass es noch möglich ist, zu kämpfen.» Zwei Monate danach lassen in den Städten des Zentrums und des Südwestens Gymnasiasten die lokale Gewalt wanken, indem sie mit Arbeitslosen und anderen Vergessenen «tragische Feste» feiern, im Namen einer Freiheit, die ihnen genommen wurde, und um sich gegen das System der Demütigung zu erheben.

    Überall schüttelt das militante Tunesien nach und nach seine Lethargie ab. Gewöhnliche Leute, die sich ihre legendäre offene Sprache hatten wegnehmen lassen, beginnen von sich aus, den «Urheber des Wandels» (Ben Ali) offen zu kritisieren. «Solange die UGTT starr bleibt wie ein Berg, ist die Gesellschaft in der Defensive. Nur die UGTT könnte dem Regime Ben Ali mit gleichen Waffen gegenübertreten», meint Taher Chaieb, der dissidente Gewerkschaftsführer. Tatsächlich ist die UGTT die einzige Kraft in Tunesien, die in der Lage ist, die Herrschenden wirklich zu gefährden. Bis in die kleinsten Dörfer im tiefsten Innern Tunesiens präsent, verfügt sie über ein gewaltiges Mobilisierungspotential: 1,7 Millionen Arbeitnehmer, die 64 Prozent der aktiven Bevölkerung repräsentieren; 7000 Basis- und Regionalgewerkschaften. Da versteht man, dass es für jede politische Machtgruppe ein strategisches Ziel ist, die UGTT zu zähmen, um sie zum Verbündeten zu haben.

Ein Kongress als Marionettentheater

    Der Kongress der UGTT spielte sich im vergangenen April unter «einwandfreien» Bedingungen ab. Nichts wurde dem Zufall überlassen: Fähnlein, Musikkorps, alle Bequemlichkeiten für die ausländischen Gäste. Für die Eröffnung sorgte Präsident Ben Ali persönlich. Abdelmajid Saharaoui, der Bannerträger des Protestflügels, empörte sich darüber, dass der Generalsekretär sich selber zum Kongressvorsitzenden proklamiert hatte und dass er vom Kongress in seinem Amt bestätigt wurde, noch bevor er seinen Rechenschaftsbericht abgeliefert hatte. Um seine Dankbarkeit gegenüber dem «Mann, der die UGTT rehabilitiert hat», auszudrücken, nahm der Kongress eine Resolution zur Unterstützung der Kandidatur von Ben Ali bei den Präsidentenwahlen einstimmig an.

    Ob dieser Heuchelei brachen Gewerkschafter, noch durchdrungen von der Widerstandskultur, in Empörung aus. Petitionen, Aufrufe, Communiqués, Erklärungen strömten aus allen Ecken des Landes zusammen. Der echte UGTT-Kongress spielte sich so auf Plätzen, in Bars und Cafés ab. Mehr als 200 Gewerkschafter gaben bekannt, sie würden Rekurs gegen die UGTT-Beschlüsse einlegen. Die Antwort der Obrigkeit liess nicht auf sich warten: Mehr als zehn der Hauptakteure des gewerkschaftlichen Widerstandes wurden zwischen dem 10. und 12. Mai ins Gefängnis gesteckt.

    Die bekannte Menschenrechtsanwältin Radhia Nasraoui wurde im Juli zu einer sechsmonatigen bedingten Gefängnisstrafe verurteilt, nachdem man ihr vorgeworfen hatte, ihre Kanzlei für illegale Zusammenkünfte zur Verfügung gestellt zu haben. Mit ihr wurden 20 weitere Personen verurteilt, Klienten Nasraouis, die der illegalen Zusammenkünfte, der Anstiftung zum Hass und der Verbreitung falscher Nachrichten bezichtigt worden waren. Die Verschärfung der Repression ist die Antwort auf das sich vertiefende Engagement zugunsten der Freiheitsrechte. Die tunesischen Dissidenten schrecken nicht mehr vor Risiken zurück, und diesem Prozess will Präsident Ben Ali einen Riegel vorschieben, bevor er unumkehrbar wird. Doch was immer er tut, seine Legitimität ist kompromittiert.