Neue Zürcher Zeitung AUSLAND Samstag, 27.05.2000 Nr.123 2
Moskau, 26. Mai. (ap) Ohne Gegenstimmen hat das russische Parlament am Freitag ein Amnestiegesetz gebilligt, mit dem die überfüllten und von ansteckenden Krankheiten heimgesuchten Gefängnisse des Landes entlastet werden sollen. 385 Abgeordnete der Staatsduma stimmten für die Vorlage, die die vorzeitige Entlassung von TBC-kranken Häftlingen, Kriegsveteranen, Invaliden, älteren Gefangenen und schwangeren Frauen vorsieht. Von der Amnestie sind rund 120 000 der insgesamt über eine Million Häftlinge in russischen Gefängnissen betroffen. Offizieller Anlass der Amnestie ist der 55. Jahrestag des Sieges über Hitler-Deutschland. Die überfüllten russischen Gefängnisse beherbergen derzeit etwa fünfmal so viele Häftlinge als die Zahl, für die sie ausgelegt sind. Allein 100 000 Gefangene leiden unter Tuberkulose, schätzungsweise 10 000 Häftlinge sterben jährlich an dieser Krankheit. Über 4000 Häftlinge sind nach Angaben des Justizministeriums mit HIV infiziert.
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