Algerien: Bouteflikas Amnestie hat das Morden nicht beendet. /FR 14.6.2000

Frankfurter Rundschau online 14.6.2000 Bouteflikas Amnestie hat das Morden nicht beendet

Gewalttätige Islamistengruppen verbreiten in Algerien weiter Schrecken / Politische Lösung ist nicht in Sicht

Von Axel Veiel (Madrid)

Kein Tag vergeht, an dem Algeriens Zeitungen nicht vom Morden islamistischer Terrorkommandos berichteten. Ob an der Grenze zu Marokko im Westen Algeriens, an den Ausläufern der Sahara im Süden oder in den Medjerda-Bergen im Osten: überall in diesem weiten Land, dem zweitgrößten Flächenstaat Afrikas, flammt die Gewalt immer wieder aufs Neue auf und erlischt dann scheinbar wieder. Nur die Städte verheißen den Algeriern Sicherheit vor den Mordbanden.

Aber es sind nicht mehr die großen Massaker, bei denen hunderte Menschen ihr Leben lassen, die in diesen Tagen in Algerien Angst und Schrecken verbreiten. Einzelne Familien sind es, die umgebracht werden, oder auch eine Gruppe Hirten, die Passagiere eines Gruppentaxis oder ein kleiner Trupp Soldaten.

Von Zeit zu Zeit versuchen Statistiker, diesen Alltag des Grauens zu erfassen. Wenn die Zahl der Opfer eine gewisse Schwelle überschritten hat, gehen sie mit den Ergebnissen an die Öffentlichkeit. Jetzt war es wieder soweit. Fünf Monate nach dem Auslaufen des Amnestieangebots, das reumütigen Terroristen je nach Schwere ihrer Verbrechen Strafmilderung oder sogar Straffreiheit verhieß, lag die Zahl der in der Zwischenzeit Ermordeten dann deutlich über 1000.

Dann und wann sorgt ein besonders blutiger Anschlag, ein außergewöhnlich entsetzliches Massaker für Aufsehen. Gut 80 Kilometer südwestlich von Algier in den Schluchten, die dort die Wasser des Flusses Chiffa gegraben haben, errichteten im Mai etwa acht schwer bewaffnete Männer eine Straßensperre. Sie hielten den Bus nach Medea an. Vor allem Studenten und Arbeiter aus Blida und Algier saßen darin, die den arbeitsfreien Freitag bei Angehörigen in Medea verbringen wollten. Einer der Bewaffneten stieg in den Bus, grüßte die Passagiere mit einem "Allah sei mit euch" und eröffnete sofort aus einer Maschinenpistole das Feuer. Dann schüttete er den Inhalt eines Benzinkanisters auf dem Boden aus, verließ das Fahrzeug durch die hintere Tür und steckte es in Brand. Mehr als 20 verbrannte Leichen bargen die Sanitäter später aus dem verkohlten Wrack.

Der allgegenwärtigen Gewalt haftet zunehmend etwas Schicksalhaftes an, sind doch seit dem Auslaufen der Amnestieangebotes kaum noch politische Ansätze zu erkennen, wie ihr begegnet werden soll. Sowohl die Bewaffnete Islamische Gruppe (GIA) Antar Zouabris wie auch die von Hassan Hatab geführte Salafistengruppe für Predigt und Kampf (GSPC) haben das Angebot Präsident Abdelaziz Bouteflikas zurückgewiesen, mit der Aussicht auf Strafmilderung oder Straffreiheit die Waffen niederzulegen. Ihnen beiden wird das fortdauernde Blutvergießen in Algerien angelastet. Eine zersplitterte, zur Bedeutungslosigkeit verkommene Opposition aus Sozialisten und Islamisten ruft dann und wann nach einer "politischen Lösung", an der alle Kräfte des Landes beteiligt werden sollen einschließlich der verbotenen Islamischen Heilsfront FIS. Die Armee und der Staatschef selbst hüllen sich derweil in Schweigen.

Bouteflika hat es bei der Suche nach einem dauerhaften Frieden freilich auch nicht leicht. Zum einen hat er inmitten eines von rivalisierenden Militärs bestimmten Machtgefüges wenig Spielraum. Dass mal diese, dann wieder jene Zeitung den Präsidenten mit heftiger Kritik überzieht, wird in der Hauptstadt Algier als Ausdruck von Machtkämpfen an der Staatsspitze gedeutet.

Zum anderen bietet sich aber auch wenig an, was die Terroristen zum Einlenken bewegen könnte. Ein noch großzügigeres Amnestieangebot, das auch Mördern und Vergewaltigern Straffreiheit zusichern würde, stieße auf den Widerstand weiter Teile der Bevölkerung. Vor allem die Angehörigen derer, die bei Massakern der Terroristen ums Leben kamen oder Opfer von Menschenrechtsverletzungen der Sicherheitskräfte wurden, wollen von noch mehr Amnestie nichts wissen. Als ein Bouteflika nahestehender General im Ruhestand kürzlich öffentlich über eine allumfassende Amnestie nachdachte, erhob sich ein Sturm der Entrüstung.

Delegationen internationaler Menschenrechtsorganisationen, die erstmals seit 1995 wieder vor Ort recherchieren dürfen, rühmen derweil das bisher Erreichte. Der Kanadier Roger Clark etwa, der eine Delegation von Amnesty International leitete, versicherte am Ende eines zwölftägigen Aufenthalts im Lande, dass alles weniger geworden sei: die Morde, die Entführungen, die Folterungen, die Gewalt schlechthin. Überschattet werde die Situation allein durch das nach wie vor ungeklärte Schicksal von 10 000 bis 20 000 Verschwundenen.