Neue Zürcher Zeitung AUSLAND Donnerstag, 15.06.2000 Nr.137   1

Belgrad verweigert «Otpor» die Registrierung

Klage einer Oppositionsbewegung

Belgrad, 14. Juni. (Reuters) Die jugoslawische Regierung hat der Oppositionsbewegung «Otpor» (Widerstand) die Registrierung verweigert und sie als illegal bezeichnet. Ein Vertreter von «Otpor» sagte am Dienstag in Belgrad, die Gruppe werde dagegen zunächst vor dem Bundesgerichtshof klagen und dann das Justizministerium gerichtlich belangen. Er kündigte eine breit angelegte Kampagne an, um die Registrierung und damit die Legalisierung zu erreichen. Das Justizministerium habe der Bewegung Taten vorgeworfen, die sie nicht begangen habe. Sollte «Otpor» nicht registriert werden, könnten Angehörigen der Bewegung auf der Grundlage eines geplanten Antiterrorgesetzes langjährige Haftstrafen drohen. In der Begründung des Ministeriums, die Reuters vorliegt, hiess es, «Otpor» habe unter anderem Gesetze gebrochen. Auf «Otpor»-Versammlungen hätten Teilnehmer in die Luft geschossen. Daraufhin seien sie von andern aufgefordert worden, dies zu unterlassen, da «die Kugeln noch gebraucht» würden. Der Sprecher von «Otpor» sagte, dieser Ausspruch stamme nicht von Mitgliedern seiner Bewegung, sondern vom Chef der oppositionellen Serbischen Erneuerungsbewegung, Vuk Draskovic.

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