Süddeutsche Zeitung 23.03.2001


Härte bis zum Hungertod
Türkische Häftlinge protestieren per Hungerstreikseit Monaten gegen die Gefängnisreform – nun istder erste von ihnen gestorben

Cengiz Soydas hatte seit 151 Tagen gefastet, am Mittwochstarb er auf dem Weg vom Hochsicherheitsgefängnis imtürkischen Sincan in ein Krankenhaus der nahenHauptstadt Ankara. Soydas war 29 Jahre alt, er war alsMitglied der „RevolutionärenVolksbefreiungsarmee“ (DHKP/C), einer linksextremenSplittergruppe, zu langer Haft verurteilt. „Leidergibt es einen Todesfall“, gabJustizstaatssekretär Ihsan Erbas bekannt und sagte,mehrere Häftlinge stünden „an derTodesgrenze“. Drei sollen bereits das Bewusstseinverloren haben. Mit dem Tod von Soydas hat dietürkische Öffentlichkeit erstmals seit langemwieder erfahren, dass die schon im Oktober begonnenenHungerstreiks in vielen Gefängnissen andauern.

Am 14.Dezember hatte das Staatssicherheitsgericht IstanbulBerichte über die „Todesfaster“ mit demArgument untersagt, „Terror- Organisationen“nützten die Presse für ihre Propaganda. Seitdemumgab die Haftanstalten „eine Mauer desSchweigens“, wie die linksliberale Zeitung Cumhuriyetschrieb. Erst vor wenigen Tagen hatte zumindest dieenglischsprachige Turkish Daily News über Warnungender Ärztekammer Izmir berichtet, deren Chef FatihSürenkök sagte, er warte täglich auf denersten Toten. Sürenkök sprach von der„schrecklichsten Erfahrung“ seines Lebens, weildie Häftlinge ärztliche Hilfe ablehnten. DieseHaltung der Gefangenen – 284 sollen sich laut demNachrichtensender NTV noch am Hungerstreik beteiligen– bringt nicht nur Ärzte zur Verzweiflung. ImDezember hatten Prominente wie der Musiker ZülfiLivaneli versucht, zwischen der Regierung und denHungernden zu vermitteln. Dabei blockten sowohl Ankara wiedie Anführer der linksextremen Gruppen. Ankaraversuchte die Machtprobe im Dezember durch einen Sturm aufmehrere Gefängnisse zu beenden. Dabei gab esmindestens 33 Tote. Die Häftlinge protestieren gegendie Einführung von F-Typ- Gefängnissen. Diesesollen die bisherigen Zellen mit oft mehr als 60Inhaftierten ablösen. Die Großzellen sindfür das Wachpersonal kaum kontrollierbar. DieHäftlinge befürchten, in Einzel- undZweimannzellen Isolation und Willkür der Wächter,zumal da das Antiterrorgesetz, dessen Abschaffung sieebenfalls fordern, eine Art Kontaktsperre vorsieht.

Aydin Engin, Chefredakteur von NTV-Radio, erhälttäglich Briefe aus den Anstalten. Er weiß, dasses schwer wird, die Häftlinge zum Aufgeben zu bewegen.Es gibt feste Unterstützerkreise aus Angehörigen,aber es gibt auch Eltern, die klagen, ihre Kinderhörten nicht mehr auf sie. Sie fühlten sichbereits als Märtyrer. Auch der Arzt Sürenkökbedauert die „Ignoranz auf beiden Seiten“, desStaates wie der Linksextremen, die ihre Anhänger aufden Todestrip schickten. Bei einem Hungerstreik 1996 hattees elf Tote gegeben. Damals machte die Regierung unterNecmettin Erbakan einige Zugeständnisse. Dies ist nunkaum zu erwarten. Die Koalition in Ankara ist durch dieWirtschaftskrise geschwächt; sie dürfteKompromissbereitschaft als ein weiteres Zeichen derSchwäche ablehnen. Als Kommentar eigener Artveröffentlichte das Justizministerium kurz nach demTod von Soydas die Menükarte des Gefängnisses undlobte die „verbesserte Qualität“ des Essens.

Christiane Schlötzer