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Studie zur Abschiebungshaft und Alternativen zur Abschiebungshaft in Deutschland

September 2014

 

Die beim BAMF angesiedelte Nationale Kontaktstelle des Europäischen Migrationsnetzwerkes (EMN) hat in einer Studie die administrativen und organisatorischen Rahmenbedingungen der Abschiebungs-, Zurückschiebungs- und Zurückweisungshaft, die Bedingungen in Abschiebungshafteinrichtungen sowie die möglichen alternativen Zwangsmaßnahmen zur Durchsetzung einer Abschiebung, Zurückschiebung oder Zurückweisung dargestellt. Die Untersuchung geht insbesondere auch auf die der föderalen Struktur geschuldeten Unterschiede in den Bundesländern in Bezug auf die Unterbringungsformen und Haftbedinungen ein.

Als Alternativen zur Abschiebungshaft werden die Verhängung von Meldeauflagen, die Hinterlegung einer Kaution, die verpflichtete Abgabe des Passes bzw. der Reisedokumente, aufenthaltsräumliche Bestimmungen, Bürgschaften und einige weitere untersucht und verglichen.

 

 

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