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Themenschwerpunkt "Afghanistan" aus dem Asylmagazin online verfügbar

18.05.2017

Das im März erschienene Asylmagazin 3/2017 enthielt einen Themenschwerpunkt Afghanistan mit Beiträgen von Friederike Stahlmann und Heiko Habbe. Dieser ist nun auch bei www.asyl.net abrufbar.weiterlesen...


Neue Arbeitshilfe und Rechtsprechungsübersicht zu Ansprüchen von EU-Bürgerinnen und EU-Bürgern auf existenzsichernde Leistungen

17.05.2017

Ende Dezember 2016 trat ein Gesetz in Kraft, mit dem Unionsbürgerinnen und -bürger für einen Zeitraum von fünf Jahren von Sozialleistungen ausgeschlossen werden können. Zu den Neuregelungen hat die GGUA Münster eine Arbeitshilfe veröffentlicht, die zur Unterstützung der Sicherstellung eines menschenwürdigen Existenzminimums dienen soll.weiterlesen...


VGH Baden-Württemberg: Fehlerhafte Rechtsbehelfsbelehrung des BAMF bei Asylantragsablehnung

27.04.2017

In einem aktuellen Urteil hat der VGH Baden-Württemberg entschieden, dass die regelmäßig vom BAMF in ablehnenden Asylbescheiden genutzte Rechtsbehelfsbelehrung fehlerhaft ist. Damit wurde durch ein Obergericht eine Frage geklärt, die bislang von Verwaltungsgerichten uneinheitlich beurteilt wurde.weiterlesen...


UNHCR fordert Aussetzungen von "Dublin-Überstellungen" nach Ungarn

12.04.2017

UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi hat dazu aufgerufen, Überstellungen von Asylsuchenden nach Ungarn im Rahmen der Dublin-Verordnung auszusetzen. Hintergrund ist das Inkrafttreten eines neuen Asylgesetzes in Ungarn, durch das sich nach Einschätzung von UNHCR die Situation Asylsuchender "noch einmal verschlechtert" habe. Berichten zufolge sollen Asylsuchende aus Deutschland nur noch nach Ungarn überstellt werden, wenn die dortigen Behörden im Einzelfall garantieren, dass die betroffene Person in Ungarn eine europarechtskonforme Behandlung erfahren wird. weiterlesen...


AIDA-Bericht zur europäischen "Asyl-Lotterie"

31.03.2017

Eine Studie des Europäischen Flüchtlingsrats ECRE zeigt anhand aktueller Zahlen erneut gravierende Unterschiede in den Asylsystemen der europäischen Staaten auf. Demnach habe nicht nur die Entscheidungspraxis zu bestimmten Herkunftsländern im Jahr 2016 erhebliche Diskrepanzen aufgewiesen, auch die Rechte, die schutzberechtigten Personen in den europäischen Staaten eingeräumt werden, würden erheblich voneinander abweichen.

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Klage auf Zulassung zum Integrationskurs: VG Ansbach bewilligt Asylsuchender aus Afghanistan Prozesskostenhilfe

27.03.2017

In einem Beschluss vom 14. Februar 2017 (AN 6 K 16.01533 | asyl.net: M24817 ) hat das Verwaltungsgericht Ansbach einer afghanischen Asylantragstellerin, die gegen das BAMF auf Zulassung zum Integrationskurs klagt, Prozesskostenhilfe zugesprochen.weiterlesen...


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