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UNHCR: "Beyond Proof" - zur Prüfung der Glaubhaftigkeit im Asylverfahren

Mai 2013

 

Einleitend stellt UNHCR fest, dass die Frage der Glaubhaftigkeit von Aussagen Asylsuchender entscheidend für den Ausgang von vielen Asylverfahren in Europa ist. Dabei würden aber die Vorgaben, die die sogenannte Qualifikationsrichtlinie der EU an die Bewertung von Fakten im Asylverfahren stellt, nicht immer beachtet. Darüber hinaus bestehe kein einheitliches Verständnis darüber, wie Glaubhaftigkeit im Asylverfahren einzuschätzen sei.

Vor diesem Hintergrund wurden die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Verfahrenspraxis in drei europäischen Staaten (Belgien, Großbritannien, Niederlande) ausgewertet und die Ergebnisse werden im ersten Teil der Studie vorgestellt. Anschließend beschreibt die Studie in den folgenden Kapiteln detailliert, wie die Glaubhaftigkeitsprüfung im Asylverfahren aussehen kann. Im Einzelnen werden dabei die folgenden Themen behandelt:

  • Der individuelle und kontextuelle Hintergrund des Vortrags von Asylsuchenden (u.a. Grenzen des menschlichen Erinnerungsvermögens, Auswirkungen von Traumata, von Angst und Misstrauen sowie von Stigmatisierungen etc.);
  • Faktoren, die die Entscheidungsträgerinnen und -träger beeinflussen (u.a. das Problem von Entscheidungen "aus dem Bauch heraus");
  • Die Tatsachenerhebung (Pflichten der Behörde sowie der Asylsuchenden);
  • Indikatoren für die Bewertung der Glaubhaftigkeit;
  • Die Bewertung des Verhaltens von Antragstellerinnen und Antragstellern;
  • Herangehensweise an die Bewertung der Glaubhaftigkeit.

Die Studie entstand im Rahmen des Projektes CREDO (“Building Credibility – Supporting EU-wide access to know-how on objective credibility assessment”), das federführend vom Ungarischen Helsinki-Komitee (HHC) durchgeführt wird. Projektpartner waren UNHCR, ECRE, Asylum Aid (UK) sowie die International Association of Refugee Law Judges (IARLJ).

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