Rechtsprechungs-
 datenbank
Land wählen:
Zur Länderinfo auf ecoi.net
Bericht vom 02.06.2015: ""
:

[...]

Nach Auswertung der im vorliegenden Verfahren zugänglichen Auskünfte des UNHCR, des Auswärtigen Amtes und von Pro Asyl - welche dem EGMR bei seiner Entscheidung nicht vorlagen - kann nicht festgestellt werden, dass in Abweichung hiervon der Antragsteller Gefahr liefe, nach einer Abschiebung nach Ungarn einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung im Sinne von Art. 4 EU-GR-Charta bzw. im Sinne von Art. 3 EMRK zu unterfallen.

 

Gemäß Art. 4 EuGRCh und. Art. 3 EMRK sind Folter und unmenschliche oder erniedrigende Strafe oder Behandlung untersagt. Eine Behandlung ist dann "unmenschlich", wenn sie vorsätzlich und ohne Unterbrechung über Stunden zugefügt wird und entweder körperliche Verletzungen oder intensives physisches oder psychisches Leid verursacht. Demgegenüber ist "erniedrigend", wenn eine Behandlung eine Person demütigt, sie es an Achtung für ihre Menschenwürde fehlen lässt oder diese herabsetzt oder wenn in ihr Gefühle der Angst, Beklemmung oder Unterlegenheit...weiterlesen...


Zur Länderinfo auf ecoi.net
Bericht vom 20.05.2015: ""
:

[...]

Gem. § 4 Abs. 1 Satz 1, Satz 2 Nr. 2 AsylVfG ist ein Ausländer subsidiär Schutzberechtigter, wenn er stichhaltige Gründe für die Annahme vorgebracht hat, dass ihm in seinem Herkunftsland ein ernsthafter Schaden in Form von Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Bestrafung droht. § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 AsylVfG bildet dabei den Wortlaut von Art. 3 der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten - EMRK - nahezu unverändert nach. Dadurch soll die inhaltliche Orientierung an der EMRK für den subsidiären Schutz festgeschrieben werden, wodurch auch die einschlägige Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte - EGMR - zur Auslegung des Begriffs der unmenschlichen Behandlung übernommen werden sollte, ohne jedoch deckungsgleich zu sein (vgl. Hailbronner, AsylVfG, Loseblattsammlung, Stand: Juni 2014, § 4 Rn. 13 f.).

 

Nach ständiger Rechtsprechung des EGMR muss die Behandlung ein - von den gesamten Umständen des...weiterlesen...


Erste 1 2 3 4 5 6 7 Letzte
NächsteVorherige

Nach oben

Amnesty International AWO Caritas Deutsches Rotes Kreuz Diakonie Der Paritätische Gesamtverband Pro Asyl Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland UNHCR