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Afghanistan
Länderinformationen von ecoi.net
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Bericht vom 21.03.2017: ""
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Zwar spricht vieles dafür, dass die Voraussetzungen für die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft (§ 3 Abs. 1, 4 AsylG) offensichtlich nicht vorliegen. Denn der Antragsteller hat bei seiner Anhörung beim Bundesamt ausschließlich auf seinen Wunsch, in Deutschland zu studieren, abgestellt. Dieses Vorbringen knüpft ersichtlich nicht an ein flüchtlingsrelevantes Merkmal an.

 

Es bestehen jedoch ernstliche Zweifel an der Ablehnung des Antrages auf Zuerkennung subsidiären Schutzes als offensichtlich unbegründet. Dies gilt jedenfalls hinsichtlich des Vorliegens der Voraussetzungen in § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG. Danach ist ein Ausländer subsidiär Schutzberechtigter, wenn er stichhaltige Gründe für die Annahme vorgebracht hat, dass ihm in seinem Herkunftsland ein ernsthafter Schaden in Gestalt einer ernsthafte individuelle Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit einer Zivilperson infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines internationalen oder innerstaatlichen bewaffneten...weiterlesen...


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Bericht vom 13.03.2017: ""
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in diesem Zusammenhang kann dahinstehen, ob die Voraussetzungen des § 51 Abs. 1 bis 3 VwVfG für ein Wiederaufgreifen vorliegen. Denn jedenfalls bestehen erhebliche Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit der Ermessensentscheidung, das Verfahren nicht im Interesse der Rechtmäßigkeit des Verwaltungshandelns aufzugreifen.

 

Nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG soll von der Abschiebung eines Ausländers in einen anderen Staat abgesehen werden, wenn dort für diesen Ausländer eine erhebliche konkrete Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit besteht. Nach § 60 Abs. 7 Sätze 2 bis 4 AufenthG in der seit dem 17.03.2016 geltenden Fassung liegt eine konkrete Gefahr aus gesundheitlichen Gründen nur bei lebensbedrohlichen oder schwerwiegenden Erkrankungen vor, die sich durch die Abschiebung wesentlich verschlechtern worden. Es ist nicht erforderlich, dass die medizinische Versorgung im Zielstaat mit der Versorgung in der Bundesrepublik Deutschland gleichwertig ist. Eine ausreichende medizinische...weiterlesen...


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Bericht vom 01.03.2017: ""
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Die derzeitigen humanitären Bedingungen in der Islamischen Republik Afghanistan führen nicht generell zu der Annahme, dass bei Abschiebung des Antragstellers eine Verletzung des Art. 3 EMRK vorliegt.

 

Aufgrund der individuellen Umstände des Antragstellers ist mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit jedoch davon auszugehen, dass sich die Gefahr einer Verletzung des Art. 3 EMRK durch die Abschiebung außergewöhnlich erhöht und deswegen ein Abschiebungsverbot gem. § 60 Abs. 5 AufenthG festzustellen ist.

 

Als junger Mann, der nie eine Schule besuchte, zum Lebensunterhalt der im Iran lebenden Familie als Teppichknüpfer beitrug und der nicht auf familiäre Strukturen in der Islamischen Republik Afghanistan zurückgreifen kann, weil es dort nach seinen Angaben keine Verwandten gibt, gehört er zum Kreis der besonders vulnerablen Personen. [...]weiterlesen...


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Bericht vom 20.02.2017: ""
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Das Gericht konnte nicht die Überzeugung gewinnen, dass der Kläger von den Taliban wegen der oben genannten Merkmale gezielt verfolgt wurde oder bei seiner Rückkehr verfolgt werden wird. Die bloße Mitteilung seiner Mutter, man erzähle sich in Kunduz, dass Taliban auch weiterhin junge Männer verschleppen, genügt hierfür nicht. Sie beruht auf bloßem Hörensagen und hat keinen greifbaren Bezug zum Kläger. [...]

 

In der Provinz Kunduz, aus der der Kläger stammt und auf die deshalb insoweit abzustellen ist, besteht für ihn nicht mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit die erhebliche Gefahr, als Zivilperson Opfer einer bewaffneten Auseinandersetzung zu werden. Der für § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG erforderliche hohe Gefahrengrad kann auch insoweit nicht festgestellt werden. Das Gericht macht sich insoweit die Ausführungen des OVG Lüneburg (Beschl. v. 3.2.2015, OVG 9 LA 266/13, juris) zu eigen (ebenso Kammer 10, Urt. v. 25.5.2016, 10 A 6551/15): [...]

 

Dabei können sich im Grundsatz...weiterlesen...


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Bericht vom 13.02.2017: ""
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Zwar kann auf der Grundlage der der Kammer zur Verfügung stehenden Erkenntnisquellen nach wie vor trotz der äußerst schlechten allgemeinen Versorgungslage in Kabul nicht mit der gebotenen Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass jeder Rückkehrer aus Europa dem Tod oder schwersten Gesundheitsschäden bei einer Rückkehr ausgesetzt wäre. Dies entspricht auch der obergerichtlichen Rechtsprechung (HessVGH, Urteil vom 30.01.2014 - 8 A 119/12.A - juris -; vgl. auch VG Gelsenkirchen, Urteil vom 06. März 2015 - 5 AK 3397/14.A - juris – m.w.N). Eine extreme Gefahrenlage in Kabul kann sich jedoch für besonders schutzbedürftige Rückkehrer wie Minderjährige, Alte oder behandlungsbedürftig kranke Personen, aber auch alleinstehende Frauen mit oder ohne Kinder ergeben. Die Rückkehrsituation, die ein Rückkehrer in Kabul vorfindet, wird im Übrigen davon mitbestimmt, ob er oder sie sich auf familiäre oder sonstige verwandtschaftliche Strukturen verlassen kann oder ob er oder sie auf sich...weiterlesen...


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Bericht vom 08.02.2017: ""
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Dem Kläger droht auf Grund der bei ihm bestehenden Krankheit diese Gefahr, ohne dass die Sperrwirkung des § 60 Abs. 7 Satz 5 AufenthG eingreift. Erforderlich aber auch ausreichend für das Vorliegen der Voraussetzungen des § 60 Abs. 7 Satz 1 i.V.m. Satz 2 AufenthG ist, dass sich die vorhandene Erkrankung des Ausländers aufgrund zielstaatsbezogener Umstände in einer Weise verschlimmert, die zu einer erheblichen und konkreten Gefahr für Leib oder Leben führt, d.h. dass eine wesentliche Verschlimmerung der Erkrankung alsbald nach der Rückkehr des Ausländers droht. Eine krankheitsbedingte zielstaatsbezogene Gefahr i.S. des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG kann sich im Einzelfall auch daraus ergeben, dass der erkrankte Ausländer eine an sich im Zielstaat verfügbare medizinische Behandlung tatsächlich nicht erlangen kann. Dies kann zum einen der Fall sein, wenn im Herkunftsstaat des Ausländers eine notwendige ärztliche Behandlung oder Medikation für die betreffende Krankheit wegen des...weiterlesen...


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