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Afghanistan
Länderinformationen von ecoi.net
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Bericht vom 03.05.2017: ""
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Der Kläger hat den gesetzlichen Anforderung genügend dargelegt, dass die Rechtssache in Bezug auf die Frage nach der Möglichkeit eines jungen afghanischen Mannes aus dem Volk der Hazara, nach seiner Rückkehr eine ausreichende Existenzgrundlage zu finden, hinsichtlich des Vorliegens eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 oder Abs. 7 AufenthG grundsätzliche Bedeutung hat (vgl. § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG). Diese liegt auch in der Sache vor. Das gleiche gilt auch bezogen auf die - vorrangige - Frage, ob einem solchen Kläger im Falle seiner Rückkehr ein ernsthafter Schaden aufgrund einer möglicherweise fehlenden Möglichkeit zur Existenzsicherung im Sinne des § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 AsylG drohte. Insoweit wird der Senat im Berufungsverfahren auch zu entscheiden haben, ob die tatsächliche Gefahr eines Verstoßes gegen Art. 3 EMRK im Falle der Abschiebung aufgrund mangelnder Existenzsicherung im Zielstaat der Abschiebung auch dann auf einen ernsthaften Schaden im Sinne des § 4 Abs. 1...weiterlesen...


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Bericht vom 27.03.2017: ""
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2. Die Verfassungsbeschwerde ist unzulässig. [...]

 

c) Auch die Rüge, das Verwaltungsgericht habe die neuesten Entwicklungen der Sicherheitslage in Afghanistan nicht in seine Entscheidungsfindung aufgenommen, ist unsubstantiiert. Zwar hat sich der Antragsteller zur Begründung seines Antrags auf einstweiligen Rechtsschutz nicht nur - wenn auch weitgehend - auf Erkenntnismittel bezogen, die schon Gegenstand des Erstverfahrens waren oder hätten sein können, sondern hat weitere - neuere - Erkenntnisse für die Behauptung einer relevanten Verschlechterung der Sicherheitslage seit Abschluss des Erstverfahrens angeführt. Allein der Umstand, dass nicht alle vom Antragsteller in das Verfahren eingeführten Quellen in der angegriffenen gerichtlichen Entscheidung im Einzelnen genannt und abgehandelt sind, rechtfertigt indes noch nicht die Annahme, das Gericht sei den verfassungsrechtlichen Maßstäben nicht gerecht geworden.

 

aa) Allerdings müssen sich Behörden und Gerichte bei der...weiterlesen...


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Bericht vom 21.03.2017: ""
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Zwar spricht vieles dafür, dass die Voraussetzungen für die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft (§ 3 Abs. 1, 4 AsylG) offensichtlich nicht vorliegen. Denn der Antragsteller hat bei seiner Anhörung beim Bundesamt ausschließlich auf seinen Wunsch, in Deutschland zu studieren, abgestellt. Dieses Vorbringen knüpft ersichtlich nicht an ein flüchtlingsrelevantes Merkmal an.

 

Es bestehen jedoch ernstliche Zweifel an der Ablehnung des Antrages auf Zuerkennung subsidiären Schutzes als offensichtlich unbegründet. Dies gilt jedenfalls hinsichtlich des Vorliegens der Voraussetzungen in § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG. Danach ist ein Ausländer subsidiär Schutzberechtigter, wenn er stichhaltige Gründe für die Annahme vorgebracht hat, dass ihm in seinem Herkunftsland ein ernsthafter Schaden in Gestalt einer ernsthafte individuelle Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit einer Zivilperson infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines internationalen oder innerstaatlichen bewaffneten...weiterlesen...


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Bericht vom 14.03.2017: ""
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I, Es soll Beweis erhoben werden durch Einholung schriftlicher Sachverständigengutachten über folgende Fragen:

 

1. Wie stellt sich die Sicherheitslage für

 

a) Zivilpersonen in Afghanistan

 

b) Rückkehrer aus dem westlichen Ausland

 

bei wertender Gesamtbetrachtung der Sicherheitslage dar?

 

c) Können für einzelne Regionen bzw. einzelne Personengruppen, insbesondere für aus dem westlichen Ausland als abgelehnte Asylbewerber zurückkehrende Personen Risikofaktoren benannt werden, die zu einer Verdichtung der Gefahren führen? [...]

 

3. Besteht für Zivilpersonen im gesamten Staatsgebiet Afghanistans ein solches Gewaltniveau, dass allein aufgrund ihrer Anwesenheit aktuell oder in naher Zukunft die Gefahr besteht, einen ernsthaften. Schaden hinsichtlich des Lebens und der körperlichen Unversehrtheit zu erleiden und bestehen insoweit regionale Unterschiede?

 

Soweit die soeben genannte Gefahr bejaht wird:

 

a) Von welchen Akteuren geht diese Gefahr aus? [...]

 

4. Wenn...weiterlesen...


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in diesem Zusammenhang kann dahinstehen, ob die Voraussetzungen des § 51 Abs. 1 bis 3 VwVfG für ein Wiederaufgreifen vorliegen. Denn jedenfalls bestehen erhebliche Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit der Ermessensentscheidung, das Verfahren nicht im Interesse der Rechtmäßigkeit des Verwaltungshandelns aufzugreifen.

 

Nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG soll von der Abschiebung eines Ausländers in einen anderen Staat abgesehen werden, wenn dort für diesen Ausländer eine erhebliche konkrete Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit besteht. Nach § 60 Abs. 7 Sätze 2 bis 4 AufenthG in der seit dem 17.03.2016 geltenden Fassung liegt eine konkrete Gefahr aus gesundheitlichen Gründen nur bei lebensbedrohlichen oder schwerwiegenden Erkrankungen vor, die sich durch die Abschiebung wesentlich verschlechtern worden. Es ist nicht erforderlich, dass die medizinische Versorgung im Zielstaat mit der Versorgung in der Bundesrepublik Deutschland gleichwertig ist. Eine ausreichende medizinische...weiterlesen...


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Bericht vom 06.03.2017: ""
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Damit hat sich die Frage einer internen Schutzmöglichkeit (Nr. 2) für das Verwaltungsgericht nicht gestellt. Im Übrigen ist sie einer allgemeinen Klärung nicht zugänglich, weil ihre Beantwortung wesentlich von den Umständen des Einzelfalls abhängt, insbesondere den individuellen Verhältnissen des Klägers. Die Einschätzung des Verwaltungsgerichts zur Lage in Kabul, der Heimatstadt des Klägers, entspricht der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs. Es ist geklärt, dass in Afghanistan bzw. in Kabul in der Zentralregion die Voraussetzungen einer ernsthaften individuellen Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit im Rahmen eines innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (§ 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG) nicht vorliegen (BayVGH, B.v. 31.1.2017 - 13a ZB 16.31055; B.v. 17.8.2016 - 13a ZB 16.30090 - juris; B.v. 30.7.2015 - 13a ZB 15.30031 - juris; U.v. 1.2.2013 - 13a B 12.30045 - juris zu § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG a.F.). Auch geht der Verwaltungsgerichtshof davon aus,...weiterlesen...


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