: vom 18.01.2018 ()
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Leitsatz:
Das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge ist berechtigt, beim Widerruf einer Asylanerkennung auch erstmals eine Entscheidung über das Bestehen von Abschiebungshindernissen nach § 53 AuslG zu treffen. (Amtlicher Leitsatz)

Schlagwörter:
D (A), Verfahrensrecht, Asylanerkennung, Widerruf, Abschiebungsschutz, Abschiebungshindernis, Bindungswirkung, Prüfungskompetenz, Bundesamt

Normen:
AuslG § 53; AuslG § 43 Abs. 1 Nr. 4; AsylVfG § 42 S. 1; AsylVfG § 73 Abs. 1

Auszüge:

Das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge ist berechtigt, beim Widerruf einer Asylerkennung auch erstmals eine Entscheidung über das Bestehen von Abschiebungshindernissen nach § 53 AuslG zu treffen (Bestätigung des Urteils vom 27. Februar 1996 - BVerwG 9 C 145.95 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 185 = InfAuslR 1996, 322 = DVBl 1996,624).

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