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›› Beweisrecht und Glaubwürdigkeit
Beweisrecht und Glaubwürdigkeit
OVG Thüringen
Keine nachhaltige Verbesserung der Menschenrechtslage in der Türkei; bei posttraumatischer Belastungsstörung geringe Anforderungen an Widerspruchsfreiheit des Sachvortrages.
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VG Aachen
Ärztliche Atteste sind regelmäßig nicht geignet, erlittene Verfolgung nachzuweisen.
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VG Braunschweig
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BVerfG
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OVG Nordrhein-Westfalen
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OVG Nordrhein-Westfalen
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OVG Nordrhein-Westfalen
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VG Aachen
Ein ärztliches Gutachten zum Vorliegen einer posttraumatischen Belastungsstörung genügt nur dann wissenschaftlichen Grundsätzen, wenn der Arzt sich bemüht hat, die Angaben des Patienten zu seinen…
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BVerfG
Verstoß gegen Art. 16a Abs. 1 GG durch Erwägungen zur Asylrelevanz von in der Türkei erlittenen Misshandlungen durch staatliche Stellen. (Leitsatz der Redaktion)
Merkliste
BVerfG
Allein die Tatsache, dass der Asylantrag nicht direkt nach der Einreise gestellt worden ist, rechtfertigt nicht Annahme von der Unglaubhaftigkeit der Angaben des Asylsuchenden.(Leitsatz der Redaktion)…
Merkliste
VGH Hessen
Eine tragfähige Stütze im Prozessrecht, die eine Verletzung des rechtlichen Gehörs ausschließt, findet die Ablehnung eines Beweisantrags auch dann, wenn zwar nicht die in der Begründung des Gerichts…
Merkliste
OVG Nordrhein-Westfalen
§ 51 Abs. 1 AuslG für Kurden aus der Türkei nach schwerer Folter; Anerkennung im Asylfolgeverfahren nach Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung; kann ein Asylantragsteller aufgrund einer…
Merkliste
OVG Schleswig-Holstein
Die Ablehnung eines hilfsweise gestellten Beweisantrags kann keine Verletzung des rechtlichen Gehörs darstellen.(Leitsatz der Redaktion)
Merkliste
VG Frankfurt a.M.
Zu den wissenschaftlichen Mindestanforderungen an ein nervenärztliches Gutachten (hier: Begutachtung einer posttraumatischen Belastungsstörung; im Anschluss an VG München, Urteil vom 4.12.2001,…
Merkliste
VG Darmstadt
Gravierender Verfahrensmangel wegen fehlender Anhörung im Asylfolgeverfahren bei vollständig neuem Vortrag .(Leitsatz der Redaktion)
Merkliste
BVerwG
Bei den regelmäßig erstellten Lageberichten des Auswärtigen Amtes, die für die richterliche Aufklärung der maßgeblichen politischen Verhältnisse in den Herkunftsstaaten von zentraler Bedeutung sind,…
Merkliste
BVerwG
Die Annahme einer zumutbaren inländischen Fluchtalternative (hier: Nordirak) setzt konkrete Feststellungen zu den dortigen Lebensbedingungen voraus; Bezug auf ein medizinisches Wörterbuch genügt…
Merkliste
BVerwG
Zieht das Berufungsgericht die bei der Anhörung des Ausländers durch das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge protokollierte Aussage - grundsätzlich zulässig - als Beweismittel…
Merkliste
BVerwG
Unzulässige Ablehnung eines Beweisantrages auf Sachverständigengutachten.(Leitsatz der Redaktion)
Merkliste
OVG Nordrhein-Westfalen
1. Die Ablehnung eines Beweisantrages mit der Begründung, die unter Beweis gestellten Tatsachen seien für die Entscheidung unerheblich, verletzt das Recht auf Gewährung rechtlichen Gehörs, wenn das…
Merkliste
OVG Brandenburg
Verletzung des rechtlichen Gehörs durch unvollständige Erkenntnismittelliste.(Leitsatz der Redaktion)
Merkliste
OVG Rheinland-Pfalz
Amtliche Auskünfte des Auswärtigen Amtes in Asylsachen stellen selbständige Beweismittel dar, die ohne förmliches Beweisverfahren im Wege des Freibeweises verwertet werden können, ohne dass die…
Merkliste
BVerwG
Zeuge "vom Hörensagen" nicht generell ungeeignet. (Leitsatz der Redaktion)
Merkliste
VG Ansbach
Sprachgutachten zur Bestimmung der Herkunftsregion, einstweiliger Rechtsschutz.(Leitsatz der Redaktion)
Merkliste
BVerfG
Maßnahmen eines Staates verlieren nicht dadurch ihre Asylrelevanz, dass sie durch falsche Verdächtigungen eines aus asylirrelevanten Motiven handelnden Denunzianten ausgelöst worden sind; fehlen einem…
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