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Beweisrecht und Glaubwürdigkeit
OVG Thüringen
Merkliste
OVG Rheinland-Pfalz
§ 60 Abs. 7 AufenthG wegen Gefahr der Retraumatisierung im Kosovo nach Vergewaltigung; Gefahren durch Erkrankungen aus dem psychiatrischen Formenkreis sind keine allgemeine Gefahren i.S.d. § 60 Abs. 7…
Merkliste
VG Braunschweig
Allein die Tatsache, dass ein psychiatrischer Gutachter in einer Vielzahl von Fällen nahezu wortidentische Gutachten vorgelegt hat, rechtfertigt nicht die Annahme, die Gutachten seien nicht richtig,…
Merkliste
VG Stuttgart
§ 60 Abs. 7 AufenthG wegen Gefahr der Retraumatisierung nach Vergewaltigung durch Sicherheitskräfte in der Türkei; zur Feststellung einer posttraumatischen Belastungsstörung.
Merkliste
VG Stuttgart
1. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge trägt die Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen unrichtiger Angaben i.S.d. § 73 Abs. 2 AsylVfG. 2. Die in Auskünften des Auswärtigen Amtes…
Merkliste
BVerfG
Die Ablehnung einer Klage auf Abschiebungsverbote als offensichtlich unbegründet mit einer formelhaften Begründung ist unzulässig; das Verwaltungsgericht muss sich mit einer fachärztlichen…
Merkliste
BVerwG
1. Zur Substantiierung eines Sachverständigenbeweisantrags, der das Vorliegen einer behandlungsbedürftigen posttraumatischen Belastungsstörung zum Gegenstand hat, gehört regelmäßig die Vorlage eines…
Merkliste
VG Düsseldorf
Ist der Geburtszeitpunkt nicht sicher feststellbar, ist im Zweifel aus Gründen des Minderjährigenschutzes vom späteren Zeitpunkt auszugehen.
Merkliste
VG Hannover
Merkliste
VGH Hessen
1. Das Darlegungserfordernis des § 78 Abs. 4 Satz 4 AsylVfG setzt, wenn im angegriffenen Urteil über mehrere Streitgegenstände entschieden worden ist, grundsätzlich voraus, dass der…
Merkliste
VG Bremen
Merkliste
VG Weimar
Merkliste
VG Arnsberg
Merkliste
VerfGH Berlin
1. Die Zuständigkeit des Verfassungsgerichtshofs des Landes Berlin bei Verfassungsbeschwerden gegen Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg richtet sich danach, ob öffentliche…
Merkliste
OVG Nordrhein-Westfalen
Posttraumatische Belastungsstörung im Kosovo behandelbar; Stellungnahmen des behandelnden Arztes zu einem traumatisierenden Ereignis können nicht die Überzeugung begründen, dass das Ereignis…
Merkliste
BVerwG
Die Feststellung, dass eine posttraumatische Belastungsstörung im Kosovo zumindest so behandelbar ist, dass sie sich nicht verschlimmert, kann nicht ohne medizinisches Sachverständigengutachten…
Merkliste
BVerwG
Merkliste
BVerwG
Das Berufungsgericht muss vom Kläger aufgeführte Gutachten, die gegen seine Einschätzung (hier: Rechtsprechung des BayVGH zur Gefährdung von Apostaten im Iran) sprechen, zur Kenntnis nehmen.
Merkliste
VG Düsseldorf
Die Ablehnung eines Asylantrags als offensichtlich unbegründet gemäß § 30 Abs. 3 Nr. 1 AsylVfG wegen fehlender Substantiierung setzt voraus, dass das Bundesamt im Einzelnen benennt, welche Aspekte des…
Merkliste
VG Gera
1. Gemäß § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO ist es ausschließlich Sache des erstinstanzlichen Richters, sich die notwendige Überzeugungsgewissheit von der Glaubhaftigkeit einzelner Tatsachenbehauptungen oder…
Merkliste
VG Gelsenkirchen
Widersprüche und Lücken bei der Schilderung der erlittenen Verfolgung (hier: Nichterwähnen einer Vergewaltigung) sprechen bei einer posttraumatischen Belastungsstörung nicht gegen die Glaubhaftigkeit…
Merkliste
BVerwG
Das Berufungsgericht darf nicht ohne eigene Anhörung nur auf Grundlage der Protokolle von Bundesamt und Verwaltungsgericht einen Asylantragsteller als unglaubwürdig einstufen, insbesondere nicht, wenn…
Merkliste
BVerwG
Der asylrechtliche Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 1 AufenthG kann grundsätzlich nur zuerkannt werden, wenn die Staatsangehörigkeit des Betroffenen geklärt ist. Offen bleiben kann diese nur, wenn…
Merkliste
VG Minden
§ 60 Abs. 7 AufenthG bei psychischer Erkrankung wegen unzureichender Behandlungsmöglichkeiten in Ruanda; aus dem Vorliegen von Symptomen einer posttraumatischen Belastungsstörung kann nicht zwingend…
Merkliste
VG Braunschweig
Wenn die im Asylrechtsstreit beteiligte Bundesrepublik Deutschland binnen angemessener Zeit weder das an ihre Auslandsvertretung gerichtete Auskunftsersuchen noch ein Erinnerungsschreiben des Gerichts…
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