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Aufenthaltsrecht
›› Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen
Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen
BVerwG
1. Die Regelerteilungsvoraussetzungen des § 5 Abs. 1 Nr. 1a AufenthG (Klärung der Identität und Staatsangehörigkeit) und des § 5 Abs. 1 Nr. 4 AufenthG (Erfüllung der Passpflicht) gelten auch bei der…
Merkliste
OVG Niedersachsen
1. Liegen die Voraussetzungen des § 25 Abs. 5 Satz 2 AufenthG vor, besteht ein Sollanspruch, bei dem die Erteilung der Aufenthaltserlaubnis nicht in das Ermessen der Ausländerbehörde gestellt ist,…
Merkliste
VGH Bayern
Für Kinder, die in der Bundesrepublik geboren und aufgewachsen sind, kann eine Abschiebung unverhältnismäßig sein, wenn sie keine Beziehung zum Herkunftsland ihrer Eltern haben und die Eltern nicht in…
Merkliste
OVG Berlin-Brandenburg
1. Die Behauptung, eine Aufenthaltserlaubnis nach der Weisung des Senators für Inneres "Ausländer aus dem Libanon" vom 1. Oktober 1987 wäre "nach Sinn und Zweck nicht erteilt worden, wenn die…
Merkliste
VG Oldenburg
1. Für ein Ausreisehindernis aus dem Schutz des Privatlebens nach Art. 8 EMRK ist neben der reinen Aufenthaltszeit auch maßgeblich, wie lange der Aufenthalt rechtmäßig war und ob der Aufenthaltszweck…
Merkliste
OVG Berlin-Brandenburg
1. In § 49 Abs. 7 AufenthG besteht grundsätzlich eine Rechtsgrundlage dafür, von dem Ausländer zur Bestimmung des Herkunftsstaates oder der Herkunftsregion die Mitwirkung an einer Sprachaufzeichnung…
Merkliste
VG Gelsenkirchen
Bei der Prüfung zur Aufhebung einer Wohnsitzauflage sind der Herstellung und Wahrung der Familieneinheit maßgebliche Bedeutung zuzumessen. Falls einer der Betroffenen die deutsche Staatsangehörigkeit…
Merkliste
OVG Saarland
Mögliche Verwurzelung eines in Deutschland geborene volljährigen Ausländers, der in Tunesien zur Schule gegangen ist, insgesamt 17 Jahre in Deutschland gelebt hat und dessen Familienangehörigen…
Merkliste
OVG Niedersachsen
Dem Ausländer kann ein Unterlassen nach Treu und Glauben nicht vorgehalten werden, wenn zwar unstreitig ist, dass er seine Rechtspflichten verkannt hat, die Ausländerbehörde aber ihrerseits untätig…
Merkliste
VG Frankfurt a.M.
Eine abgeschlossene und gelungene Integration in erheblichem Maße im Bundesgebiet ist als qualitative Integrationsleistung erforderlich. Die isolierte Betrachtung allein des Integrationsgrades von…
Merkliste
VG Wiesbaden
Die ursprünglich angenommene Gefahr einer Retraumatisierung der Klägerin bei Rückkehr in ihr Heimatland entfällt und ist jedenfalls dann auch nicht mehr konkret zu befürchten, wenn die Klägerin jedes…
Merkliste
VG Saarland
Eine Ausreise ist nicht im Sinne von § 25 Abs. 5 Satz 1 AufenthG tatsächlich unmöglich, wenn nicht ausgeschlossen werden kann, dass ein in Syrien registrierter Ausländer auf der Grundlage des…
Merkliste
OVG Bremen
Einer Verwurzelung und damit der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen nach § 25 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 8 EMRK steht nicht entgegen, dass ein hier aufgewachsener Ausländer…
Merkliste
OVG Rheinland-Pfalz
Zu den Voraussetzungen, unter denen die Abschiebung eines Ausländers einen unverhältnismäßigen Eingriff in sein Privatleben im Sinne von Art. 8 EMRK darstellt und ihm deshalb eine Aufenthaltserlaubnis…
Merkliste
VG Stuttgart
1. Der Umstand, dass ein Ausländer erst als Erwachsener in das Bundesgebiet eingereist ist, steht seiner Verwurzelung in Deutschland nicht von vornherein entgegen. 2. Das öffentliche Interesse an…
Merkliste
VG Gießen
Jüdische Zuwanderer aus der ehemaligen Sowjetunion, die vor dem Inkrafttreten des Aufenthaltsgesetzes auf Grund des Beschlusses der Ministerpräsidentenkonferenz vom 09.01.1991 und der dazu ergangenen…
Merkliste
OVG Mecklenburg-Vorpommern
Ein inlandsbezogenes Abschiebungshindernis in Form der Reiseunfähigkeit ist dann gegeben, wenn der Ausländer aus gesundheitlichen Gründen gar nicht transportfähig ist oder das ernsthafte Risiko…
Merkliste
VG Lüneburg
1. Ein Antrag auf Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG gilt nach Inkrafttreten des § 25a AufenthG für diese Vorschrift fort und muss nicht erneuert werden. 2. Eine Täuschung der Eltern über…
Merkliste
OVG Bremen
1.Allein das Fehlen eines Schulabschlusses und einer daran anschließenden Berufsausbildung reicht nicht ohne Weiteres, eine Verwurzelung in Deutschland zu verneinen. 2. Auch die Tatsache, dass eine…
Merkliste
OVG Bremen
Der Aufenthaltsbeendigung eines in Deutschland geborenen und aufgewachsenen Ausländers kann Art. 8 EMRK entgegen stehen. Die Schrankenprüfung nach Art. 8 Abs. 2 EMRK verlangt eine umfassende Würdigung…
Merkliste
OVG Bremen
Wird einem Ausländer, eine Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG erteilt, weil eine Rückführung in den Herkunftsstaat aus gesundheitlichen Gründen nicht in Betracht kommt, kann es mit…
Merkliste
VG Oldenburg
Die Yeziden aus der Türkei, welche eine Aufenthaltserlaubnis nach der Bleiberechtsregelung vom 18. Oktober 1990 erhalten haben, können auch nach dem Inkraftreten des AufenthG zumindest eine…
Merkliste
OVG Nordrhein-Westfalen
Bewilligung von Prozesskostenhilfe, da zumindest zweifelhaft ist, ob der Kläger aufgrund verschuldeter Passlosigkeit an einer Ausreise in den Irak gehindert ist und deshalb keinen Anspruch auf…
Merkliste
VG Saarland
1. Die Ausreise eines aus dem Kosovo stammenden Ausländers ist nicht i. S. v. § 25 Abs. 5 AufenthG auf unabsehbare Zeit aus tatsächlichen Gründen unmöglich, wenn eine Rückübernahme auf der Grundlage…
Merkliste
VGH Hessen
Der Tatbestand des § 25 Abs. 4 Satz 2 AufenthG setzt für die begehrte Verlängerung eine zuvor erteilte Aufenthaltserlaubnis voraus. Ein nach § 81 Abs. 4 AufenthG als fortbestehend geltendes…
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Aufenthaltsrecht von EU-Bürgern und deren Familien
Aufenthaltsrecht für türkische Staatsangehörige (ARB 1/80)
Allgemeine Erteilungsvoraussetzungen von Aufenthaltstiteln
Aufenthaltsrechtliches Verfahrens- und -prozessrecht, Mitwirkungspflichten
Niederlassungserlaubnis und Daueraufenthalt-EG
Aufenthaltserlaubnis für anerkannte Flüchtlinge und bei subsidiärem Schutz
Aufenthalt aus familiären Gründen, auch Visumsverfahren
Aufenthaltserlaubnis nach Altfall- oder Bleiberechtsregelung
Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen
Aufenthaltserlaubnis aus anderen Gründen (z.B. Studium)
Widerruf, Rücknahme, Erlöschen von Aufenthaltstiteln
Ausweisung und Befristung
Duldung, Ausreisepflicht, Abschiebungsandrohung und Abschiebung
Abschiebungshaft, Ingewahrsamnahme
Sozialrecht für Flüchtlinge, Asylsuchende und Migranten
Arbeitserlaubnisrecht, Erwerbstätigkeit
Staatsangehörigkeitsrecht, Einbürgerung
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