Asylbewerberleistungsgesetz

Das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) regelt den Leistungsbezug von Personen im Asylverfahren, geduldeten und ausreisepflichtigen Personen sowie weiteren Personengruppen (siehe § 1 Abs. 1 AsylbLG), sofern sie hilfsbedürftig sind.

Von regulären Sozialleistungen wie der Sozialhilfe nach dem SGB XII oder der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II “Hartz IV” sind diese Personen zunächst ausgeschlossen. Erst nach 15-monatigem ununterbrochenem Aufenthalt in Deutschland können Schutzsuchende Leistungen entsprechend der Sozialhilfe erhalten, sofern sie die Dauer ihres Aufenthalts nicht rechtsmissbräuchlich selbst beeinflusst haben – z.B. durch Verschleierung der Identität. Formal leistungsberechtigt bleiben sie allerdings bis zu ihrer Anerkennung nach wie vor nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

Das Asylbewerberleistungsgesetz enthält im Wesentlichen Regelungen zur Höhe und Form von Grundleistungen, zu Leistungen in besonderen Fällen, zu Arbeitsgelegenheiten sowie zur Gesundheitsversorgung. Darüber hinaus regelt es auch die Voraussetzungen für mögliche Leistungskürzungen.  

Materialien

  • Übersicht der GGUA Flüchtlingshilfe zu den neuen Kürzungstatbeständen im AsylbLG (Stand: Januar 2017).
  • Arbeitshilfe „Soziale Rechte“ des Paritätischen Gesamtverbands zum Arbeitsmarktzugang und Sozialleistungen für geflüchtete Menschen (Stand: Dezember 2016).
  • Arbeitshilfe der GGUA Flüchtlingshilfe zum Asylbewerberleistungsgesetz mit den ab 1. Januar 2017 geltenden Regelungen (Stand: Oktober 2016).
  • Beitrag aus dem Asylmagazin von Michael Kalkmann: Übersicht zu den aktuellen Änderungen im Asylbewerberleistungsgesetz (Stand: März 2015).
  • Beitrag aus dem Asylmagazin von Georg Classen: Das BVerfG-Urteil zur Verfassungswidrigkeit des AsylbLG (Stand: September 2012).

Links

  • Link zu den Materialien und Arbeitshilfen des Berliner Flüchtlingsrats
  • Link zur Übersichtsseite der GGUA Flüchtlingshilfe zum Asylbewerberleistungsgesetz.
  • Link zur Übersicht der GGUA Flüchtlingshilfe „AsylbLG, Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe oder Grundsicherung?“.
  • Link zum „Leitfaden für Flüchtlinge“ des Flüchtlingsrats Niedersachsen mit Informationen zur sozialen Sicherung unter dem jeweiligen Aufenthaltstitel (Stand: Dezember 2016).