Asylbewerberinnen und -bewerber, geduldete und ausreisepflichtige Personen

Zu beachten ist, dass Schutzsuchende im Asylverfahren mit Aufenthaltsgestattung sowie geduldete und ausreisepflichtige Personen (vgl. § 1 AsylbLG) grundsätzlich bis zur Zuerkennung eines Aufenthaltstitels nicht dem Sozialgesetzbuch unterfallen, sondern dem Regelungsbereich des Asylbewerberleistungsgesetzes.

Nach einem 15-monatigem ununterbrochenen Aufenthalt erhalten sie allerdings entsprechende Leistungen der Sozialhilfe, sofern sie die Aufenthaltsdauer nicht rechtsmissbräuchlich selbst verlängert haben – z.B. durch Verschleierung der Identität. Formal leistungsberechtigt bleiben die betroffenen Personen zwar bis zu ihrer Anerkennung nach wie vor nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, allerdings steigen damit etwa ihre Regelbedarfe und sie erhalten gegebenenfalls eine Krankenversicherungskarte, falls sie bisher noch keine hatten.

Materialien

  • Übersicht der GGUA Flüchtlingshilfe, Projekt Q zu den neuen Kürzungstatbeständen im AsylbLG (Stand: Januar 2017).
  • Arbeitshilfe „Soziale Rechte“ des Paritätischen Gesamtverbands zum Arbeitsmarktzugang und Sozialleistungen für geflüchtete Menschen (Stand: Dezember 2016).
  • Arbeitshilfe der GGUA Flüchtlingshilfe zum Asylbewerberleistungsgesetz mit den ab 1. Januar 2017 geltenden Regelungen (Stand: Oktober 2016).
  • Beitrag aus dem Asylmagazin von Michael Kalkmann: Übersicht zu den aktuellen Änderungen im Asylbewerberleistungsgesetz (Stand: März 2015).
  • Beitrag aus dem Asylmagazin von Georg Classen: Das BVerfG-Urteil zur Verfassungswidrigkeit des AsylbLG (Stand: September 2012).

Links

  • Link zu den Materialien und Arbeitshilfen des Berliner Flüchtlingsrats
  • Link zur Übersichtsseite der GGUA Flüchtlingshilfe zum Asylbewerberleistungsgesetz.
  • Link zur Übersicht der GGUA Flüchtlingshilfe „AsylbLG, Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe oder Grundsicherung?“.
  • Link zum „Leitfaden für Flüchtlinge“ des Flüchtlingsrats Niedersachsen mit Informationen zur sozialen Sicherung unter dem jeweiligen Aufenthaltstitel (Stand: Dezember 2016).