Status von Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern

Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler sind Angehörige der deutschen Minderheit in Ost- und Südosteuropa. Die meisten Spätaussiedler kommen heute aus Nachfolgestaaten der UdSSR, vor allem aus der Russischen Föderation und Kasachstan.

Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler sind nach Art. 116 Abs. 1 GG Deutsche. Sie haben daher einen Anspruch auf Aufnahme in Deutschland und Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit (siehe § 7 StAG). Dies wird damit begründet, dass sie wegen ihrer deutschen Abstammung von den Spätfolgen des Zweiten Weltkriegs betroffen sind, z.B. von Folgen der Deportationen während des Krieges sowie danach von Ausgrenzung und Diskriminierung. Ihre Einreise und Rechtslage sind durch das Bundesvertriebenengesetz geregelt. Die für das Aufnahmeverfahren zuständige Behörde ist das Bundesverwaltungsamt.

Während die Zahl der Aussiedlerinnen und Aussiedler zunächst durch die starke Einschränkung der Reisefreiheit in den früheren Mitgliedstaaten des Warschauer Paktes begrenzt wurde, änderte sich dies in der zweiten Hälfte der 1980-er Jahre. Die politischen Umwälzungen hatten neben der Öffnung der Grenzen auch politische Instabilität, Wirtschaftskrisen und bewaffnete Konflikte zur Folge, was zu einem sprunghaften Anstieg neu zuwandernder Aussiedlerinnen und Aussiedler führte. Dies wurde in Deutschland zunehmend als Belastung empfunden und führte zu gravierenden Änderungen des Bundesvertriebenengesetzes.

So muss seit 1990 die Aufnahme in der Regel in den Herkunftsstaaten, dem sogenannten Aussiedlungsgebiet, beantragt werden. Die Einreise nach Deutschland ist außer in besonderen Härtefällen erst nach Erteilung des Aufnahmebescheides möglich. Voraussetzung dafür ist u.a. der Nachweis von Deutschkenntnissen. Seit Inkrafttreten des Kriegsfolgenbereinigungsgesetzes am 01.01.1993 werden nur noch Aussiedler aus Nachfolgestaaten der UdSSR aufgenommen, während zuvor ein großer Teil der Aussiedlerinnen und Aussiedler aus Polen und Rumänien, aber auch aus (dem ehemaligen) Jugoslawien und Ungarn stammten. Begründet wurde dies mit einer Verbesserung der Situation der deutschen Minderheit in diesen Ländern.

Eine weitere Gesetzesänderung im Rahmen des Zuwanderungsgesetzes hatte 2005 die Einführung von Hürden für die Aufnahme von (nichtdeutschen) Familienangehörigen der Aussiedlerinnen und Aussiedler zur Folge. So werden Ehepartnerinnen und -partner nur aufgenommen, wenn sie drei Jahre verheiratet sind; Angehörige ab dem 14. Lebensjahr müssen Deutschkenntnisse nachweisen. 2013 wiederum wurde die nachträgliche Aufnahme von Familienangehörigen erleichtert.

Materialien

  • Leitfaden der Beauftragte des Senats von Berlin für Integration und Migration „Deutsches Staatsangehörigkeitsrecht“ (Stand: Dezember 2014).
  • Beitrag im Asylmagazin von Mecbure Pesenoglu und Martin Weimann: Einbürgerung in Deutschland – Entwicklung und Bedeutung für die Beratungspraxis (Stand: September 2013).
  • weitere Materialien

Links

  • Link zur Webseite des Bundesverwaltungsamts mit ausführlichen Informationen für Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler.
  • Link zur Webseite des Deutschen Roten Kreuz Suchdienstes zur Familienzusammenführung von Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern.