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33 Treffer:
1. Pflichten von Asylsuchenden  
Datum: 16-12-24
… des Asylverfahrens treffen Asylsuchende bestimmte Pflichten. Insbesondere relevant sind zum einen Mitwirkungspflichten im Verfahren selbst sowie zum anderen die Einschränkung der Bewegungsfreiheit, also die…  
2. AM20_1-2_beitrag_voigt_12-21.pdf  
Datum: 08-06-21
… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42 BVerfG: Entzug von ALG II bei Mitwirkungspflichtverletzungen teilweise verfassungswidrig . . . . . . . . . . . . . . . 42 LSG…  
3. AM17-12_beitrag_voigt.pdf  
Datum: 08-06-21
…ngshindernisse (§ 1a Abs. 3 AsylbLG) d) »Irreguläre Sekundärmigration« (§ 1a Abs. 4 AsylbLG) e) Verstoß gegen Mitwirkungspflichten im Asylverfahren (§ 1a Abs. 5 AsylbLG) f) Verstoß gegen »Integrationsauflagen« 2. Wie…  
4. 2023-05-Identitaetsklaerung_und_Passpflicht-Zuwanderungsbeauftragter_SH.pdf  
Datum: 03-07-23
… eine Ausstellung verweigert würde. Dazu zählen gemäß §§ 6 und 7 PassG insbesondere: 50 • Verweigerung der Mitwirkungspflicht • Gefährdung der inneren oder äußeren Sicherheit oder sonstiger erheblicher Belange…  
5. AM22_5_themenschwerpunkt_staatsangehoerigkeit_web.pdf  
Datum: 10-01-23
… über die Identität die Einbürgerung nur versagt werden solle, wenn die antragsstellende Person ihrer Mitwirkungspflicht nicht nachkommt. Das BVerwG hat mit seiner Entscheidung aus dem Jahr 2020, wie oben…  
6. AM16-6beitrag_heuser.pdf  
Datum: 08-06-21
… Damit soll nicht unter den Tisch fallen, dass im Asylund Aufenthaltsrecht strenge Mitwirkungspflichten der Betroffenen bestehen.26 Zum Beispiel haben Schutzsuchende die Tatsachen, aus denen…  
7. AM18-6_beitrag_heinhold.pdf  
Datum: 08-06-21
… Diese hat die betroffene Person gemäß § 15 Abs. 2 Nr. 7 AsylG auch zu dulden. Laut BAMF könne diese Mitwirkungspflicht auch nach Abschluss des Asylverfahrens noch bestehen und werde daher nicht durch die…  
8. AM17_9_beitrag_hoffmann.pdf  
Datum: 08-06-21
… denen die Erteilung der Aufenthaltserlaubnis mit dem Hinweis darauf abgelehnt wird, dass sie zumutbare Mitwirkungspflichten bei der Klärung der Staatsangehörigkeit nicht erfüllen, ist die Abschiebung dauerhaft…  
9. AM20_6-7_thema_familienzus_189-214.pdf  
Datum: 08-06-21
… der Einbürgerung nur durch Erleichterungen bei der Beweisführung und durch deren Berücksichtigung bei der Mitwirkungspflicht, nicht aber durch einen generellen Verzicht auf die Identitätsprüfung Rechnung getragen…  
10. ausbildungsduldung-2020_web.pdf  
Datum: 08-06-21
… voraussetzt, dass die Identität nachweislich geklärt ist bzw. dass alle erforderlichen und zumutbaren Mitwirkungspflichten zur Identitätsklärung innerhalb bestimmter Fristen ergriffen wurden74, dürfte dieses…  
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