Diskriminierungsschutz für Geflüchtete – Expertise zum Rechtsschutz gegen Diskriminierung

Die Expertise von Dorothee Frings zeigt anhand von Fallbeispielen auf, mit welchen Mitteln gegen Diskriminierung vorgegangen werden kann. Dabei wird sowohl auf juristische Möglichkeiten als auch auf andere Arten der Intervention eingegangen, die im Rahmen der sozialen Arbeit mit Geflüchteten eingesetzt werden können.

Grundlage für die Publikation bildet eine umfangreiche Praxisstudie, in der ermittelt wurde, welche Risiken der Diskriminierung für geflüchtete Menschen bestehen. Die Autorin weist in ihrer Einführung darauf hin, dass die derzeitigen rechtlichen Instrumentarien zum Schutz vor Diskriminierungen in der Praxis nur selten greifen und ohnehin nur die "Spitze des Eisbergs" erfassen können.

Aus diesem Grund werden in der Broschüre nicht nur die förmlichen Rechtsschutzmöglichkeiten aufgezeigt – für die oft anwaltliche Begleitung erforderlich ist – sondern es wird auch auf andere Interventionsmöglichkeiten eingegangen.Im Zusammenhang mit der Diskriminierung bei Vertragsabschlüssen (Eröffnung eines Bankkontos, Verweigerung des Verkaufs von Prepaid-Karten) wird etwa darauf hingewiesen, dass neben rechtlichen Schritten auch Hinweise an Geschäftsleitungen der Unternehmen oder an zuständige Behörden Wirkung zeigen können. Bei möglicher Diskriminierung zum Beispiel durch Sozial- oder Ausländerbehörden wird unter anderem empfohlen, Begründungen von Entscheidungen einzufordern, den Verlauf von Verhandlungen in der Akte dokumentieren zu lassen und die Offenlegung interner Dienstanweisungen zu verlangen. Auf diese Weise gibt die Handreichung zu den verschiedenen Arten von Diskriminierungserfahrung praktische Handlungsempfehlungen.

Die Broschüre wurde herausgegeben vom Paritätischen NRW, sie entstand im Rahmen des Projekts "Kompass F – Kompetenzentwicklung im Diskriminierungsschutz für Flüchtlinge", das beim Anti-Rassismus Informations-Centrum, ARIC-NRW e.V., in Köln angesiedelt ist.

Auf der Homepage des Projekts ist auch die Praxisstudie zum Thema in einer Kurz- sowie einer Langfassung zu finden.


fluechtlingshelfer

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familie.asyl.net

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