Soziale Rechte für Flüchtlinge

Arbeitshilfe des Paritätischen Gesamtverbands zum Arbeitsmarktzugang und Sozialleistungen für geflüchtete Menschen, 3. aktualisierte Auflage 2020 (Stand: Dezember 2019)

Die von Claudius Voigt (GGUA Münster) verfasste Neuauflage der Arbeitshilfe berücksichtigt die umfangreichen Änderungen, die sich im Jahr 2019 durch das sogenannte Migrationspaket ergeben haben. Dabei sind im Bereich des Asylbewerberleistungsgesetzes gravierende Verschärfungen vorgenommen worden, während im Bereich der Arbeitsmarktförderinstrumente auch einige punktuelle Verbesserungen eingetreten sind. Insgesamt hat sich die Ausgestaltung der sozialen Rechte schutzsuchender und schutzberechtigter Personen weiter verkompliziert.

Die Broschüre ist in ihrem ersten Teil thematisch aufgebaut und behandelt die folgenden Rechtsgebiete:

  • Zugang zum Arbeitsmarkt
  • Die Ausbildungsduldung
  • Beschäftigungsduldung
  • Ausbildungsförderung
  • Jugendhilfe
  • Sprachkurse
  • Asylbewerberleistungsgesetz
  • Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV)
  • Wohnsitzregelung (§ 12, § 12a AufenthG)
  • Kindergeld, Elterngeld, Unterhaltsvorschuss

Im zweiten Teil werden anschließend die individuellen Sozialleistungsansprüche dargestellt, die aus den folgenden Aufenthaltspapieren und Aufenthaltstiteln abgeleitet werden können.

  • Aufenthaltsgestattung, Ankunftsnachweis bzw. Bescheinigung über die Meldung als Asylsuchender (BüMA)
  • Duldung
  • Aufenthaltserlaubnis
  • Niederlassungserlaubnis

Hier finden sich umfangreiche tabellarische Übersichten, aus denen deutlich wird, ob die jeweilige Personengruppe Anspruch auf eine bestimmte Leistung hat und wo sich gegebenenfalls die Rechtsgrundlage hierfür findet.


Hinweis

Aufgrund vielfältiger Gesetzesänderungen können einzelne Arbeitshilfen in Teilen nicht mehr aktuell sein. Wir bemühen uns, so schnell wie möglich eine aktualisierte Version zu verlinken. Bis dahin bitten wir Sie, auf das Datum der Publikation zu achten und zu überprüfen, ob die Informationen noch korrekt sind.

fluechtlingshelfer.info

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Thema Familiennachzug