Überarbeitete Empfehlungen von UNHCR zum Flüchtlingsschutz in Zeiten von COVID-19

Vor dem Hintergrund der zweiten Infektionswelle der Covid-19-Pandemie hat UNHCR seine Empfehlungen zum Thema überarbeitet. Das Papier enthält Vorschläge für Maßnahmen, die im Rahmen der Aufnahme von Schutzsuchenden sowie bei der Durchführung des Asylverfahrens zu berücksichtigen sind.

UNHCR weist darauf hin, dass Hygiene- und Schutzmaßnahmen in Aufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften zum Teil nur schwer umzusetzen sind. Daher sei eine "Entzerrung" von Unterbringungssituationen geboten. Wo dies nicht möglich sei, könne ein Verbleib in der Einrichtung nicht gerechtfertigt werden. In diesen Fällen müsse gegebenenfalls die Verpflichtung, in einer bestimmten Unterkunft zu leben, aufgehoben werden.

Um zu vermeiden, dass ganze Einrichtungen aufgrund einzelner positiv getesteter Personen unter Quarantäne gestellt werden müssen, sollten Abteilungen zur Isolierung betroffener Personen eingerichtet werden. Diese Abteilungen müssten über separate Sanitäranlagen, Küchen und Ruhemöglichkeiten sowie Zugang zu medizinischer Versorgung verfügen.

Zu den weiteren Maßnahmen, die UNHCR empfiehlt, gehört unter anderem die Bereitstellung von Informationen über alle Aspekte von COVID-19. Gegebenenfalls seien hierfür auch Internet- und WLAN-Kapazitägen in den Einrichtungen zur Verfügung zu stellen bzw. zu verbessern.

Im Bereich des Asylverfahrens verweist UNHCR auf die "gute Praxis", die Anhörung mithilfe von Glasabtrennungen und gezielten Belüftungsmaßnahmen durchzuführen. Video-Anhörungen könnten als Alternative infrage kommen, wenn Verfahren anderweitig längerfristig nicht durchführbar wären. Dabei sei aber zu beachten, dass bei bestimmten Personengruppen wie etwa traumatisierten oder minderjährigen Schutzsuchendenn Video-Anhörungen ungeeignet sein könnten. UNHCR rät davon ab, Anhörung und Entscheidung von verschiedenen Personen durchführen zu lassen.

Besondere Anstrengungen sollen laut UNHCR unternommen werden, um die unabhängige Asylverfahrensberatung (etwa durch Wohlfahrtsverbände) weiterhin zu gewährleisten.


Hinweis

Aufgrund vielfältiger Gesetzesänderungen können einzelne Arbeitshilfen in Teilen nicht mehr aktuell sein. Wir bemühen uns, so schnell wie möglich eine aktualisierte Version zu verlinken. Bis dahin bitten wir Sie, auf das Datum der Publikation zu achten und zu überprüfen, ob die Informationen noch korrekt sind.

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