Informationsverbund Asyl & Migration

Amnesty International Dokumentation von Menschenrechtsverletzungen durch die de-facto Behörden der Huthi-Milizen; Personen, die als Gegner*innen der Huthis in deren Herrschaftsgebiet angesehen werden, sind u.a. von…

Bericht vom 27.05.2021 - Released and exiled: Torture, unfair trials and forcible exile for Yemenis under Huthi rule

World Organisation Against Torture Zwei Dichter, die öffentlich die Demokratiebewegung unterstützt hatten, wurden innerhalb weniger Tage getötet: Khet Thi starb in Polizeigewahrsam, sein Körper wies Folterspuren auf und im Krankenhaus…

Bericht vom 20.05.2021 - Myanmar: Killing of poets Khet Thi and Sein Win and arbitrary detention of journalist Min Nyo

Forum 18 Neue Änderungen des Religionsgesetzes, die vom Präsidenten unterzeichnet wurden und im Oktober 2021 in Kraft treten werden, verbieten es Personen, die von den Behörden als Extremist*innen eingestuft…

Bericht vom 17.05.2021 - Widened ban on "extremists" exercising religious freedom

ACCORD Zum rechtlichen Status von Flüchtlingen in der Autonomen Region Kurdistan: Rechtslage von Personen, die von UNHCR als Flüchtlinge anerkannt wurden; Möglichkeiten des Erwerbs der irakischen…

Bericht vom 17.05.2021 - Anfragebeantwortung

Amnesty International Ahnaf Jazeem, ein 26-jähriger Dichter und Lehrer, wird seit Mai 2020 unter unmenschlichen Bedingungen und ohne Anklage in Haft gehalten; Festnahme erfolgte u.a., weil er eine tamilischsprachige…

Bericht vom 14.05.2021 - Dichter ohne Anklage in Haft; Urgent Action 054/2021

Radio Free Europe/Radio Liberty Der Armeeoffizier Dzyanis Urad wurde wegen Hochverrats zu 18 Jahren Haft verurteilt; er soll einen Brief des Innenministeriums, in dem Armeeeinheiten zur Niederschlagung von Protesten angefordert…

Bericht vom 14.05.2021 - Belarusian Army Officer Gets 18 Years In Prison Amid Crackdown Over Postelection Protests

Amnesty International Der Journalist Min Nyo, der für den Exilsender Democratic Voice of Burma arbeitete, wurde zu drei Jahren Haft verurteilt (engl.).

Bericht vom 12.05.2021 - Myanmar: Democratic Voice of Burma journalist jailed

BBC News Verurteilung von zwei Transgender-Frauen zu je fünf Jahren Haft wegen "versuchter Homosexualität" (engl.).

Bericht vom 12.05.2021 - Cameroon jails transgender women for 'attempted homosexuality'

UK Home Office Länderinformationen und Richtlinien für britische Asylbehörden zu politischen Parteien (engl.).

Bericht vom 12.05.2021 - Country Policy and Information Note Georgia: Political parties and affiliation

EASO Zum gesellschaftlichen Umgang mit Personen, die mit HIV infiziert bzw. an AIDS erkrankt sind (engl.).

Bericht vom 11.05.2021 - Anfragebeantwortung

Human Rights Watch Der Blogger Otabek Sattoriy, der zu Korruptionsfällen bei lokalen Behörden recherchiert hatte, wurde wegen Erpressung und Verleumdung zu sechseinhalb Jahren Haft verurteilt (engl.).

Bericht vom 11.05.2021 - Blogger Jailed for 6.5 Years on Dubious Charges in Uzbekistan

Forum 18 Im Rahmen einer Amnestie wurden 16 Zeugen Jehovas, die wegen Wehrdienstverweigerung inhaftiert waren, freigelassen; es ist aber weiterhin nicht geplant, einen zivilen Ersatzdienst anzubieten; alle…

Bericht vom 10.05.2021 - 16 conscientious objectors freed, Muslim prisoners of conscience remain

ACCORD Zur Rolle von Milizen (Volksmobilisierungsgruppen/Popular Mobilisation Forces) in Politik und staatlichen Institutionen; mögliche Bedrohung von Personen durch Milizen.

Bericht vom 07.05.2021 - Anfragebeantwortung

Human Rights Watch Bericht zur Gesundheitsversorgung für Frauen und Mädchen: Schwierigkeiten beim Zugang zum Gesundheitssystem; Auswirkungen des Konflikts; verschärfte Situation aufgrund von fehlender Finanzierung durch…

Bericht vom 06.05.2021 - “I Would Like Four Kids—If We Stay Alive”. Women’s Access to Health Care in Afghanistan

Amnesty International Die prominente Aktivistin Can Thi Theu, die sich gegen Enteignungen der Landbevölkerung engagiert, und ihr Sohn Trinh Ba Tu wurden zu je acht Jahren Haft verurteilt (engl.).

Bericht vom 05.05.2021 - Viet Nam: Mother and son unjustly convicted in “travesty of justice”

VGH Baden-Württemberg

Keine Flüchtlingsanerkennung für Militärdienstentzieher aus Syrien:

"[1.] Auch bei Zugrundelegung der rechtlichen Vorgaben des EuGH-Urteils "EZ" vom 19.11.2020 in der Rechtssache C-238/19 kann einer…

VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 04.05.2021 - A 4 S 468/21 - asyl.net: M29598

Merkliste

Radio Free Europe/Radio Liberty Archangelsk: Der Oppositionsaktivist Andrej Borowikow wurde zu zweienhalb Jahren Haft in einer Strafkolonie verurteilt, weil er im Jahr 2014 ein Video der Band Rammstein mit angeblich pornographischen…

Bericht vom 29.04.2021 - Russian Man Gets Prison Sentence For Sharing Rammstein Video

Reporters Sans Frontières Verurteilung der Journalistin Tran Thi Tuyet Dieu zu acht Jahren Haft wegen "Propaganda gegen den Staat"; sie hatte früher für die kommunistische Parteizeitung in der Provinz Phu Yen gearbeitet,…

Bericht vom 27.04.2021 - Vietnam sentences journalist Tran Thi Tuyet Dieu to eight years in prison

Schweizerische Flüchtlingshilfe Zur möglichen Gefährdung von kurdischen Personen aufgrund der Festnahme des Kooperationsanwalts der Deutschen Botschaft in Ankara im Herbst 2019.

Bericht vom 27.04.2021 - Anfragebeantwortung: Gefährdung aufgrund einer Botschaftsabklärung

BBC News Nazanin Zaghari-Ratcliffe, iranisch-britische Mitarbeiterin einer Hilfsorganisation, wurde kurz vor Ablauf einer Haftstrafe wegen "Spionage" zu einem weiteren Jahr Haft verurteilt, weil sie vor 12…

Bericht vom 26.04.2021 - Nazanin Zaghari-Ratcliffe sentenced to a year in Iran prison

UK Home Office Länderinformationen und Richtlinien für britische Asylbehörden zum Thema medizinische Versorgung: Überblick zum Gesundheitssystem; Behandlungsmöglichkeiten bei verschiedenen Erkrankungen (engl.).

Bericht vom 21.04.2021 - Country Policy and Information Note Turkey: Medical and healthcare provision [Version 1.0]

UK Home Office Länderinformationen und Richtlinien für britische Asylbehörden zum Thema Zeugen Jehovas (engl.).

Bericht vom 20.04.2021 - Country Policy and Information Note Russia: Jehovah’s Witnesses [Version 1.0]

Human Rights Watch, Mills Legal Clinic/Stanford Law School Überblick zum Vorgehen gegen die uigurische Bevölkerung in der Region Xinjiang; juristische Bewertung der dokumentierten Menschenrechtsverletzungen ergibt, dass das Vorgehen gegen die Bevölkerung in…

Bericht vom 19.04.2021 - “Break Their Lineage, Break Their Roots”

EASO Aktuelle Informationen zur politischen Lage sowie zum Nationaldienst (engl.).

Bericht vom 19.04.2021 - Anfragebeantwortung

ACCORD Behandlungsmöglichkeiten und gesellschaftlicher Umgang mit psychischen Krankheiten, besonders Alkoholkrankheit.

Bericht vom 19.04.2021 - Anfragebeantwortung