Informationsverbund Asyl & Migration

UNHCR UNHCR-Position zur Rückkehr (August 2021): Zugang zum Gebiet und internationaler Schutz; Aufruf zur Aussetzung aller Abschiebungen (engl.).

Bericht vom 16.08.2021 - UNHCR Position on Returns to Afghanistan

EASO Zur weibliche Genitalverstümmelung (FGM): Überblick zur Verbreitung allgemein und in der Mende-Volksgruppe im Besonderen; Unterstützungsangebote für Frauen, die sich FGM entziehen (engl.).

Bericht vom 13.08.2021 - Anfragebeantwortung

Amnesty International Region Tigray: Hohe Zahl von Vergewaltigungen und anderen sexuellen Übergriffen an Frauen und Mädchen durch die äthiopischen und eritreischen Armeen sowie mit diesen verbündeten Milizen; Zahl der…

Bericht vom 11.08.2021 - “I don’t know if they realized I was a person”: Rape and sexual violence in the conflict in Tigray, Ethiopia

OVG Nordrhein-Westfalen Stattgebender Eilbeschluss nach § 80 Abs. 7 VwGO wegen Veränderung der Lage in Afghanistan: Aufgrund der Änderung der Lage in Afghanistan durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie sowie des…

OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 11.08.2021 - 13 B 1226/21.A - asyl.net: M30007

Merkliste

Amnesty International Verurteilung des Rechtsanwalts Tony Germain Nkina zu fünf Jahren Haft wegen "Kollaboration mit Rebellen"; die Verurteilung steht wahrscheinlich in Zusammenhang mit seiner Arbeit für eine mittlerweile…

Bericht vom 10.08.2021 - Burundi: Release lawyer Tony Germain Nkina

Reporters Sans Frontières Verurteilung des Journalisten Zhou Weilin zu dreieinhalb Jahren Haft, weil er "Streit angefangen und Probleme bereitet" haben soll; er hatte für die Webseite Weiquanwang gearbeitet, die regelmäßig…

Bericht vom 06.08.2021 - China: journalist sentenced to three and half years in prison

VG Berlin Kein unbeachtlicher Zweitantrag nach Widerruf der Flüchtlingseigenschaft in Dänemark: 1. Dänemark ist nicht an die Qualifikations- und Verfahrensrichtlinie gebunden. 2. Deshalb darf ein Asylantrag…

VG Berlin, Beschluss vom 05.08.2021 - 3 L 227/21 A - asyl.net: M29936

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VG Göttingen Vorläufiger Rechtsschutz wegen unklarer Sicherheitslage in palästinensischen Autonomiegebieten: Derzeit ist offen, ob die aktuell geltende Waffenruhe zwischen der Hamas und Israel halten wird oder…

VG Göttingen, Beschluss vom 05.08.2021 - 1 B 139/21 - asyl.net: M29904

Merkliste

Radio Free Europe/Radio Liberty Verurteilung von Nahid Taghavi und Mehran Raouf zu mehr als zehn Jahren Haft wegen der "Teilnahme an der Organisation einer illegalen Gruppe"; Nahid Taghavi besitzt neben der iranischen die deutsche…

Bericht vom 04.08.2021 - Iran Sentences German And British Dual Nationals To More Than 10 Years In Prison

VG Karlsruhe Keine Dublin-Abschiebung nach Rumänien bei Einstellung des dortigen Erstverfahrens: 1. Nach rumänischem Asylverfahrensrecht können Schutzsuchende neun Monate nach Einstellung ihres Asylverfahrens das…

VG Karlsruhe, Beschluss vom 03.08.2021 - A 13 K 2227/21 - asyl.net: M29911

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Radio Free Europe/Radio Liberty Verurteilung von Erbol Eschoschin zu zweieinhalb Jahren Haft wegen Verbindungen zur verbotenen Oppositionsbewegung Demokratische Wahl Kasachstan (DVK), in den letzten Jahren wurden mehrere Personen…

Bericht vom 03.08.2021 - Another Kazakh Activist Jailed Over Links To Ablyazov's Banned Political Group

Human Rights Watch Berichten zufolge haben die Taliban in Ghazni, Kandahar und anderen Provinzen Angehörige der Sicherheitskräfte sowie Zivilist*innen hingerichtet; in zahlreichen Fällen sollen die Taliban ehemaligen…

Bericht vom 03.08.2021 - Afghanistan: Advancing Taliban Execute Detainees

Radio Free Europe/Radio Liberty Der regierungskritische Blogger Huseyn Bakixanov, der in Georgien Asyl beantragt hatte, wurde tot aufgefunden; kurz vor seinem Tod war er nach eigener Aussage von mehreren unbekannten Männern…

Bericht vom 30.07.2021 - Asylum-Seeking Azerbaijani Blogger Found Dead In Tbilisi

Amnesty International Hongkong: Verurteilung von Tong Ying-kit zu neun Jahren Haft wegen "Anstiftung zur Sezession" und "terroristischer Handlungen", weil er an seinem Motorrad eine Fahne mit dem populären Slogen "Befreit…

Bericht vom 30.07.2021 - Hong Kong: Sentencing of Tong Ying-kit deals a hammer blow to free speech

UNHCR UNHCR-Position zur Rückkehr (Juli 2021); Verschlechterung der Sicherheitslage führt dazu, dass zahlreiche ins Ausland geflüchtete Personen schutzbedürftig sind; Aufforderung, Personen aus bestimmten…

Bericht vom 30.07.2021 - Position on Returns to Burkina Faso

World Organisation Against Torture Bericht zu Folter in Gefängnissen und Haftanstalten: Rechtliche Rahmenbedingungen; Berichte von Opfern; Rolle der Gerichte; unzureichende Unterstützung für Opfer (engl.).

Bericht vom 29.07.2021 - Ethiopia: Surviving torture

Reporters Sans Frontières Der Journalist Amadou Vamoulké befindet sich seit fünf Jahren in Untersuchungshaft, sein Gerichtsverfahren wurde zum 74. Mal vertagt; seine Freilassung wird u.a. von der zuständigen Arbeitsgruppe der…

Bericht vom 27.07.2021 - Cameroonian journalist completes five years in “provisional” detention

International Federation for Human Rights Verurteilung der Journalisten und Menschenrechtsaktivisten Omar Radi und Soulaiman Raissouni zu sechs bzw. fünf Jahren Haft, u.a. wegen Vergewaltigung und "Untergrabung der Sicherheit des Staates";…

Bericht vom 27.07.2021 - Morocco: Convictions and Deteriorating Health of Detained Journalists Omar Radi and Soulaiman Raissouni

VG Freiburg Keine Unzulässigkeitsablehnung bei erfolglosem Vorverfahren in Dänemark: [1.] Ein Asylantrag kann nur dann als unzulässiger Folgeantrag im Sinne des Art. 33 Buchstabe d Richtlinie 2013/32/EU…

VG Freiburg, Urteil vom 27.07.2021 - A 1 K 2775/19 - asyl.net: M29927

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Asylum Research Centre Bericht zu den Provinzen Nordkivu, Südkivu und Ituri: Sicherheits und Menschenrechtslage; sexuelle Gewalt; sozio-ökonomische Lage; Binnenvertriebene (engl.).

Bericht vom 26.07.2021 - Democratic Republic of the Congo (DRC); The situation in North Kivu, South Kivu and Ituri - Update

Human Rights Watch Jacky Ndala, Vorsitzender des Jugendverbands der Partei "Ensemble pour la République" wurde in einem Schnellverfahren wegen "Anstiftung zu zivilem Ungehorsam" zu zwei Jahren Haft verurteilt; er hatte…

Bericht vom 22.07.2021 - Hasty, Harsh Sentence for Congo Critic

OVG Nordrhein-Westfalen Keine Rücküberstellung "Anerkannter" nach Italien bei Verlust des Unterkunftsanspruchs: 1. In Italien als international schutzberechtigt Anerkannte haben Zugang zum als "SAI" (Sistema di accolgienza…

OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 20.07.2021 - 11 A 1674/20.A - asyl.net: M29879

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OVG Nordrhein-Westfalen Systemische Mängel des italienischen Aufnahmesystems bei Verlust des Unterkunftsanspruchs: 1. Verlässt eine Person in Italien ohne vorherige begründete Mitteilung an die Präfektur die ihr zugeteilte…

OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 20.07.2021 - 11 A 1689/20.A - asyl.net: M29901

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Radio Free Europe/Radio Liberty Minsk: Verurteilung von 11 Oppositionellen zu Haftstrafen zwischen fünf und neun Jahren u.a. wegen "Beteiligung an Massenunruhen" (engl.).

Bericht vom 19.07.2021 - More Belarusian Activists Sentenced To Lengthy Prison Terms As Crackdown Intensifies

Médecins Sans Frontières Bericht zu sexueller Gewalt: Neben Gewalttaten im Rahmen bewaffneter Konflikte ist weite Verbreitung sexueller Gewalt als Straftat sowie im Rahmen häuslicher Gewalt zu beobachten; unzureichende…

Bericht vom 15.07.2021 - Sexual Violence in the Democratic Republic of Congo: The critical need for a comprehensive response to address the needs of survivors