Informationsverbund Asyl & Migration

ACCORD Zur Lage von alleinstehenden Frauen, besonders Frauen mit "westlichem" Lebenswandel, die aus dem Ausland zurückkehren.

Bericht vom 25.02.2019 - Anfragebeantwortung

VG Lüneburg Keine Überstellung nach Bulgarien, wenn dort Folgeantrag gestellt werden muss: Schutzsuchenden, deren Asylantrag in Bulgarien abgelehnt wurde und die daher dort einen Folgeantrag stellen müssten,...

VG Lüneburg, Beschluss vom 22.02.2019 - 8 B 29/19 - asyl.net: M27174

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ACCORD Autonome Region Kurdistan: Zur Lage von Personen, die aus dem Ausland zurückkehren (u.a. Verfügbarkeit von Wohnraum, Zugang zum Arbeitsmarkt, Sozialsystem).

Bericht vom 21.02.2019 - Anfragebeantwortung

ACCORD Zur Sicherheitslage in der Autonomen Region Kurdistan.

Bericht vom 21.02.2019 - Anfragebeantwortung

Human Rights Watch Kinshasa: Sicherheitskräfte sollen während einer Kampagne zur Kriminalitätsbekämpfung zwischen Mai und September 2018 mindestens 27 Jugendliche und junge Männer getötet haben, sieben weitere Personen...

Bericht vom 21.02.2019 - DR Congo: Police Killed, "Disappeared" 34 Youth

OVG Bremen Flüchtlingsanerkennung für Sunniten aus Hama, der wegen regierungskritischer Demonstrationen verhaftet wurde: 1. Ein aus Hama stammender Sunnit, der im Zuge der regierungskritischen Demonstrationen...

OVG Bremen, Urteil vom 20.02.2019 - 2 LB 122/18 - asyl.net: M27186

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Amnesty International Stellungnahme zur möglichen Gefährdung eines Belutschen, der sich mehrere Jahre lang im Exil für die Unabhängigkeit Belutschistans eingesetzt hat; Menschenrechtssituation in Belutschistan; Berichte...

Bericht vom 20.02.2019 - Stellungnahme vom 20.2.2019 in einer Verwaltungsrechtssache

VG Göttingen Abschiebungsverbot für einen psychisch erkrankten jungen Mann aus Nordirak: Für einen psychisch erkrankten Schutzsuchenden besteht ein Abschiebungsverbot, wenn dieser bei einer Rückkehr in einem...

VG Göttingen, Urteil vom 19.02.2019 - 2 A 275/17 - asyl.net: M27056

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Europarat - Komitee zur Verhütung von Folter

Bericht vom 19.02.2019 - Report to the Greek Government on the visit to Greece carried out by the European Committee for the Prevention of Torture and Inhuman or Degrading Treatment or Punishment (CPT) from 10 to 19 April 2018

Reporters Sans Frontières Berufungsgericht bestätigt Haftstrafen gegen 14 ehemalige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Zeitung Cumhuriyet (engl.).

Bericht vom 19.02.2019 - Turkey: Punitive jail sentences confirmed for former Cumhuriyet staff

ACCORD Zu Sorgerechtsregelungen für Kinder nach Trennung der Eltern (Gewohnheitsrecht und gesetzliche Bestimmungen); Informationen zu Juju-Opferritualen einschließlich Ritualmorden, insbesondere im...

Bericht vom 15.02.2019 - Anfragebeantwortung

OVG Berlin-Brandenburg Keine Flüchtlingsanerkennung für Leiter einer Finanzbehörde aus Syrien: Einem in Syrien tätigen Leiter einer Finanzbehörde, der nicht an Demonstrationen zur Unterstützung der Regierung teilgenommen...

OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 12.02.2019 - 3 B 27.17 - asyl.net: M27221

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ACCORD Behandlungsmöglichkeiten bei psychischen Erkrankungen (z.B. bei posttraumatischer Belastungsstörung), Verfügbarkeit von Antidepressiva und (sedierenden) Antipsychotika, Verfügbarkeit von Medikamenten...

Bericht vom 12.02.2019 - Anfragebeantwortung

Guardian Innenministerium plant landesweite Welle von Verhaftungen mutmaßlicher Anhänger der Gülen-Bewegung; im Zuge von Ermittlungen wegen Betrugsfällen an den Polizeiakademien im Jahr 2010 wurden 1.112...

Bericht vom 12.02.2019 - Turkey issues 1,100 arrest warrants for Gülenist coup suspects

World Organisation Against Torture Sicherheitskräfte gehen seit dem Dezember 2018 mit einer Wellle willkürlicher Festnahmen und Inhaftierungen gegen Menschenrechtsaktivistinnen und -aktivisten vor; Liste von inhaftierten Personen...

Bericht vom 12.02.2019 - Sudan: Serious concerns after the arrest of 30 human rights defenders in violent crackdown against peaceful protests

ACCORD Zu Haftbedingungen im normalen Strafvollzug und im Hochsicherheitsgefängnis Al-Aqrab (Skorpion) in Kairo; Unterschiede der Haftbedingungen von Kriminellen und von politischen Gefangenen.

Bericht vom 11.02.2019 - Anfragebeantwortung

ACCORD Zusammenstellung von Berichten über die Situation von Personen, die aus EU-Staaten abgeschoben wurden.

Bericht vom 11.02.2019 - Anfragebeantwortung

VG Magdeburg Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 S. 1 AufenthG für kranken älteren Mann nach Armenien: Für einen älteren Mann, der wegen seiner Krankheiten auf Medikamente angewiesen, aber kaum erwerbsfähig ist...

VG Magdeburg, Urteil vom 08.02.2019 - 3 A 387/17 MD - asyl.net: M27156

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Amnesty International Überblick zur Menschenrechtslage: Im Jahr 2018 steigende Zahl von Übergriffen gegen Journalisten, ethnische Minderheiten, LGBTI-Gruppen und weitere Personen, die als "unpatriotisch" oder...

Bericht vom 08.02.2019 - Ukraine: Human rights under pressure, their advocates under attack

UN Human Rights Council (formerly UN Commission on Human Rights) Überblick des UN-Generalsekretärs zur Menschenrechtslage; Einfluss ökonomischer Probleme auf Menschenrechtslage (engl.).

Bericht vom 08.02.2019 - Situation of human rights in the Islamic Republic of Iran; Report of the Secretary-General [A/HRC/40/24]

Immigration and Refugee Board of Canada Zu Reisepässen: Erscheinungsbild und Sicherheitsmerkmale; Verfahren bei Beantragung aus dem In- und Ausland (engl.).

Bericht vom 08.02.2019 - Anfragebeantwortung

VG Münster Flüchtlingseigenschaft für eine alleinstehende Jezidin aus Nordirak und ihre Kinder: Alleinstehenden Frauen ohne schutzbereite männliche Familienangehörige bilden eine soziale Gruppe. Bei einer...

VG Münster, Urteil vom 06.02.2019 - 6a K 3033/18.A - asyl.net: M27118

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Human Rights Watch Verurteilung des Zeugen Jehovas und dänischen Staatsbürgers Dennis Christensen zu sechs Jahren Haft wegen "Extremismus"; er war im Mai 2017 bei einem Gottesdienst der Zeugen Jehovas in Orjol...

Bericht vom 06.02.2019 - Russia: Jehovah’s Witness Convicted

ACCORD Zur Lage von Homosexuellen in Bagdad; mögliche Bedrohung, mögliche innerstaatliche Fluchtalternative.

Bericht vom 06.02.2019 - Anfragebeantwortung

Immigration and Refugee Board of Canada Zu den Anforderungen für die Ausstellung einer Tazkira; Verfahren der Beantragung und Ausstellung (engl.).

Bericht vom 06.02.2019 - Anfragebeantwortung

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