Bundesministerium des Innern

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Zitieren als:
Bundesministerium des Innern, Weisung vom 09.08.2019 - M3-21003/24#17 - asyl.net: M27559
https://www.asyl.net/rsdb/M27559/
Leitsatz:

Hinweise zu aktuellen Aufnahmeverfahren im Rahmen des Resettlement:

Allgemeine Informationen zur Aufnahmeanordnung für die Resettlementverfahren 2018/2019 sowie für die ergänzende Anordnung zur Aufnahme von 500 Personen aus dem Pilotprojekt Neustart im Team (NesT).

(Leitsätze der Redaktion)

Schlagwörter: Resettlement, Erlass, Bundesministerium des Innern, Aufnahmeanordnung, Aufnahmeprogramm, Neustart im Team, NesT,
Normen: AufenthG § 23 Abs. 4, AufenthG § 4, AufenthG § 3,
Auszüge:

[...]

seit 2012 nimmt Deutschland regelmäßig besonders Schutzbedürftige im Wege des Resettlement (Neuansiedlung), sog. Resettlement-Flüchtlinge, bzw. humanitärer Aufnahmeprogramme auf. Im Rahmen des EU-Resettlementprogramms für 201812019 hat Deutschland die Aufnahme von insgesamt bis zu 10.200 besonders Schutzbedürftigen zugesagt, davon bis zu 3.200 im Resettlementverfahren nach § 23 Abs. 4 AufenthG. Hinzukommen bis zu 500 weitere Resettlementaufnahmen aus dem neuen Pilotprogramm „Neustart im Team (NesT)", das im Mai 2019 gestartet wurde und bei dem Mentorengruppen die ebenfalls auf der Grundlage von § 23 Abs. 4 AufenthG aufgenommenen Resettlement-Flüchtlinge ideell und finanziell unterstützen. Die Auswahlmissionen für diese Resettlementaufnahmen laufen derzeit, die Einreisen werden voraussichtlich ab Mitte August bis Jahresende etwa wöchentlich erfolgen.

Das deutsche Resettlementprogramm hat sich weitgehend etabliert. Dennoch zeigen verschiedene Anfragen aus der Praxis, dass teilweise noch Informationsbedarf in Bezug auf das Verfahren, die Identitätsfeststellung und den-Status der aufgenommenen Personen besteht. Mit Blick auf die anstehenden Einreisen geben wir folgende Hinweise:

1. Resettlement: Ziel und Zielgruppe [...]

2. Rechtliche Grundlagen für Resettlement in Deutschland [...]

3. Auswahl und Gesundheitscheck [...]

4. Einreise nach Deutschland [...]

5. Visum [...]

6. Erster Aufenthalt und Verteilung [...]

7. Informationsvermittlung im Rahmen der NesT-Aufnahmen [...]

8. Erfordernis eines Aufenthaltstitels im Inland, .§ 4 AufenthG [...]

9. Erfüllung der Passpflicht im Inland, § 3 AufenthG [...]

10. Ergänzende Hinweise [...]