Aussetzung von Abschiebungen nach Afghanistan

Das Bundesministerium des Innern (BMI) hat am 11. August bekannt gegeben, dass Abschiebungen nach Afghanistan ausgesetzt werden.

Planungen für anstehende Rückführungen nach Afghanistan sind laut der Mitteilung des BMI eingestellt worden. Hintergrund der Entscheidung sei die Sicherheitslage vor Ort. Diese ändere sich derzeit so rasant, dass das Ministerium eine Gefahr weder für die Rückzuführenden, noch für die Begleitkräfte und die Flugzeugbesatzung ausschließen könne. Sobald es die Lage zulasse, sollen straffällig gewordene Personen und "Gefährder" wieder abgeschoben werden.

Mit seiner Ankündigung vollzieht das Ministerium eine Kehrtwende: Noch am 5. August 2021 hatte sich Bundesinnenminister Horst Seehofer gemeinsam mit fünf Amtskolleg*innen anderer EU-Staaten mit einem Schreiben an die EU-Kommission gewandt und gefordert, dass Abschiebungen nach Afghanistan fortgesetzt werden sollten. Damit hatten sich die Minister gegen eine Ankündigung der afghanischen Regierung gestellt, die Mitte Juli 2021 die Aussetzung von Abschiebungen aus der EU bekannt gegeben hatte.

Aufgrund der jüngsten Entwicklungen in Afghanistan wird das Länderinformationsportal ecoi.net sein "Themendossier" zur Sicherheitslage in Afghanistan wöchentlich aktualisieren. Dem Themendossier wird hierfür ein kurzer Abschnitt vorangestellt, der sich mit den neuesten Ereignissen befasst.


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