Die von Dr. Barbara Weiser (Caritas Osnabrück) verfasste Handreichung bietet einen umfassenden Überblick zu den rechtlichen Rahmenbedingungen sowie zu Möglichkeiten der Unterstützung beim Arbeitsmarktzugang.
Die Voraussetzungen für die Aufnahme einer Beschäftigung für Geflüchtete finden sich verteilt auf zahlreiche Bestimmungen des Aufenthalts- und Sozialrechts, die noch durch spezielle Gesetze und Verordnungen ergänzt werden. Durch das Zusammenwirken dieser Regelungen, die immer wieder geändert worden sind, ergibt sich eine komplizierte Rechtslage, welche die Beratungspraxis vor große Herausforderungen stellt. Dabei ist die Kenntnis der verschiedenen Bestimmungen von zentraler Bedeutung für die Beratung von Geflüchteten. Um hierfür Hilfestellung zu leisten, werden in der Broschüre die folgenden Themen beleuchtet:
- Teil I: Aufenthaltsrechtlicher Rahmen des Arbeitsmarktzugangs für Asylsuchende, schutzberechtigte Personen sowie Personen mit einer Duldung; eingegangen wird hier auch auf weitere Personengruppen mit einem Aufenthaltsrecht aus völkerrechtlichen oder humanitären Gründen (z.B. aus der Ukraine geflüchtete Personen mit vorübergehendem Schutzstatus sowie Personen, die im Rahmen von Aufnahmeprogrammen nach Deutschland gekommen sind); Thematisiert werden in diesem Abschnitt die unterschiedlichen Vorgaben, die die Aufnahme einer Beschäftigung verhindern oder ermöglichen und die vom vollständigen Arbeitsverbot für einige Personengruppen bis zum weitgehend ungehinderten Zugang für andere Gruppen reichen.
- Teil II: Sozialrechtliche Rahmenbedingungen und weitere Unterstützungsangebote (Leistungen der Jobcenter nach dem SGB II und der Agenturen für Arbeit nach SGB III; Leistungen der Jugendsozialarbeit nach SGB VIII, Förderprogramme und Hilfestellung durch Projektangebote, Anerkennung von im Ausland erworbenen Qualifikationen)
- Teil III: Aufenthaltssicherung durch Ausbildung und Beschäftigung: Der "Spurwechsel" (Voraussetzungen und Versagungsgründe), Aufenthaltserlaubnisse für Fachkräfte (§§ 18a, 18b, 19c Abs. 2 AufenthG), Ausbildungs-Aufenthaltserlaubnis (§ 16g AufenthG), Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Beschäftigung (§ 19d AufenthG), Aufenthaltserlaubnisse nach den Bleiberechtsregelungen des § 25a und § 25b AufenthG, Chancen-Aufenthaltserlaubnis nach § 104c AufenthG, Ausbildungsduldung, Beschäftigungsduldung.
- Im Fazit bewertet die Autorin die in den letzten Jahren verabschiedeten gesetzlichen Regelungen in Hinblick darauf, ob sie die Arbeitsmarktintegration verbessert haben.
Die Darstellung wird ergänzt durch Exkurse zu verschiedenen Themen sowie durch tabellarische Übersichten zum Arbeitsmarktzugang, zur Ausbildungsförderung sowie zum Spracherwerb.
Die zuletzt im Jahr 2021 erschienene Broschüre wurde vor dem Hintergrund zahlreicher gesetzlicher Neuerungen vollständig überarbeitet. Berücksichtigt wurden dabei insbesondere die Neuerungen, die sich durch das im Dezember 2022 in Kraft getretene Chancen-Aufenthaltsgesetz sowie durch das im Juni 2023 verabschiedete Gesetz zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung ergeben haben. Zudem wurden die Auswirkungen einer Reihe weiterer Neuregelungen eingearbeitet.
Eine gedruckte Auflage der Broschüre wird voraussichtlich im November 2025 zur Verfügung stehen. Informationen dazu, wie gedruckte Exemplare bestellt werden können, werden wir dann hier veröffentlichen.
Die Neuauflage der Broschüre steht darüber hinaus unten zum Download zur Verfügung (Anlage). Bitte beachten: Das Seitenformat ist kleiner als DIN A4. Wenn Sie Seiten aus der Broschüre ausdrucken, können Sie mit den Druckoptionen ihres pdf-Readers bestimmen, ob sie den Ausdruck leicht verkleinert (Option "zwei Seiten auf eine") oder leicht vergrößert (Option "auf Seitengröße anpassen") haben möchten.
Die Broschüre wird herausgegeben vom Deutschen Roten Kreuz sowie dem Informationsverbund Asyl & Migration.
