Der Paritätische NRW veröffentlicht Expertise zum Diskriminierungsschutz

Eine neue Handreichung des Paritätischen NRW erläutert rechtliche Rahmenbedingungen zu verschiedenen Diskriminierungserfahrungen von Geflüchteten und gibt praktische Handlungsempfehlungen.

Die Broschüre entstand im Rahmen des Projekts "Kompass F – Kompetenzentwicklung im Diskriminierungsschutz für Flüchtlinge", das beim Anti-Rassismus Informations-Centrum (ARIC-NRW) angesiedelt ist. Der rechtlichen Expertise liegen Ergebnisse einer umfangreichen Praxisstudie zugrunde, bei der Diskriminierungserfahrungen und -risiken geflüchteter Menschen ermittelt wurden.

Die Autorin Dorothee Frings erläutert die rechtlichen Rahmenbedingungen, weist aber zugleich auf das Problem hin, dass es häufig hohe Hürden für die rechtlichen Instrumentarien gibt, mit denen gegen Diskriminierung vorgegangen werden kann. Daher würden diese in der Praxis nur selten greifen. Vor diesem Hintergrund will die Broschüre nicht nur die förmlichen Rechtsschutzmöglichkeiten aufzeigen – für die oft anwaltliche Begleitung erforderlich ist – sondern es wird bei den unterschiedlichen Themenfeldern jeweils auch auf andere Interventionsmöglichkeiten eingegangen: Beispielsweise kämen bei Diskriminierungen im Zusammenhang mit Vertragsabschlüssen (Eröffnung eines Bankkontos, Verweigerung des Verkaufs von Prepaid-Karten) neben rechtlichen Schritten auch Hinweise an Geschäftsleitungen von Unternehmen oder an Verbände und Behörden infrage, die zum Verbraucherschutz arbeiten. In ähnlicher Weise wird die rechtliche Einordnung auch in zahlreichen anderen Themenfeldern – etwa der Diskriminierung am Wohnungs- und Arbeitsmarkt, bei Behörden oder beim Umgang mit Beleidigungen – um Praxishinweise ergänzt.


Hinweis

Aufgrund vielfältiger Gesetzesänderungen können einzelne Arbeitshilfen in Teilen nicht mehr aktuell sein. Wir bemühen uns, so schnell wie möglich eine aktualisierte Version zu verlinken. Bis dahin bitten wir Sie, auf das Datum der Publikation zu achten und zu überprüfen, ob die Informationen noch korrekt sind.

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