VGH Bayern

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Zitieren als:
VGH Bayern, Beschluss vom 14.05.2007 - 21 ZB 06.30738 - asyl.net: M10343
https://www.asyl.net/rsdb/M10343
Leitsatz:
Schlagwörter: Äthiopien, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, Krankheit, HIV/Aids, medizinische Versorgung
Normen: AufenthG § 60 Abs. 7
Auszüge:

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg.

Die allein von der Beklagten geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache (§ 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylVfG) liegt nicht vor. Denn in der Rechtsprechung des 9. Senats (vgl. die rechtskräftigen Urteile vom 6. März 2007 Az. 9 B 04.31031, Az. 9 B 06.30708, Az. 9 B 06.30682 und vom 20. März 2007, Az. 9 B 06.30845) sind die Voraussetzungen, unter denen HIV-infizierte Personen aus Äthiopien einen Anspruch auf Feststellung eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 7 AufenthG besitzen, unter Berücksichtigung von bis in die jüngste Zeit reichenden Erkenntnisquellen im einzelnen geklärt. Diese Rechtsauffassung liegt im Ergebnis auch dem verwaltungsgerichtlichen Urteil zugrunde. Der nunmehr zuständige 21. Senat schließt sich dem in Anbetracht der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Urteil vom 17.10.2006 Az. 1 C 18.05 = DVBl 2007, 254) zu den Voraussetzungen für das Vorliegen einer konkreten Gefahr im Sinn des § 60 Abs. 7 AufenthG bei Erkrankungen und unter Berücksichtigung der derzeitigen Auskunftslage über die Behandelbarkeit von HIV-infizierten Personen bei einer Rückkehr nach Äthiopien an.