(Wieder-) Einreise- und Aufenthaltsverbote und deren Befristung

Eine Person, die aus Deutschland abgeschoben wurde, darf zunächst für einen bestimmten Zeitraum nicht mehr einreisen oder sich hier aufhalten (siehe § 11 AufenthG). Diese sogenannte Wiedereinreisesperre tritt automatisch direkt mit der zwangsweisen Ausreise ein.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bestimmt nach vorheriger Anhörung, wie lange das Einreise- und Aufenthaltsverbot andauern soll. Es darf höchsten fünf Jahre betragen. Wurde eine Person jedoch aufgrund strafrechtlicher Verurteilung ausgewiesen oder stellt sie eine schwerwiegende Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung dar, kann die Wiedereinreisefrist auch bis zu zehn Jahre betragen.

Für Personen aus sicheren Herkunftsländern, deren Asylantrag als „offensichtlich unbegründet“ abgelehnt wurde, kann ein Einreise- und Aufenthaltsverbot besonders angeordnet werden. Es tritt dann nicht erst mit der Abschiebung ein, sondern unabhängig von einer freiwilligen Ausreise bereits mit dem negativen Asylbescheid. Dasselbe gilt für für Personen, deren Folge- oder Zweitanträge wiederholt als unzulässig abgelehnt wurden.

Materialien

Links

  • Link zu den Materialien der Refugee Law Clinic Berlin zur „Aufenthaltsbeendigung“ (Stand: Februar 2018).
  • Link zu den Informationen des Flüchtlingsrat Niedersachsen zum Umgang mit Einreise- und Aufenthaltsverboten (Stand: Februar 2016).