Abschiebung und freiwillige Ausreise

Erlischt ein bestehender Aufenthaltstitel, z.B. durch Widerruf, Rücknahme oder Ausweisung, so trifft die betroffene Person grundsätzlich eine Ausreisepflicht (siehe § 50 AufenthG). Das bedeutet, dass sie das Bundesgebiet unverzüglich oder – falls eine Ausreisefrist gesetzt wurde – bis zum Ablauf dieser Frist verlassen muss. Die Ausreise in einen anderen EU- bzw. Schengen-Staat genügt diesen Anforderungen nur, sofern die betroffene Person auch die Erlaubnis hat, dort einzureisen und sich aufzuhalten.

Kommt die Person ihrer Ausreisepflicht nicht freiwillig nach, wurde keine Ausreisefrist gewährt oder erscheint aus Gründen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung eine Überwachung der Ausreise erforderlich, so wird die Ausreisepflicht durch die Abschiebung durchgesetzt (siehe § 58 AufenthG). Diese darf aber erst erfolgen, wenn die Ausreisepflicht vollziehbar ist. Dies ist etwa der Fall, wenn eine Person unerlaubt eingereist ist, nicht beabsichtigt einen Asylantrag zu stellen oder wenn die Erteilung eines Aufenthaltstitels unanfechtbar abgelehnt wurde, also keine Rechtsmittel mehr dagegen möglich sind (§ 58 Abs. 2 AufenthG).

Stand: Januar 2022

Materialien

  • Handreichung  zum rechtlichen Rahmen und zu Handlungsmöglichkeiten bei Abschiebungen aus der Flüchtlingsunterkunft (Stand: März 2021).
  • Broschüre  des Deutschen Caritasverband, Migration im Fokus: Abschiebung und Abschiebungshaft (Stand: Dezember 2019).
  • Arbeitshilfe  des BumF und der BAfF zur Abschiebung von unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten (Stand: Dezember 2018).
  • weitere Materialien

Links

  • Link  zu Materialien der Gesellschaft für Freiheitsrechte zum Schutz schwerkranker Menschen vor Abschiebungen.
  • Link zu den Materialien der Refugee Law Clinic Berlin zur „Aufenthaltsbeendigung“ (Stand: Februar 2018).
  • Link zum „Leitfaden für Flüchtlinge“ des Flüchtlingsrats Niedersachsen mit Informationen zur Abschiebung und Abschiebehaft.
  • Link zum Handbook Germany mit Informationen zur Abschiebung.
  • Link zum Handbook Germany mit Informationen zur Abschiebung.
  • Link zum Handbook Germany mit Informationen zur Freiwillige Rückkehr.

Bitte beachten:

Aufgrund vielfältiger Gesetzesänderungen können einzelne Arbeitshilfen in Teilen nicht mehr aktuell sein. Wir bemühen uns, so schnell wie möglich eine aktualisierte Version zu verlinken. Bis dahin bitten wir Sie, auf das Datum der Publikation zu achten und zu überprüfen, ob die Informationen noch korrekt sind.