nach Oben
Recht
Entscheidungsdatenbank
Dublin-Entscheidungen
Rechtsprechungskategorien
EGMR-/internationale Entscheidungen
Gesetzestexte
Erlasse/Behördliche Mitteilungen
Länder
Themen
Asylrecht
Aufenthaltsrecht
Bildung und Arbeit
Bewegungsfreiheit und Wohnen
Aufenthaltsbeendigung
Sozialrecht
Staatsangehörigkeit und Einbürgerung
Weitere Themen
Asylmagazin
Inhalt
Beiträge
Themenschwerpunkte und Beilagen
Rezensionen
Anmerkungen zu Gerichtsentscheidungen
Abonnement
Einsendungen
Publikationen
Unsere Arbeitshilfen
Arbeitshilfen zum Asylrecht
Arbeitshilfen zum Aufenthaltsrecht
Arbeitshilfen zum Sozialrecht
Arbeitshilfen zu Arbeit & Bildung
Arbeitshilfen zur Beratung Minderjähriger
Rechtsprechungsübersichten
Stellungnahmen
Studien
Statistiken
Videos
Beratungsangebote
Links
Termine
Rechtsprechungs-
Datenbank
Recht
Entscheidungsdatenbank
Dublin-Entscheidungen
Rechtsprechungskategorien
EGMR-/internationale Entscheidungen
Gesetzestexte
Erlasse/Behördliche Mitteilungen
Länder
Themen
Asylrecht
Aufenthaltsrecht
Bildung und Arbeit
Bewegungsfreiheit und Wohnen
Aufenthaltsbeendigung
Sozialrecht
Staatsangehörigkeit und Einbürgerung
Weitere Themen
Asylmagazin
Inhalt
Beiträge
Themenschwerpunkte und Beilagen
Rezensionen
Anmerkungen zu Gerichtsentscheidungen
Abonnement
Einsendungen
Publikationen
Unsere Arbeitshilfen
Arbeitshilfen zum Asylrecht
Arbeitshilfen zum Aufenthaltsrecht
Arbeitshilfen zum Sozialrecht
Arbeitshilfen zu Arbeit & Bildung
Arbeitshilfen zur Beratung Minderjähriger
Rechtsprechungsübersichten
Stellungnahmen
Studien
Statistiken
Videos
Beratungsangebote
Links
Termine
Start
››
Recht
››
Rechtsprechungskategorien
››
Sozialrecht für Flüchtlinge, Asylsuchende und Migranten
›› Asylbewerberleistungsgesetz
Asylbewerberleistungsgesetz
SG Detmold
Leistungskürzung wegen fehlender Passvorlage unzulässig: 1. Allein die Tatsache, dass eine Person nicht im Besitz ihrer Ausweispapiere ist, rechtfertigt keine Leistungskürzung, die nach § 1a Abs. 5…
Merkliste
SG Dresden
Leistungskürzungen nach AsylbLG nur bei eigenem Fehlverhalten: 1. Das Fehlverhalten der Eltern (z.B. die Verletzung von Mitwirkungspflichten) wird minderjährigen Kindern nicht zugerechnet, da die…
Merkliste
LSG Niedersachsen-Bremen
Voraussichtlich Anspruch auf angepasste höhere Regelbedarfe nach dem AsylbLG: Trotz fehlender Entscheidungserheblichkeit im vorliegenden Verfahren sieht sich der Senat veranlasst, einen Ausblick…
Merkliste
SG Stade
Kein pauschaler Abzug von Nebenkosten bei Unterbringung in Gemeinschaftsunterkunft: Ist nicht feststellbar, in welchem Umfang Energie- und Wohnungsinstandhaltungskosten in den pauschalen Nebenkosten…
Merkliste
SG Stade
Vorläufig Anspruch auf angepasste höhere Regelbedarfe nach dem AsylbLG: 1. Das Gericht hält an seinem Urteil vom 13.11.2018 - S 19 AY 15/18 - asyl.net: M26765 fest: Bei der Leistungsgewährung ist…
Merkliste
SG Hildesheim
Keine Leistungskürzung bei Wiedereinreise nach rechtswidriger Unzulässigkeitsablehnung: Reist eine schutzsuchende Person nach einer Abschiebung nach Italien wieder ein, erfolgt keine Leistungskürzung…
Merkliste
Landesbehörden
Bremer Senatorin für Integration: Zusätzliche Leistungen nach dem AsylbLG für Auszubildende mit Duldung oder Aufenthaltsgestattung: 1. Bei einer Person, die berechtigt ist, Analogleistungen nach § 2…
Merkliste
Landesbehörden
Niedersächsisches Innenministerium: Zusätzliche Leistungen nach dem AsylbLG für Auszubildende mit Duldung oder Aufenthaltsgestattung: 1. Bei einer Person, die berechtigt ist, Analogleistungen nach §…
Merkliste
SG Leipzig
Weder aufstockende AsylbLG-Grundleistungen noch SGB-Härtefall nach 15 Monaten für Auszubildende: 1. Fällt eine Person, die berechtigt ist Analogleistungen nach § 2 AsylbLG zu beziehen, unter die…
Merkliste
SG Stade
Anspruch auf angepasste höhere Regelbedarfe nach dem AsylbLG: 1. Bei der Leistungsgewährung ist die in § 3 Abs. 4 S. 1 und 2 AsylbLG vorgesehene jährliche Anpassung der Regelbedarfe zu…
Merkliste
BSG
Anspruch auf Prozesszinsen bei Klagen auf Zahlung von Asylbewerberleistungen: 1. Leistungsberechtigte nach dem AsylbLG haben keinen Anspruch auf Fälligkeitszinsen nach §44 SGB I. Diese Norm, wonach…
Merkliste
BSG
Kein pauschaler Mehrbedarf für Alleinerziehende nach Asylbewerberleistungsgesetz: 1. Die Gewährung einer Leistung wegen eines pauschalen Mehrbedarfs auf Grundlage einer analogen Anwendung von § 30…
Merkliste
SG Magdeburg
Keine Leistungskürzung für in Griechenland international Schutzberechtigte: 1. Der Bescheid über die Leistungseinschränkung ist schon wegen der fehlenden Befristung nach § 14 AsylbLG rechtswidrig.…
Merkliste
LSG Bayern
Bei akuten psychischen Erkrankungen sind Behandlungskosten nach dem AsylbLG zu gewähren: Im Einzelfall können chronische psychiatrische Erkrankungen zu akuten Krisen führen, die dann auch akut…
Merkliste
LSG Hessen
Gesundheitsversorgung nach dem AsylbLG muss dem Leistungsniveau des SGB entsprechen: 1. Anspruch auf Übernahme der Behandlung im Rahmen einer antiviralen Hepatitis C-Therapie für einen Geduldeten,…
Merkliste
LSG Niedersachsen-Bremen
Keine Leistungskürzung nach § 1a AsylbLG für einen nach Rücküberstellung nach Italien wiedereingereisten Asylsuchenden, solange noch keine Entscheidung über den Asylfolgeantrag getroffen wurde. Der…
Merkliste
VGH Bayern
Zur Berechnung der Unterkunftskosten für Gemeinschaftsunterkünfte 1. In einer nach Art. 21 Abs. 1 i.V.m. Abs. 3 S. 1 Kostengesetz (KG) erlassenen Verordnung über die Gebühren für die Unterbringung…
Merkliste
LSG Bayern
Keine Leistungseinschränkung auf Dauer:1. Leistungseinschränkungen nach dem AsylbLG sind auf sechs Monate zu befristen. Erfolgt keine Befristung, führt dies zur Rechtswidrigkeit der…
Merkliste
LSG Bayern
Keine Leistungseinschränkung ohne Verwaltungsakt: 1. Der Erlass eines feststellenden Verwaltungsakts ist für eine rechtswirksame Anspruchseinschränkung nach § 1a AsylbLG Voraussetzung. 2. Der…
Merkliste
LSG Nordrhein-Westfalen
[Keine Analogleistungen nach § 2 AsylbLG wegen des Leistungsausschlusses nach § 22 Abs. 1 SGB XII (wegen grundsätzlicher BAföG Förderfähigkeit) für einen (volljährigen) Asylsuchenden, der eine…
Merkliste
LSG Niedersachsen-Bremen
Vorläufige Gewährung von Analogleistungen nach AsylbLG für (volljährigen) Auszubildenden: 1. Seit der Änderung des § 7 Abs. 5 SGB II zum 1. August 2016, nach dem hilfebedürftige Personen, die eine…
Merkliste
SG Berlin
Keine Anrechnung von Einkommen volljähriger Kinder auf Grundleistungen nach AsylbLG 1. Einkommen und Vermögen volljähriger Kinder sind nicht nach § 7 Abs. 1 S. 1 AsylbLG anrechenbar (Anschluss an…
Merkliste
SG Dresden
Grundleistungen auch nach 15 Monaten für Asylsuchende in Ausbildung:Die Regelung zu sogenannten Analogleistungen des § 2 Abs. 1 AsylbLG, wonach auf Asylsuchende nach 15 Monaten Aufenthalt das SGB XII…
Merkliste
Landesbehörden
Innenministerium Niedersachsen zu Analogleistungen für Asylsuchende in Ausbildung Asylsuchende mit Aufenthaltsgestattung, die nach 15 Monaten Aufenthalt Anspruch auf sogenannte Analogleistungen nach…
Merkliste
SG Lüneburg
Keine Leistungskürzung bei Schutzberechtigung in einem anderen Staat: 1. Die Voraussetzungen für eine Leistungseinschränkung bei ausländischer Anerkennung gem. § 1a Abs. 4 S. 2 AsylbLG liegen nicht…
Merkliste
vorherige
1
2
3
4
Entscheidungsdatenbank
Dublin-Entscheidungen
Rechtsprechungskategorien
Flüchtlingsschutz und Abschiebungsverbote
Asylverfahrens- und -prozessrecht
Aufenthaltsrecht
Abschiebungshaft, Ingewahrsamnahme
Sozialrecht für Flüchtlinge, Asylsuchende und Migranten
Asylbewerberleistungsgesetz
SGB II und XII
Kindergeld, Kinderzuschlag, Elterngeld
Sozialrecht/Sonstiges
Arbeitserlaubnisrecht, Erwerbstätigkeit
Staatsangehörigkeitsrecht, Einbürgerung
Sonstige Rechtsgebiete
EGMR-/internationale Entscheidungen
Gesetzestexte
Erlasse/Behördliche Mitteilungen