Gesundheitsversorgung

Die Gesundheitsversorgung von Personen im Asylverfahren sowie geduldeten und ausreisepflichtigen Personen ist im Asylbewerberleistungsgesetz geregelt. Sie beschränkt sich im Wesentlichen auf die Behandlung akuter Erkrankungen und Schmerzzustände (siehe § 4 AsylbLG). Daneben können im Einzelfall zusätzliche Leistungen gewährt werden, wenn dies zur Sicherung der Gesundheit unerlässlich ist. Besonders schutzbedürftige Personen wie z.B. schwangere, minderjährige, traumatisierte oder behinderte Menschen haben einen Anspruch auf die entsprechende erforderliche medizinische Versorgung.

Die Ausgestaltung der Gesundheitsversorgung variiert zwischen den Bundesländern. Während in vielen Ländern Asylsuchende mittlerweile eine elektronische Gesundheitskarte erhalten, müssen in anderen Ländern die Schutzsuchenden weiterhin im Vorhinein beim zuständigen Amt einen Behandlungsschein beantragen. Am Leistungsumfang ändert dies allerdings nichts.

Durch die Zuerkennung eines Schutzstatus oder nach 18-monatigem Aufenthalt erhalten Asylsuchende dann regulär eine Gesundheitskarte einer Krankenkasse und damit verbunden Zugang zu den regulären Gesundheitsleistungen.  

Stand: November 2019

Materialien

  • Arbeitshilfe „Soziale Rechte“ des Paritätischen Gesamtverbands zum Arbeitsmarktzugang und Sozialleistungen für geflüchtete Menschen (Stand: Dezember 2019).
  • Broschüre der Bundesarbeitsgemeinschaft der BAGFW und der Gleichbehandlungsstelle EU-Arbeitnehmer zum Zugang zum Gesundheitssystem für Unionsbürger*innen (Stand: Dezember 2019).
  • Arbeitshilfe des Paritätischen Gesamtverbands zu Sozialen Rechten für Geflüchtete - das AsylbLG (Stand: September 2019).
  • Leitfaden zur Beratung von Menschen mit einer Behinderung im Kontext von Migration und Flucht (Stand: September 2017).
  • Informationsblatt für Geflüchtete des Deutschen Instituts für Menschenrechte zur Registrierung von Neugeborenen auf Deutsch, Englisch, Arabisch und Farsi (Stand: Juli 2016).
  • weitere Materialien

Links

  • Link zu speziellen Arbeitshilfen zum Thema „Gesundheit“, zusammengestellt von fluechtlingshelfer.info.
  • Link zur Stellungnahme des Berliner Flüchtlingsrates zur medizinischen Versorgung nach dem AsylbLG (Stand: Juni 2016).

Bitte beachten:

Aufgrund vielfältiger Gesetzesänderungen können einzelne Arbeitshilfen in Teilen nicht mehr aktuell sein. Wir bemühen uns, so schnell wie möglich eine aktualisierte Version zu verlinken. Bis dahin bitten wir Sie, auf das Datum der Publikation zu achten und zu überprüfen, ob die Informationen noch korrekt sind.