Staatsangehörigkeit

Mit der Staatsangehörigkeit gehen in Deutschland eine Reihe von Rechten und Pflichten einher. Dies sind u.a. die Ausübung des aktiven und passiven Wahlrechts, das Recht auf Übernahme öffentlicher Ämter, das Recht auf konsularischen Schutz oder die Wehr- und Zivildienstpflicht (derzeit ausgesetzt).

Für das deutsche Staatsangehörigkeitsrecht gelten ursprünglich zwei Grundsätze: das Abstammungsprinzip und die Vermeidung der Mehrstaatigkeit. In den letzten zwei bis drei Jahrzehnten wurden diese Prinzipien allerdings durch zahlreiche Ausnahmen zunehmend relativiert. Grund dafür sind zum einen gesellschaftliche Veränderungen infolge von Migrationsbewegungen (Einwanderungsgesellschaft) und zum anderen die Umsetzung des Europäischen Übereinkommens über die Staatsangehörigkeit von 1997. Insbesondere die Zunahme der Mehrstaatigkeit ist immer wieder auch Gegenstand mitunter polemischer politischer und juristischer Debatten. Mehrstaatigkeit bzw. die doppelte Staatsangehörigkeit wird dabei häufig als Hindernis für Loyalität zur Bundesrepublik oder sogar für die Integration angesehen.

Durch die Geburt erwirbt ein Kind die deutsche Staatsangehörigkeit, wenn ein Elternteil oder beide Eltern deutsche Staatsangehörige sind. Ebenso erwerben auch Spätaussiedler und ihre Familienangehörigen kraft Gesetzes die deutsche Staatsangehörigkeit, wenn sie in Deutschland aufgenommen werden. Dies entspricht dem Abstammungsprinzip (ius sanguinis).

Daneben können jedoch seit dem Jahr 2000 auch Kinder von ausländischen Staatsangehörigen oder Staatenlosen mit der Geburt die deutsche Staatsangehörigkeit erwerben, wenn zumindest ein Elternteil sich zum Zeitpunkt der Geburt mindestens acht Jahre rechtmäßig in Deutschland aufhält und im Besitz eines unbefristeten Aufenthaltsrechts (z.B. Niederlassungserlaubnis, Daueraufenthaltsrecht-EU, Freizügigkeitsrecht) ist (siehe § 4 Abs. 3 StAG). Dies entspricht dem Geburtsortprinzip (ius soli).

Materialien

  • Leitfaden der Beauftragte des Senats von Berlin für Integration und Migration „Deutsches Staatsangehörigkeitsrecht“ (Stand: Dezember 2014).
  • Beitrag im Asylmagazin von Dirk Siegfried: »Gedenke Deiner Ahnen« – Zum Beschluss des BVerfG vom 17.12.2013 zur behördlichen Vaterschaftsanfechtung (Stand: März 2014).
  • Informationsbroschüre der Integrationsbeauftragten des Bunds „Wege zur Einbürgerung“ (Stand: Februar 2014).
  • Beitrag im Asylmagazin von Mecbure Pesenoglu und Martin Weimann: Einbürgerung in Deutschland – Entwicklung und Bedeutung für die Beratungspraxis (Stand: September 2013)

Links

  • Link zu Informationen der GGUA Flüchtlingshilfe zum Einbürgerungstest.
  • Link zur Webseite des Auswärtigen Amtes zum Staatsangehörigkeitsrecht mit weiterführenden Links und Informationen.