Unionsbürgerinnen und -bürger

Aufgrund der innerhalb der EU geltenden Freizügigkeit haben Unionsbürgerinnen und –bürger grundsätzlich uneingeschränkten Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt. Dem gleichgestellt sind Personen aus Island, Liechtenstein und Norwegen, da diese Länder Teil des Europäischen Wirtschaftsraumes sind sowie Schweizer Staatsangehörige (siehe § 12 FreizügG/EU).

Der Grundsatz der Arbeitnehmerfreizügigkeit verbietet jegliche Ungleichbehandlung von EU-Bürgerinnen und –bürgern in Hinblick auf Beschäftigung, Entlohnung und sonstige Arbeitsbedingung (siehe Artt. 45 ff. AEUV). Dies wird ergänzt durch die Dienstleistungsfreizügigkeit, die Unionsbürgerinnen und –bürgern das Recht gibt, sich in jedem EU-Mitgliedsstaat gewerblich, kaufmännisch, handwerklich oder freiberuflich zu betätigen (siehe Art. 56 AEUV). Die Niederlassungsfreiheit ermöglicht zudem die freie Aufnahme und Ausübung selbstständiger Erwerbstätigkeiten sowie die Gründung und Leitung von Unternehmen (siehe Art. 49 AEUV).

Materialien

  • Arbeitshilfe der Caritas zur Freizügigkeit von Unionsbürgerinnern und –bürgern und zum Zugang zu Transferleistungen (Stand: Juli 2017).
  • Übersicht von RA Sven Hasse zum Aufenthalt und Leistungsrecht für Unionsbürgerinnen und -bürger (Stand: Januar 2017).

Links

  • Link zur Webseite des Projekts „Arbeitsmarktzugang für Flüchtlinge“ mit Informationen zum Arbeitserlaubnisrecht für Unionsbürgerinnen und –bürger und ihre Familienangehörigen.