EU-Staatsangehörige

Aufgrund der innerhalb der EU geltenden Freizügigkeit haben EU-Staatsangehörige grundsätzlich uneingeschränkten Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt. Dem gleichgestellt sind Personen aus Island, Liechtenstein und Norwegen, da diese Länder Teil des Europäischen Wirtschaftsraumes sind sowie Schweizer Staatsangehörige (siehe § 12 FreizügG/EU).

Der Grundsatz der Arbeitnehmerfreizügigkeit verbietet jegliche Ungleichbehandlung von EU-Staatsangehörigen in Hinblick auf Beschäftigung, Entlohnung und sonstige Arbeitsbedingung (siehe Artt. 45 ff. AEUV). Dies wird ergänzt durch die Dienstleistungsfreizügigkeit, die Unionsbürger*innen das Recht gibt, sich in jedem EU-Mitgliedsstaat gewerblich, kaufmännisch, handwerklich oder freiberuflich zu betätigen (siehe Art. 56 AEUV). Die Niederlassungsfreiheit ermöglicht zudem die freie Aufnahme und Ausübung selbstständiger Erwerbstätigkeiten sowie die Gründung und Leitung von Unternehmen (siehe Art. 49 AEUV).

Stand: November 2019

Materialien

  • Arbeitshilfe der Caritas zur Freizügigkeit von Unionsbürger*innen und zum Zugang zu Transferleistungen (Stand: Juli 2017).
  • Übersicht von RA Sven Hasse zum Aufenthalt und Leistungsrecht für Unionsbürgerinnen und -bürger (Stand: Januar 2017).
  • weitere Materialien

Links

  • Link zur Webseite des Projekts „Arbeitsmarktzugang für Flüchtlinge“ mit Informationen zum Arbeitserlaubnisrecht für Unionsbürgerinnen und –bürger und ihre Familienangehörigen.

Bitte beachten:

Aufgrund vielfältiger Gesetzesänderungen können einzelne Arbeitshilfen in Teilen nicht mehr aktuell sein. Wir bemühen uns, so schnell wie möglich eine aktualisierte Version zu verlinken. Bis dahin bitten wir Sie, auf das Datum der Publikation zu achten und zu überprüfen, ob die Informationen noch korrekt sind.