Gesundheitsversorgung

Die Gesundheitsversorgung von Personen im Asylverfahren sowie geduldeten und ausreisepflichtigen Personen ist im Asylbewerberleistungsgesetz geregelt. Sie beschränkt sich im Wesentlichen auf die Behandlung akuter Erkrankungen und Schmerzzustände (siehe § 4 AsylbLG). Daneben können im Einzelfall zusätzliche Leistungen gewährt werden, wenn dies zur Sicherung der Gesundheit unerlässlich ist. Besonders schutzbedürftige Personen wie z.B. schwangere, minderjährige, traumatisierte oder behinderte Menschen haben einen Anspruch auf die entsprechende erforderliche medizinische Versorgung.

Die Ausgestaltung der Gesundheitsversorgung variiert zwischen den Bundesländern. Während in vielen Ländern Asylsuchende mittlerweile eine elektronische Gesundheitskarte erhalten, müssen in anderen Ländern die Schutzsuchenden weiterhin im Vorhinein beim zuständigen Amt einen Behandlungsschein beantragen. Am Leistungsumfang ändert dies allerdings nichts.

Durch die Zuerkennung eines Schutzstatus oder nach 15-monatigem Aufenthalt erhalten Asylsuchende dann regulär eine Gesundheitskarte einer Krankenkasse und damit verbunden Zugang zu den regulären Gesundheitsleistungen.  

Materialien

  • Arbeitshilfe „Soziale Rechte“ des Paritätischen Gesamtverbands zum Arbeitsmarktzugang und Sozialleistungen für geflüchtete Menschen (Stand: Dezember 2016).
  • Informationsblatt für Geflüchtete des Deutschen Instituts für Menschenrechte zur Registrierung von Neugeborenen auf Deutsch, Englisch, Arabisch und Farsi (Stand: Juli 2016).
  • Leitfaden des AnwälteHaus zu den Anforderungen an ärztliche Atteste im Asylverfahren (Stand: März 2016).

Links

  • Link zu speziellen Arbeitshilfen zum Thema „Gesundheit“, zusammengestellt von fluechtlingshelfer.info.
  • Link zur Stellungnahme des Berliner Flüchtlingsrates zur medizinischen Versorgung nach dem AsylbLG (Stand: Juni 2016).