Dublin-Verfahren

Das Dublin-Verfahren ist der Teil des deutschen Asylverfahrens, in dem das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) prüft, ob Deutschland für den Asylantrag zuständig ist.

Das Dublin-Verfahren hat seinen Namen von der europäischen Dublin-III-Verordnung. Neben den Staaten der Europäischen Union wenden die Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island die Verordnung an. Die Dublin-III-Verordnung legt Kriterien für die Zuständigkeit für ein Asylverfahren fest. Diese Regeln sollen in erster Linie sicherstellen, dass im Gebiet der “Dublin-Staaten” nur ein Asylverfahren durchgeführt wird. Asylsuchende sollen also nicht in mehreren europäischen Ländern nacheinander Asylanträge stellen dürfen.

Die Dublin-Verordnung regelt allein die Zuständigkeit für die Verfahren anhand formaler Kriterien. Sie enthält keine Bestimmungen dazu, ob oder wie Asylsuchende innerhalb Europas verteilt werden sollen. Die Dublin-III-Verordnung gilt für Asylsuchende, aber nicht für sog. „Anerkannte“, denen in einem anderen Dublin-Staat bereits internationaler Schutz zuerkannt wurde.

Ist Deutschland nach den Regelungen der Dublin-III-Verordnung nicht für den jeweiligen Asylantrag zuständig, wird der Asylantrag als “unzulässig” abgelehnt (vgl. § 29 Abs. 1 Nr. 1a AsylG). Wird im Rahmen des Dublin-Verfahrens aber die Zuständigkeit Deutschlands festgestellt oder ist es nicht möglich, die betroffene Person in den eigentlich zuständigen Staat zu „überstellen“, beginnt grundsätzlich das „normale“ nationale Asylverfahren. Das bedeutet, dass nun das Schutzbegehren inhaltlich vom BAMF geprüft wird. Sofern noch nicht geschehen, erhält die betroffene Person dann einen Termin zur persönlichen Anhörung, bei der sie zu ihren Fluchtgründen befragt wird.

Daneben kann Deutschland auch für das Asylverfahren zuständig werden, wenn der betroffenen Person im anderen Dublin-Staat wegen systemischer Mängel oder individueller Umstände schwere Menschenrechtsverletzungen drohen.

Materialien

  • Beitrag zur Neuregelung der Ablehnungen als unzulässig von Maria Bethke und Stephan Hocks im Asylmagazin 10/2016.
  • Englischsprachige Informationen zu Dublin-Überstellungen nach Griechenland von „Welcome to Europe“ (Stand: März 2017).
  • AIDA-Studie des Europäischen Flüchtlingsrats ECRE zur europäischen „Asyl-Lotterie“  (März 2017).
  • Arbeitshilfe „Grundlagen des Asylverfahrens“ des Paritätischen Gesamtverbands (Stand Dezember 2016).
  • Basisinformationen Nr. 2 „Das Dublin-Verfahren“ (Stand: September 2015).
  • Merkblatt zur Erstellung eines Erfahrungsberichts im Rahmen des Dublin-III-Verfahrens in mehreren Sprachen der Diakonie Kassel (Stand: Juni 2014)
  • DAV-Merkblatt zum persönlichen Gespräch im Dublin-Verfahren von RA Rolf Stahmann (Stand: Dezember 2014).

Links

  • Link zu den Materialien der Refugee Law Clinic zum Dublin-Verfahren (Stand: November 2017).
  • Link zur Webseite www.familie.asyl.net mit Informationen zur Familienzusammenführung nach der Dublin III-Verordnung.