Geduldete

Geduldete Personen benötigen für die Aufnahme einer Beschäftigung stets die Erlaubnis der Ausländerbehörde. Diese kann in der Regel nach dreimonatigem Aufenthalt erteilt werden. Keine Arbeitserlaubnis darf die Ausländerbehörde Personen aus sicheren Herkunftsstaaten erteilen, die nach dem 31. August 2015 ihren Asylantrag gestellt haben. Ebenso wenig darf die Erwerbstätigkeit erlaubt werden, wenn die Schutzsuchenden aus Sicht der Ausländerbehörde eingereist sind, um Sozialhilfe zu erlangen oder aber die Gründe selbst zu vertreten haben, die ihrer Abschiebung entgegenstehen (siehe § 60a Abs. 6 AufenthG).

Innerhalb der ersten 48 Monate des Aufenthalts ist zudem die Zustimmung der Arbeitsagentur notwendig. Diese prüft die Beschäftigungsbedingungen der konkreten Stelle. Bisher wurde in allen Bundesländern zudem in den ersten 15 Monaten geprüft, ob vorrangig deutsche oder EU-Arbeitnehmerinnen und -Arbeitnehmer für die Stelle zur Verfügung stehen. Diese sogenannte Vorrangprüfung ist jedoch momentan in den meisten Bezirken der Arbeitsagentur ausgesetzt; sie wird nur noch in Mecklenburg-Vorpommern, einigen Regionen Bayerns und einzelnen Städten im Ruhrgebiet durchgeführt.

Materialien

  • Neuauflage der Broschüre "Rahmenbedingungen des Arbeitsmarktzugangs von Flüchtlingen" der Caritas und des Informationsverbunds Asyl & Migration (Stand: September 2017).
  • Übersicht der GGUA Flüchtlingshilfe zum Zugang zum Arbeitsmarkt und zur Arbeitsförderung für Asylsuchende und Geduldete (Stand: Juli 2017).
  • Arbeitshilfe der GGUA Flüchtlingshilfe zum Zugang zur Beschäftigung mit Aufenthaltsgestattung und Duldung (Stand: Januar 2017).
  • Arbeitshilfe „Soziale Rechte“ des Paritätischen Gesamtverbands zum Arbeitsmarktzugang und Sozialleistungen für geflüchtete Menschen (Stand: Dezember 2016).
  • Beitrag im Asylmagazin von Frederik von Harbou: Einschluss und Ausschluss – Das neue Beschäftigungsrecht für Asylsuchende und Geduldete (Stand: Januar/Februar 2016).
  • Hinweise der GGUA Flüchtlingshilfe "Arbeitserlaubnis verweigert: Das muss oft nicht sein!" zu Problemen bei der Erteilung von Arbeitserlaubnissen in Folge des Inkrafttretens des "Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes" (Stand: November 2015).

Links

  • Link zum „Leitfaden für Flüchtlinge“ des Flüchtlingsrats Niedersachsen mit Informationen zum Zugang zu Arbeit und Ausbildung für Geduldete (Stand: Dezember 2016).
  • Link zu den Materialien und Arbeitshilfen des Berliner Flüchtlingsrats.