Abschiebung und freiwillige Ausreise

Erlischt ein bestehender Aufenthaltstitel z.B. durch Widerruf, Rücknahme oder Ausweisung, so trifft die betroffene Person grundsätzlich eine Ausreisepflicht (siehe § 50 AufenthG). Das bedeutet, dass sie das Bundesgebiet unverzüglich oder – falls eine Ausreisefrist gesetzt wurde – bis zum Ablauf dieser Frist verlassen muss. Die Ausreise in einen anderen EU- bzw. Schengen-Staat genügt diesen Anforderungen nur, sofern die betroffene Person auch die Erlaubnis hat, dort einzureisen und sich aufzuhalten.

Kommt die Person ihrer Ausreisepflicht nicht freiwillig nach, wurde keine Ausreisefrist gewährt oder erscheint aus Gründen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung eine Überwachung der Ausreise erforderlich, so wird die Ausreisepflicht durch die Abschiebung durchgesetzt (siehe § 58 AufenthG). Diese darf aber erst erfolgen, wenn die Ausreisepflicht vollziehbar ist. Dies ist etwa der Fall, wenn eine Person unerlaubt eingereist ist, nicht beabsichtigt einen Asylantrag zu stellen oder wenn die Erteilung eines Aufenthaltstitels unanfechtbar abgelehnt wurde, also keine Rechtsmittel mehr dagegen möglich sind (§ 58 Abs. 2 AufenthG).

Materialien

  • Beitrag von Barbara Weiser im Asylmagazin: Müssen Beschäftigte in Flüchtlingsunterkünften an Abschiebungen mitwirken? (Stand: Dezember 2017).
  • Hinweise von RA Hubert Heinhold zum Verfahren bei Folgeantragstellung, zu den Voraussetzungen des Wiederaufgreifens und zur subsidiären Schutzberechtigung von Asylsuchenden aus Afghanistan (Stand: Februar 2017).
  • Übersicht des Deutschen Caritasverbands „Ausweisung, Abschiebung und freiwillige Rückkehr“ (Stand: Februar 2017).
  • Beitrag im Asylmagazin von Nina Hager: Abschiebung trotz schwerer Krankheit? Die gesetzlichen Neuregelungen zu Abschiebungshindernissen aus gesundheitlichen Gründen (Stand: Juni 2016).
  • weitere Materialien

Links

  • Link zu den Materialien der Refugee Law Clinic Berlin zur „Aufenthaltsbeendigung“ (Stand: Februar 2018).
  • Link zum „Leitfaden für Flüchtlinge“ des Flüchtlingsrats Niedersachsen mit einer Übersicht zur Abschiebung und Duldungsmöglichkeiten (Stand: Dezember 2016). 
  • Auswertung der Abschiebungszahlen 2016 des Flüchtlingsrates Niedersachsen.