Sicherungshaft

Von Sicherungshaft ist die Rede, wenn eine Person zur Sicherung der Abschiebung, etwa bei vollziehbarer Ausreisepflicht aufgrund unerlaubter Einreise, bei Entziehung der Abschiebung oder bei Verdacht auf Fluchtgefahr in Haft genommen wird (siehe § 62 Abs. 3 AufenthG).

Die Sicherungshaft darf nur aufgrund einer richterlichen Anordnung erfolgen und kann längstens für einen Zeitraum von sechs Monaten angeordnet werden. Verhindert die betroffene Person in diesem Zeitraum ihre Abschiebung, kann die Haft danach um wiederum längstens 12 Monate verlängert werden.

Zu beachten ist, dass eine Sicherungshaft unzulässig ist, wenn feststeht, dass die Abschiebung nicht innerhalb der nächsten drei Monate durchgeführt werden kann, ohne dass die betroffene Person dies zu verschulden hat.

Materialien

  • Übersicht der BGH-Rechtsprechung zur Abschiebungshaft von Richterin am BGH Prof. Dr. Johanna Schmidt-Räntsch (Stand: September 2017).
  • Übersicht des Deutschen Caritasverbands „Ausweisung, Abschiebung und freiwillige Rückkehr“ (Stand: Februar 2017).
  • Bericht von Pro Asyl zur Abschiebungshaft in Deutschland (Stand: Juli 2013).
  • Policy Paper des Deutschen Instituts für Menschenrechte zur Dauer der Haft und der Inhaftierung von Minderjährigen (Stand: März 2011).
  • weitere Materialien

Links

  • Link zur Übersicht von socialnet zur Abschiebungshaft (Stand: Juni 2018).
  • Link zum „Leitfaden für Flüchtlinge“ des Flüchtlingsrats Niedersachsen mit einer Überblick zur Abschiebungshaft, der Durchführung einer Abschiebung und deren Folgen (Stand: März 2018). 
  • Link zu den Materialien der Refugee Law Clinic Berlin zur „Aufenthaltsbeendigung“ (Stand: Februar 2018).

Bitte beachten:

Aufgrund vielfältiger Gesetzesänderungen können einzelne Arbeitshilfen in Teilen nicht mehr aktuell sein. Wir bemühen uns, so schnell wie möglich eine aktualisierte Version zu verlinken. Bis dahin bitten wir Sie, auf das Datum der Publikation zu achten und zu überprüfen, ob die Informationen noch korrekt sind.