Vorbereitungshaft

Kann über eine Ausweisung nicht sofort entschieden werden oder würde die Abschiebung sonst wesentlich erschwert oder vereitelt, kann eine Person in sogenannte Vorbereitungshaft genommen werden (siehe § 62 Abs. 2 AufenthG).

Die Vorbereitungshaft muss zuvor durch eine*n Richter*in angeordnet worden sein und darf in der Regel nicht länger als sechs Wochen andauern.

Stand: Oktober 2022

Materialien

  • Übersicht der BGH-Rechtsprechung zur Abschiebungshaft von Richterin am BGH Prof. Dr. Johanna Schmidt-Räntsch (Stand: September 2017).
  • Übersicht "Aktuelle Fragen des Abschiebungshaftrechts" von Richterin am BGH Prof. Dr. Johanna Schmidt-Räntsch (Stand: Juni 2021).
  • Broschüre  des Deutschen Caritasverband, Migration im Fokus: Abschiebung und Abschiebungshaft (Stand: Dezember 2019).
  • Beitrag von Johanna Schmidt-Räntsch zum Thema „Vorgaben des Art. 5 EMRK für die Abschiebungshaft“ im AM 9/2020.
  • weitere Materialien

Links

  • Link zur Übersicht von socialnet zur Abschiebungshaft (Stand: Juni 2018).
  • Link zum „Leitfaden für Flüchtlinge“ des Flüchtlingsrats Niedersachsen mit einer Überblick zur Abschiebungshaft, der Durchführung einer Abschiebung und deren Folgen.
  • Link zu den Materialien der Refugee Law Clinic Berlin zur „Aufenthaltsbeendigung“ (Stand: Februar 2018).

Bitte beachten:

Aufgrund vielfältiger Gesetzesänderungen können einzelne Arbeitshilfen in Teilen nicht mehr aktuell sein. Wir bemühen uns, so schnell wie möglich eine aktualisierte Version zu verlinken. Bis dahin bitten wir Sie, auf das Datum der Publikation zu achten und zu überprüfen, ob die Informationen noch korrekt sind.