Berufsausbildung

Während der Zeit in der Erstaufnahmeeinrichtung (mindestens drei Monate) ist für Personen mit Aufenthaltsgestattung im Asylverfahren keine Berufsausbildung möglich. Danach können sie eine schulische Berufsausbildung in einer Fachschule beginnen; sie müssen „nur“ die Bedingungen erfüllen, die die Schule vorgibt wie z.B. den Nachweis eines Schulabschlusses. Eine weitergehende Erlaubnis der Ausländerbehörde ist nicht notwendig. Für eine betriebliche Berufsausbildung dagegen benötigen Asylsuchende eine Arbeitserlaubnis von der Ausländerbehörde.

Eine Ausnahme gilt für Schutzsuchende aus sicheren Herkunftsstaaten (siehe § 29a AsylG), die nach dem 31. August 2015 einen Asylantrag gestellt haben. Sie dürfen während des Asylverfahrens weder arbeiten noch eine Ausbildung aufnehmen (siehe § 61 Abs. 2 AsylG).

Für Personen mit Duldung (siehe § 60a AufenthG) gilt grundsätzlich dasselbe wie für Personen im Asylverfahren. Sie dürfen eine schulische Ausbildung ohne Erlaubnis der Ausländerbehörde beginnen; nur für eine betriebliche Ausbildung ist die Einholung einer Arbeitserlaubnis notwendig. Eine solche wird nicht erteilt für Schutzsuchende aus sicheren Herkunftsstaaten (siehe § 29a AsylG), die nach dem 31. August 2015 einen Asylantrag gestellt haben.

Anerkannte Schutzberechtigte z.B. mit einem Flüchtlingsstatus im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention oder einer subsidiären Schutzberechtigung benötigen grundsätzlich keine Erlaubnis der Ausländerbehörde für die Teilnahme an einer Berufsausbildung.

Etwas Anderes gilt lediglich für Personen mit einer humanitären Aufenthaltserlaubnis nach § 23 Abs. 1, bei der Aufenthaltsgewährung in Härtefällen nach § 23a sowie in bestimmten Fällen des § 22 AufenthG. Sie benötigen die formale Erlaubnis der Ausländerbehörde, die jedoch in der Regel erteilt wird.

Unionsbürgerinnen und -bürger haben aufgrund der innerhalb der EU geltenden Freizügigkeit den gleichen Zugang zu Ausbildungsberufen wie deutsche Staatsangehörige.

Dasselbe gilt für Personen aus Island, Liechtenstein und Norwegen, da diese Länder Teil des Europäischen Wirtschaftsraumes sind sowie für Schweizer Staatsangehörige.

Personen, die nicht aus einem EU-Staat kommen, können für die Aufnahme einer Berufsausbildung eine Aufenthaltsgenehmigung beantragen. Dies kann entweder eine Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der schulischen Betriebsausbildung (siehe § 16 Abs. 5a AufenthG) oder eine Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der betrieblichen Aus- und Weiterbildung (siehe § 17 AufenthG) sein. Für die betriebliche Ausbildung ist zudem in der Regel die Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit notwendig.

Eine Aufenthaltserlaubnis kann speziell für die Berufsausbildung erteilt werden (siehe § 17 AufenthG).

Voraussetzung dafür ist die Zusage des entsprechenden Ausbildungsbetriebes oder der Fachschule. Daneben ist die Zustimmung der Arbeitsagentur notwendig. Bei Mangelausbildungsberufen, die sich aus der sogenannten Positivliste ergeben, erteilt die Arbeitsagentur in der Regel recht schnell eine Zustimmung. Nach erfolgreichem Abschluss der Berufsausbildung kann die Aufenthaltserlaubnis für die Suche nach einer Arbeitsstelle bis zur einem Jahr verlängert werden.

Ebenfalls ist es möglich, einen Aufenthaltstitel für die Teilnahme an Anpassungsmaßnahmen ausländischer Ausbildungen an deutsches Niveau zu erhalten (siehe § 17a AufenthG).

Staatsangehörige aus Australien, Israel, Japan, Kanada, Neuseeland, der Republik Korea oder den USA sind privilegiert: Sie können ohne Visum einreisen und in Deutschland eine Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Erwerbstätigkeit beantragen, mit der sie eine Berufsausbildung ohne Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit beginnen können.