Ingewahrsamnahme

Unter bestimmten Voraussetzungen kann die zuständige Behörde eine Person auch ohne vorherige richterliche Anordnung festhalten und vorläufig in Gewahrsam nehmen. In diesen Fällen spricht man von einer Ingewahrsamnahme (siehe § 62 Abs. 5 AufenthG).

Eine solche Ingewahrsamnahme ist unter drei Voraussetzungen möglich. Zum einen muss der dringende Verdacht bestehen, dass einer der Gründe für die Anordnung der Sicherungshaft vorliegt. Zum anderen kann die richterliche Entscheidung nicht mehr vorher eingeholt werden. Zuletzt muss darüber hinaus der begründete Verdacht vorliegen, dass sich die betroffene Person der Anordnung der Sicherungshaft entziehen will.

Die Behörde muss die betroffene Person jedoch „unverzüglich“, d.h. ohne schuldhaftes Zögern, einer Richterin oder einem Richter vorführen, die oder der über die Anordnung der Sicherungshaft entscheidet.

Materialien

  • Übersicht der BGH-Rechtsprechung zur Abschiebungshaft von Richterin am BGH Prof. Dr. Johanna Schmidt-Räntsch (Stand: September 2017).
  • Übersicht des Deutschen Caritasverbands „Ausweisung, Abschiebung und freiwillige Rückkehr“ (Stand: Februar 2017).
  • Bericht von Pro Asyl zur Abschiebungshaft in Deutschland (Stand: Juli 2013).
  • Policy Paper des Deutschen Instituts für Menschenrechte zur Dauer der Haft und der Inhaftierung von Minderjährigen (Stand: März 2011).
  • weitere Materialien

Links

  • Link zur Übersicht von socialnet zur Abschiebungshaft (Stand: Juni 2018).
  • Link zum „Leitfaden für Flüchtlinge“ des Flüchtlingsrats Niedersachsen mit einer Überblick zur Abschiebungshaft, der Durchführung einer Abschiebung und deren Folgen (Stand: März 2018). 
  • Link zu den Materialien der Refugee Law Clinic Berlin zur „Aufenthaltsbeendigung“ (Stand: Februar 2018).

Bitte beachten:

Aufgrund vielfältiger Gesetzesänderungen können einzelne Arbeitshilfen in Teilen nicht mehr aktuell sein. Wir bemühen uns, so schnell wie möglich eine aktualisierte Version zu verlinken. Bis dahin bitten wir Sie, auf das Datum der Publikation zu achten und zu überprüfen, ob die Informationen noch korrekt sind.