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114 Treffer:
1. Analogleistungen nach AsylbLG  
Datum: 19-12-24
… des AsylbLG zurück, die im sogenannten Rückführungsverbesserungsgesetz enthalten war und am 27. Februar 2024 in Kraft getreten ist (siehe Meldung bei asyl.net vom 26.2.2024). Zuvor bestand der Anspruch auf…  
2. Drittstaatsangehörige  
Datum: 19-12-24
… (§ 19 AufenthG) Aufenthaltstitel für die selbstständige Tätigkeit (§ 21 AufenthG) Stand: Dezember 2024 Gesetzestexte Aufenthaltsgesetz (AufenthG) Beschäftigungsverordnung (BeschV) weitere Gesetze…  
3. Zurückweisung und Zurückschiebung  
Datum: 11-12-24
… Beschluss vom 8.8.2019 und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in einem Urteil vom 15.10.2024 für rechtswidrig. Im September 2024 wurden flächendeckende Kontrollen an den deutschen Grenzen…  
4. Zeitablauf und Bedingungseintritt  
Datum: 10-12-24
… wurde. Tritt die Bedingung ein, erlischt in der Regel der Aufenthaltstitel. Stand: Dezember 2024 Gesetzestexte Aufenthaltsgesetz (AufenthG) weitere Gesetze Rechtsprechung Kategorie Widerruf,…  
5. Mehrstaatigkeit/Doppelte Staatsbürgerschaft  
Datum: 15-07-24
… mit deutscher Staatsangehörigkeit freiwillig eine weitere Staatsangehörigkeit annehmen. Seit Juni 2024 gilt, dass Mehrstaatigkeit generell hingenommen wird. Entsprechend wurde auch der Grundsatz aufgegeben,…  
6. Bewegungsfreiheit und Wohnen  
Datum: 19-12-24
… Aufenthaltsstatus, und zwar sowohl in privaten Wohnungen als auch in Unterkünften. Stand: Dezember 2024 Gesetzestexte Aufenthaltsgesetz (AufenthG) weitere Gesetze Rechtsprechung Entscheidungen zur…  
7. Abschiebungshaft und Ingewahrsamnahme  
Datum: 15-12-24
… die Sicherungshaft, die Ingewahrsamnahme sowie der Ausreisegewahrsam. Stand: August 2024 Gesetzestexte Aufenthaltsgesetz (AufenthG) Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in…  
8. Asylbewerberleistungsgesetz  
Datum: 19-12-24
… alleinstehende erwachsene Personen, die in Sammelunterkünften untergebracht sind) Stand: Dezember 2024 Gesetzestexte Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) Sozialgesetzbuch Teil 1-12 (SGB I-XII)  …  
9. Auslieferung  
Datum: 11-12-24
… überzeugend sein, dass die zugesicherten Menschenrechtsgarantien eingehalten werden. Stand: Dezember 2024 Gesetzestexte Aufenthaltsgesetz (AufenthG) Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK)…  
10. Verlust der Staatsangehörigkeit  
Datum: 02-07-24
… staatenlos werden. Kein Verlust bei Annahme einer weiteren Staatsangehörigkeit (Änderung vom Juni 2024) Weitere Regelungen, die den Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit vorsahen, wenn eine…  
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