Informationsverbund Asyl & Migration - Beweisrecht und Glaubwürdigkeit

OVG Niedersachsen Zur richterlichen Überzeugungsbildung hinsichtlich drohender Gesundheitsgefahr bei Rückkehr wegen Posttraumatischer Belastungsstörung (hier Kroatien) und zum Ermessen beim Absehen von allgemeinen…

OVG Niedersachsen, Beschluss vom 18.11.2010 - 8 LA 26/10 - asyl.net: M17895

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BAMF 1. Zur Glaubhaftmachung einer PTBS und drohender Retraumatisierung als zielstaatsbezogene Gesundheitsgefahr. 2. Die medizinische Versorgung in Syrien ist im Grundsatz flächendeckend und kostenfrei…

BAMF, Bescheid vom 19.10.2010 - 5235700-475 - asyl.net: M17993

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VG Trier Zur Verwertbarkeit klinischer Gutachten. Krankheitsbedingtes Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 S. 1 AufenthG wegen PTBS, Suizidgefahr.

VG Trier, Urteil vom 14.09.2010 - 1 K 445/10.TR - asyl.net: M18080

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VG Münster Auch wenn man davon ausgeht, dass gläubige Moslems Homosexualität verurteilen, sind keine Berichte über massive Bedrohungen marokkanischer Homosexueller durch Mitbürger bekannt. Insbesondere in Tanger…

VG Münster, Urteil vom 14.09.2010 - 4 K 2514/09.A - asyl.net: M18161

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VG Meiningen 1. Flüchtlingsanerkennung für eine armenische Volkszugehörige aus Aserbaidschan im Folgeverfahren wegen neuer Erkenntnisse und Sachinformationen zur Frage der asylerheblichen Ausbürgerung und…

VG Meiningen, Urteil vom 10.08.2010 - 2 K 20046/08 Me - asyl.net: M17752

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VGH Bayern Berufungszulassung, da ausreichend substantiierter Sachverständigenbeweisantrag bei Posttraumatischer Belastungsstörung im gerichtlichen Verfahren auf Feststellung eines Abschiebungsverbots nach § 60…

VGH Bayern, Beschluss vom 27.07.2010 - 11 ZB 10.30187 - asyl.net: M17417

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BAMF Dass der Antragsteller überhaupt homosexuell ist, vermag er durch seinen Sachvortrag nicht glaubhaft zu machen. Er trägt vor, in den letzten Jahren seine Sexualität in Kamerun offen gelebt zu haben,…

BAMF, Bescheid vom 13.07.2010 - 5377307-262 - asyl.net: M18155

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VGH Bayern 1. Zweifel an der Sachkunde und Unparteilichkeit eines Gutachters sind substantiiert vorzutragen. Die Ablehnung des Beweisantrags durch das Verwaltungsgericht erfolgte zu Recht, auch wenn es sich…

VGH Bayern, Beschluss vom 11.05.2010 - 14 ZB 10.30114 - asyl.net: M17926

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EGMR Dem Beschwerdeführer drohen im Falle einer Abschiebung aus Schweden in den Iran Festnahme und Verletzungen im Sinne von Art. 3 EMRK. 1. Die Vorlage des ärztlichen Attests zum Nachweis der…

EGMR, Urteil vom 09.03.2010 - 41827/07 - R.C. v. Sweden (engl.) - asyl.net: M16795

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VG Düsseldorf Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 S. 1 AufenthG hinsichtlich Bosnien und Herzegowina wegen fehlender medizinischer und therapeutischer Behandelbarkeit (PTBS) und Retraumatisierungsgefahr. Zweifel…

VG Düsseldorf, Urteil vom 17.02.2010 - 7 K 2703/09.A - asyl.net: M17002

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VGH Baden-Württemberg Zum Grundsatz der freien Beweiswürdigung im Asylprozeß.

VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 04.02.2010 - A 11 S 2761/09 - asyl.net: M16623

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BVerwG 1. Spricht das Gericht der behaupteten Wahrnehmung eines Zeugen vom Hörensagen von vornherein jeden Beweiswert ab, liegt darin eine unzulässige Vorwegnahme der Würdigung des Beweisergebnisses. 2. Die…

BVerwG, Beschluss vom 22.10.2009 - 10 B 20.09 - asyl.net: M16439

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OVG Berlin-Brandenburg 1. Keine beachtliche Verfolgungsgefahr wegen außerehelicher Beziehung in Deutschland. Nach der strafrechtlichen Praxis ist im Iran der Abkauf einer nach Art. 637 des iranischen StGB verhängten…

OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 16.09.2009 - 3 B 12.07 - asyl.net: M16180

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VG Saarland Die Entscheidung enthält Ausführungen zum deutsch-syrischen Rückübernahme-Abkommen und der Echtheit von Mukhtar-Bescheinigungen. Die Kläger konnten nicht in erforderlicher Weise nachweisen,…

VG Saarland, Urteil vom 23.07.2009 - 10 K 239/08 [= ASYLMAGAZIN 12/2009, S. 22 ff.] - asyl.net: M16134

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OVG Nordrhein-Westfalen Beruft sich ein Verfahrensbeteiligter zur Begründung eines Antrags auf Zulassung der Berufung auf die tatsächlichen Verhältnisse im Herkunftsland, muss er im Rahmen seiner Darlegungsobliegenheit gem.…

OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 30.06.2009 - 16 A 1858/07.A - asyl.net: M15912

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OVG Niedersachsen Besteht Anlass zu Zweifeln an der Sachkunde eines Gutachters, ist das Verwaltungsgericht verpflichtet, ein Zweitgutachten einzuholen (hier: fehlende berufliche und wissenschaftliche Qualifikation des…

OVG Niedersachsen, Beschluss vom 24.06.2009 - 4 LA 313/08 - asyl.net: M15793

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OVG Nordrhein-Westfalen Ein Beweisantrag auf ein Sachverständigengutachten darf nicht mit der Begründung abgelehnt werden, das vorgelegte Gutachten zur psychischen Erkrankung genüge nicht den Mindestanforderungen, da es…

OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 19.12.2008 - 8 A 3053/08.A - asyl.net: M15031

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VG Lüneburg Die Bescheinigung der guineischen Staatsbürgerschaft durch guineische Delegationen in Deutschland unterliegt erheblichen rechtsstaatlichen Zweifeln und ist nicht im Ansatz geeignet, eine…

VG Lüneburg, Beschluss vom 22.10.2008 - 1 B 55/05 - asyl.net: M14183

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EGMR Zwar keine generelle Gefahr der menschenrechtswidrigen Behandlung für Tamilien, die nach Colombo zurückkehren, aber die Gefährdung muss in jedem Fall individuell beurteilt werden; Tamilen, die für die…

EGMR, Urteil vom 17.07.2008 - 25904/07 - NA. v. the United Kingdom - asyl.net: M13683

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VG Trier Es ist grundsätzlich davon auszugehen, dass EURODAC-Eintragungen zutreffend sind, wenn nicht durch substantiierten Vortrag ernstliche Zweifel daran begründet werden; das Selbsteintrittsrecht nach Art.…

VG Trier, Urteil vom 21.05.2008 - 2 K 48/08.TR - asyl.net: M14441

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OVG Thüringen

OVG Thüringen, Beschluss vom 15.05.2008 - 3 ZKO 1032/06 - asyl.net: M13350

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OVG Rheinland-Pfalz § 60 Abs. 7 AufenthG wegen Gefahr der Retraumatisierung im Kosovo nach Vergewaltigung; Gefahren durch Erkrankungen aus dem psychiatrischen Formenkreis sind keine allgemeine Gefahren i.S.d. § 60 Abs. 7…

OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 30.04.2008 - 1 A 10433/07.OVG - asyl.net: M13195

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VG Braunschweig Allein die Tatsache, dass ein psychiatrischer Gutachter in einer Vielzahl von Fällen nahezu wortidentische Gutachten vorgelegt hat, rechtfertigt nicht die Annahme, die Gutachten seien nicht richtig,…

VG Braunschweig, Urteil vom 24.01.2008 - 5 A 722/05 - asyl.net: M12727

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VG Stuttgart § 60 Abs. 7 AufenthG wegen Gefahr der Retraumatisierung nach Vergewaltigung durch Sicherheitskräfte in der Türkei; zur Feststellung einer posttraumatischen Belastungsstörung.

VG Stuttgart, Urteil vom 14.01.2008 - A 11 K 4941/07 - asyl.net: M12362

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VG Stuttgart 1. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge trägt die Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen unrichtiger Angaben i.S.d. § 73 Abs. 2 AsylVfG. 2. Die in Auskünften des Auswärtigen Amtes…

VG Stuttgart, Urteil vom 08.10.2007 - A 11 K 300/07 - asyl.net: M12083

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