Subsidiärer Schutz

Die EU-Qualifikationsrichtlinie hat 2004 den Schutz auf europäischer Ebene um das Konzept des subsidiären Schutzes erweitert. Dieser erfasst Personen, die – unabhängig vom Vorliegen besonderer persönlicher Merkmale – der Gefahr eines „ernsthaften Schadens“ durch bestimmte Menschenrechtsverletzungen unterliegen. Darunter fallen

  • die Gefahr der Folter oder unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung,
  • die Gefahr der Todesstrafe sowie
  • die Gefahr, Opfer willkürlicher Gewalt im Rahmen eines bewaffneten Konfliktes zu werden.

Der subsidiäre Schutzstatus kann somit besonders auch für Personen in Frage kommen, die aus einem Kriegsgebiet geflohen sind, aber nicht die Voraussetzungen der GFK erfüllen.

Wie beim Flüchtlingsschutz ist Voraussetzung für die Schutzzuerkennung, dass die betroffene Person keinen internen Schutz im Herkunftsland erlangen kann. Auch die Ausschlussgründe beim subsidiären Schutz sind ähnlich wie bei der Flüchtlingseigenschaft.

Die Voraussetzungen für den subsidiären Schutz sind in Deutschland im Asylgesetz geregelt, siehe dazu § 4 AsylG. Das BAMF prüft sie im Rahmen des Asylverfahrens.

Der subsidiäre Schutz wird gemeinsam mit dem Flüchtlingsschutz nach der GFK als „internationaler Schutz“ bezeichnet.

Materialien

  • Beitrag im Asylmagazin von Hendrik Cremer: Kein Recht auf Familie für subsidiär Schutzberechtigte? Zur Anwendung von § 22 Satz 1 AufenthG nach den Vorgaben der UN-Kinderrechtskonvention (Stand: März 2018).
  • Fachinformationen der GGUA Flüchtlingshilfe zum Asyl- und Aufenthaltsrecht (Stand: August 2017). 
  • Leitfaden zum Flüchtlingsrecht von Kirsten Eichler, GGUA Münster (Stand: Dezember 2016).
  • Abschnitt "Abgrenzung zwischen nationalem und internationalem subsidiären Schutz" im Beitrag von Susanne Giesler und Christopher Wohnig im AM zur Entscheidungspraxis zu Afghanistan (Stand: Juni 2017).
  • Beitrag im Asylmagazin von Jochen Schwarz: Subsidiäre Flüchtlingspolitik (zur Praxis der Zuerkennung subsidiären Schutzes an syrische Staatsangehörige, Stand: April 2017).
  • weitere Materialien

Links

  • Link zum Leitfaden des Flüchtlingsrates Niedersachsen mit umfassenden Informationen (Stand: März 2018).
  • Link zu den Materialien der Refugee Law Clinic Berlin zur  materiellen Prüfung des Asylantrags (Stand: November 2018).
  • Link zu familie.asyl.net mit Informationen und Materialien zum Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte.