Anerkannte Schutzberechtigte

Anerkannte Asylberechtigte nach dem GG, Flüchtlinge nach der GFK und international subsidiär Schutzberechtigte sind Deutschen im Wesentlichen gleichgestellt.

Sie können Leistungen der Arbeitslosenversicherung erhalten, wenn sie innerhalb der letzten zwei Jahre mindestens zwölf Monate sozialversicherungspflichtig beschäftigt waren, sich darum bemühen, wieder Arbeit zu erhalten und sich rechtzeitig bei der Arbeitsagentur arbeitssuchend melden. Ansonsten haben sie grundsätzlich Anspruch auf den Erhalt von Grundsicherung für Arbeitssuchende „Hartz IV“, wenn sie über 15 Jahre alt sind, erwerbsfähig, hilfsbedürftig und ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben. Ebenso steht ihnen der Zugang zur Sozialhilfe und weiteren Sozialleistungen grundsätzlich offen.

Auch Personen mit einem Aufenthaltstitel gemäß § 25 Abs. 3 AufenthG wegen Vorliegens eines Abschiebungsverbotes haben grundsätzlich einen Anspruch auf Arbeitslosengeld II sowie die Sozialhilfe. Allerdings gilt für die Sozialhilfe ein Umzugsverbot, wonach sie nur in dem Bundesland gewährt wird, das die entsprechende Aufenthaltserlaubnis erteilt hat.

Materialien

  • Arbeitshilfe „Soziale Rechte“ des Paritätischen Gesamtverbands zum Arbeitsmarktzugang und Sozialleistungen für geflüchtete Menschen (Stand: Dezember 2016).
  • Leitfaden des Flüchtlingsrats Berlin zu „ALG II und Sozialhilfe für Ausländer“ (Stand: September 2016).

Links

  • Link zur Übersicht der GGUA Flüchtlingshilfe „AsylbLG, Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe oder Grundsicherung?“.
  • Link zum „Leitfaden für Flüchtlinge“ des Flüchtlingsrats Niedersachsen mit Informationen zur sozialen Sicherung unter dem jeweiligen Aufenthaltstitel (Stand: Dezember 2016).
  • Link zu den Materialien und Arbeitshilfen des Berliner Flüchtlingsrats