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Aufenthaltsrecht
›› Widerruf, Rücknahme, Erlöschen von Aufenthaltstiteln
Widerruf, Rücknahme, Erlöschen von Aufenthaltstitel
OVG Rheinland-Pfalz
Das Widerrufsverfahren ist kein "Super-Revisionsverfahren", d.h. seine Funktion besteht nicht darin, rechtskräftige frühere Entscheidungen kritisch zu hinterfragen und heute im Abstand von einigen…
Merkliste
VG Göttingen
Kein Widerruf bei ursprünglich als gruppenverfolgt anerkannten Yeziden aus der Türkei. Die Aufhebung des Widerrufsbescheids kann zwar nicht allein deshalb verlangt werden, weil nach einer…
Merkliste
VG Aachen
Die bei der Beurteilung über einen Widerruf vorzunehmende Prognose der Gefahr politischer Verfolgung darf in Anbetracht der Maßstäbe des BVerwG nicht pauschal ausfallen, sondern hat in Ansehung der…
Merkliste
VG Oldenburg
Keine wesentliche Änderung der Sachlage seit 1994 im Hinblick auf die Rückkehrgefährdung von für die verbotene ENRK und die PKK aktiven Kurden, auch nicht im Hinblick auf die Gefährdung von durch…
Merkliste
VG Freiburg
Für die Beantwortung der Frage, ob ein Ausländer aus einem seiner Natur nach nicht vorübergehenden Grund ausgereist ist, kommt es auf den Zeitpunkt der Ausreise an. Wenn die Ausreise in diesem…
Merkliste
VG Schleswig-Holstein
§ 73 Abs. 2 b AsylVfG ist nicht im Fall des Todes des Stammberechtigten anwendbar; § 73 Abs. 2 b AsylVfG regelt den Widerruf des Familienasyls und -abschiebungsschutzes abschließend, so dass eine…
Merkliste
VG Kassel
In Kabul herrscht kein innerstaatlicher bewaffneter Konflikt gem. § 60 Abs. 7 S. 2 AufenthG; kein Erlöschen von Abschiebungsverboten gem. § 60 Abs. 2-7 AufenthG bei freiwilliger Ausreise in analoger…
Merkliste
VG Berlin
Zum Widerruf der Flüchtlingsanerkennung wegen Verurteilung zu Strafhaft (§ 60 Abs. 8 AufenthG).
Merkliste
VG Ansbach
Keine hinreichende Sicherheit vor erneuter Verfolgung in Vietnam (hier: Asylanerkennung eines Bootsflüchtlings aus dem Jahr 1982); die Eheschließung vor der Auslandsvertretung des Verfolgungsstaat…
Merkliste
VG Frankfurt a.M.
Unterlässt das Bundesamt die Prüfung des zwingenden Widerrufs innerhalb der Drei-Jahres-Frist des § 73 Abs. 2 a AsylVfG bzw. in Altfällen innerhalb der Frist des § 73 Abs. 7 AsylVfG, ist ein späterer…
Merkliste
VG Wiesbaden
Der Widerruf der Feststellung eines Abschiebungsverbots nach § 73 Abs. 3 AsylVfG setzt ebenso wie der Widerruf der Asyl- oder Flüchtlingsanerkennung voraus, dass eine erhebliche und nicht nur…
Merkliste
VG Stuttgart
Trifft die Begründung eines Anerkennungsbescheides des Bundesamts keine konkreten Feststellungen, sondern verweist stereotyp auf den "geschilderten Sachverhalt", gehört alles Vorgetragene zu den…
Merkliste
BVerwG
Der Widerruf einer Asyl- oder Flüchtlingsanerkennung steht erst dann nach § 73 Abs. 2a Satz 4 AsylVfG im Ermessen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, wenn dieses zuvor in dem seit dem 1.…
Merkliste
BVerwG
Es bleibt offen, ob auch allein eine Änderung der Rechtslage (hier: Einführung von Ausschlussgründen durch das Terrorismusbekämpfungsgesetz) den Widerruf einer ursprünglich rechtmäßigen Anerkennung…
Merkliste
VG Stuttgart
Die Einbürgerung des Stammberechtigten rechtfertigt den Widerruf von Familienasyl gem. § 73 Abs. 2 b AsylVfG; Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 AufenthG für Drogenhändler wegen Gefahr der…
Merkliste
VG Karlsruhe
Die Ausländerbehörde trägt die materielle Beweislast für das Vorliegen der Voraussetzungen des § 48 LVwVfG. Führt die rückwirkende Rücknahme von Aufenthaltstiteln der ausländischen Eltern zum…
Merkliste
VG Oldenburg
Es besteht ein Anspruch auf ermessensfehlerfreie Entscheidung über die Aufhebung eines bestandskräftigen Widerrufs der Flüchtlingsanerkennung im Wege des freien Wiederaufgreifens gem. § 51 Abs. 5…
Merkliste
VG Düsseldorf
Die Rücknahme einer Asyl- oder Flüchtlingsanerkennung wegen unrichtiger Angaben kann nicht auf Beweismittel vom "Hörensagen" gestützt werden (hier: Einsichtnahme eines nicht benannten Mitarbeiters der…
Merkliste
VGH Hessen
Keine Verbesserung der Lage in Afghanistan seit 2004, die den Widerruf der Feststellung von Abschiebungshindernissen gem. § 60 Abs. 7 AufenthG (bzw. § 53 Abs. 6 AuslG) rechtfertigt; es spricht viel…
Merkliste
VG Hamburg
Maßgeblicher Zeitpunkt der Entscheidung der Behörde ist derjenige des Erlasses des Verwaltungsaktes. Dies gilt auch für den Fall, dass die Behörde durch rechtskräftiges Verpflichtungsurteil zum Erlass…
Merkliste
VGH Baden-Württemberg
Die Flüchtlingsanerkennung erlöscht nicht gem. § 72 Abs. 1 Nr. 1 AsylVfG, wenn sich der Flüchtling auf Veranlassung der Ausländerbehörde einen Nationalpass besorgt; keine nichtstaatliche…
Merkliste
VG Stuttgart
Der Ausschluss des Widerrufs wegen zwingenden, auf früherer Verfolgung beruhenden Gründen gem. § 73 Abs. 1 S. 3 AsylVfG wegen einer psychischen Erkrankung in Folge von Verfolgungshandlungen setzt…
Merkliste
OVG Nordrhein-Westfalen
Hat das Bundesamt innerhalb der Frist des § 73 Abs. 2 a AsylVfG die Widerrufsvoraussetzungen sachlich geprüft und verneint, setzt ein späterer Widerruf Ermessensausübung voraus, auch wenn er auf…
Merkliste
BVerwG
vgl. den im Ergebnis gleichen Beschluss vom 7.2.2008 - 10 C 33.07 - M13118 und das Urteil des EuGH hierzu vom 2.3.2010 (M16709)
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VG Aachen
Der Widerruf einer Flüchtlingsanerkennung setzt voraus, dass das Bundesamt zunächst die Gründe der Anerkennung herausarbeitet und danach anhand der konkreten Menschenrechtslage im Herkunftsland die…
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Aufenthaltsrecht von EU-Bürgern und deren Familien
Aufenthaltsrecht für türkische Staatsangehörige (ARB 1/80)
Allgemeine Erteilungsvoraussetzungen von Aufenthaltstiteln
Aufenthaltsrechtliches Verfahrens- und -prozessrecht, Mitwirkungspflichten
Niederlassungserlaubnis und Daueraufenthalt-EG
Aufenthaltserlaubnis für anerkannte Flüchtlinge und bei subsidiärem Schutz
Aufenthalt aus familiären Gründen, auch Visumsverfahren
Aufenthaltserlaubnis nach Altfall- oder Bleiberechtsregelung
Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen
Aufenthaltserlaubnis aus anderen Gründen (z.B. Studium)
Widerruf, Rücknahme, Erlöschen von Aufenthaltstiteln
Ausweisung und Befristung
Duldung, Ausreisepflicht, Abschiebungsandrohung und Abschiebung
Abschiebungshaft, Ingewahrsamnahme
Sozialrecht für Flüchtlinge, Asylsuchende und Migranten
Arbeitserlaubnisrecht, Erwerbstätigkeit
Staatsangehörigkeitsrecht, Einbürgerung
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