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Aufenthaltsrecht
›› Aufenthalt aus familiären Gründen, auch Visumsverfahren
Aufenthalt aus familiären Gründen, auch Visumsverfahren
OVG Sachsen
Verpflichtung zur Änderung einer Wohnsitzauflage im einstweiligen Rechtsschutz: 1. Es besteht ein Anspruch auf Änderung einer Wohnsitzauflage nach § 61 Abs. 1d S. 3 AufenthG, wenn ein Elternteil den…
Merkliste
OVG Berlin-Brandenburg
Ablehnung einer Aufenthaltserlaubnis für in Deutschland geborenes Kind gemäß § 33 S. 1 AufenthG ermessensfehlerhaft: 1. Bei Ausübung des gemäß § 33 S. 1 AufenthG eingeräumten Ermessens soll der…
Merkliste
VG Berlin
Wirksamkeit einer im Irak nach islamischen Recht geschlossene Ehe: "Eine im Irak nach islamischem Recht geschlossene Ehe (Ehevertrag mit zwei Zeugen) ist wirksam, auch wenn sie nicht staatlich…
Merkliste
VGH Baden-Württemberg
Eilrechtsschutz gegen Abschiebung aus familiären Gründen: 1. Ein aus Art. 6 Abs. 1 GG folgender Anspruch auf Duldung aus familiären Gründen kann auch bestehen, wenn der vollziehbar ausreisepflichtige…
Merkliste
VGH Bayern
Online-Eheschließung vor Standesbeamt*innen in den USA unwirksam: 1. Die Online-Trauung zweier Personen in Deutschland mittels Bild-/Ton-Übertragung vor Standesbeamt*innen in den USA ist gemäß Art.…
Merkliste
VGH Hessen
Eilrechtsschutz wegen Abschiebungshindernis für Vater aus familiären Gründen: "Ein aus Art. 6 GG, Art. 8 EMRK abzuleitendes rechtliches Abschiebungshindernis kann bestehen, wenn der Ausländer in…
Merkliste
VG Berlin
Beim Kindernachzug muss Minderjährigkeit bei Asylantragstellung des Elternteils bestehen: Für die Beurteilung der Minderjährigkeit eines Kindes, das Familiennachzug zu einem als Flüchtling…
Merkliste
OVG Berlin-Brandenburg
Eilrechtsschutz gegen Abschiebung eines vietnamesischen Vaters deutscher Kinder: 1. Ein rechtliches Abschiebungshindernis nach § 60a Abs. 2 AufenthG kann sich für einen drittstaatsangehörigen…
Merkliste
VG Düsseldorf
Keine wirksame Eheschließung per Videokonferenz in den USA: 1. Zur Bestimmung des maßgeblichen Rechts ist bei der Eheschließung als familienrechtlichem Vertrag der Ort des Rechtsgeschäfts zu…
Merkliste
OVG Berlin-Brandenburg
Kein Visum im Eilverfahren für Familie mit Kindern aus Afghanistan zu Verwandten mit deutscher Staatsangehörigkeit: 1. Die persönliche Vorsprache ist für den Visumsantrag unverzichtbar, weil nur so…
Merkliste
OVG Berlin-Brandenburg
Keine außergewöhnliche Härte für eine zwischen Registrierung und Visumsantragstellung volljährig gewordene Somalierin durch die Verweigerung des Nachzugs zu ihrem subsidiär schutzberechtigten Vater…
Merkliste
OVG Berlin-Brandenburg
Minderjährigkeit des nachziehenden Kindes muss im Zeitpunkt der Visumsantragstellung vorliegen: Beurteilungszeitpunkt für das Alter des nachzugswilligen Kindes eines anerkannten Flüchtlings ist der…
Merkliste
VG Berlin
Kein Eilrechtsschutz in Visumsverfahren wegen Familiennachzug aus Afghanistan: 1. Die Visumserteilung setzt grundsätzlich eine persönliche Vorsprache der Antragstellenden voraus, um die…
Merkliste
VG Berlin
Erfolgreicher Antrag auf Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten: 1. Jedenfalls eine fünf Jahre dauernde Trennung stellt eine lange Zeit dar und gemäß § 36a Abs. 2 S. 1 Nr. 1 AufenthG einen…
Merkliste
BVerfG
Verpflichtung zur Nachholung des Visumverfahrens wegen unabsehbarer Trennung vom Kind verfassungswidrig: 1. Mit dem verfassungsrechtlichen Schutz der Familie gemäß Art. 6 Abs. 1 GG ist es…
Merkliste
OVG Berlin-Brandenburg
Keine Visumserteilung im gerichtlichen Eilverfahren für in Afghanistan lebende Ehefrau eines anerkannten Flüchtlings: 1. Eine Wartezeit von zwei Jahren auf einen Termin für die Beantragung eines…
Merkliste
OVG Berlin-Brandenburg
Kein Visum im Eilverfahren für Ehefrau und vier minderjährige Kinder eines in Deutschland anerkannten Flüchtlings aus Afghanistan: 1. Die betroffenen Familienangehörigen müssen persönlich einen…
Merkliste
BVerfG
Verletzung des Grundrechts auf Schutz der Familie in Verfahren eines drittstaatsangehörigen Vaters aus sogenannter Patchwork-Familie: 1. Mit dem verfassungsrechtlichen Schutz von Ehe und Familie nach…
Merkliste
OVG Berlin-Brandenburg
Keine Erteilung eines Visums zum Kindernachzug bei offener Beweislage: 1. Für die Erteilung eines Visums im einstweiligen Rechtsschutz ist es notwendig, dass die Erteilungsvoraussetzungen mit hoher…
Merkliste
BGH
Wirksame Eheschließung zwischen einer deutschen Staatsangehörigen und einem syrischen Staatsangehörigen durch Stellvertreter in Mexiko "a) Kollisionsrechtlich ist eine Eheschließung durch einen…
Merkliste
OVG Berlin-Brandenburg
Geschwisternachzug trotz Eintritt der Volljährigkeit während des Verfahrens für die Schwester eines anerkannten minderjährigen Flüchtlings: Der Anspruch auf Kindernachzug (zu den Eltern) für das…
Merkliste
VGH Baden-Württemberg
Aufenthaltserlaubnis für pflegebedürftige Eltern: 1. Eine außergewöhnliche Härte im Sinne von § 36 Abs. 2 S. 1 AufenthG setzt voraus, dass der schutzbedürftige Angehörige ein eigenständiges Leben im…
Merkliste
VG Berlin
Familiennachzugsanspruch offen, wenn bei minderjährigen Stammberechtigten Volljährigkeit außerhalb schwebender Verwaltungsverfahren eintritt: "1. Es ist zweifelhaft, ob die Rechtsprechung des EuGH…
Merkliste
OVG Hamburg
Nachholung des Visumsverfahrens im Irak für einen Vater mehrerer Kinder zumutbar: 1. Eine sogenannte Verfahrensduldung zur Sicherung eines Anspruchs auf Erteilung eines Aufenthaltstitels kommt unter…
Merkliste
BVerwG
Regelausschluss des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten bei nicht im Herkunftsland geschlossener Ehe grundsätzlich zulässig: 1. Eine Ehe ist nicht im Sinne des Regelausschlussgrundes des…
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Allgemeine Erteilungsvoraussetzungen von Aufenthaltstiteln
Aufenthaltsrechtliches Verfahrens- und -prozessrecht, Mitwirkungspflichten
Niederlassungserlaubnis und Daueraufenthalt-EG
Aufenthaltserlaubnis für anerkannte Flüchtlinge und bei subsidiärem Schutz
Aufenthalt aus familiären Gründen, auch Visumsverfahren
Aufenthaltserlaubnis nach Altfall- oder Bleiberechtsregelung
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Widerruf, Rücknahme, Erlöschen von Aufenthaltstiteln
Ausweisung und Befristung
Duldung, Ausreisepflicht, Abschiebungsandrohung und Abschiebung
Abschiebungshaft, Ingewahrsamnahme
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